Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Wachen - Wüste Hufen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

916 Wasserrecht — Wasserrecht (em allgemeinen). I. Das W. ist teils privatrechtlichen, teils öffentlichrecht- lichen Inhalts. Über seine geschichtliche Ent- wicklung in Preußen teilt der Wassergesetz- entwurf von 1893 (s. d.. in seiner allgemeinen Begründung das Nähere mit; es ist in Preußen ungemein zersplittert. Das Bö#B. überläßt nach Art. 65 EG. das W. mit Einschluß des Mühlen- rechts, des Flözrechts und des Flößereirechts, sowie der Vorschriften zur Beförderung der Bewässerung und Entwässerung der Grundstücke und der Vorschriften über Anlandungen, ent- stehende Inseln und verlassene Flußbetten der landesgesetzlichen Regelung. Die privatrechtliche Grundlage des W. ist also eine verschiedene, je nachdem es sich um die Gebiete des Landrechts, des gemeinen oder des rheinischen Rechts handelt. So sind es nur wenige Materien, in denen das W. für die ganze Monarchie einheitlich geordnet ist, hauptsächlich das Wassergenossen- schaftswesen (G. vom 1. April 1879), das Verhältnis der Strombauverwaltung zu den Anliegern (G. vom 20. Aug. 1883) und die Verhütung von Hochwassergefahren (G. vom 16. Aug. 1905). Im übrigen sind es lediglich die landrechtlichen Teile der alten Pro- vinzen, welche sich eines im wesentlichen einheit- lichen, wenn auch auf zahlreiche Einzelgesetze auf- gebauten Rechtszustandes erfreuen. II. Als Gesetze von allgemeinerer Geltung sind aufzuführen, abgesehen von den einschlägigen Bestimmungen der Reichsgewerbe- ordnung, des Allg. Landrechts, des gemeinen Rechts und des rheinischen Bürgerl. Gesetzbuchs und von den speziell deichgesetzlichen Vorschriften, die folgenden: 1. das G. vom 15. Nov. 1811 we- gen des Wasserstauens bei Mühlen und Ver- schaffung von Vorflut (GS. 352); 2. die AKab O. vom 24. Febr. 1816, die Verhütung der Ver- unreinigung der schiff= und flößbaren Flüsse und Kanäle betr. (GS. 108); 3. das G. vom 28. Febr. 1843 über die Benutzung der Privatflüsse (G. 41); 4. das G. vom 23. Jan. 1846, betr. das für Entwässerungsanlagen auszuführende Aufgebots- und Präklusionsverfahren (G. 26); 5. der § 73 der Feldpolizeiordnung vom 1. Nov. 1847 (GS. 376); 6. das G. vom 11. Mai 1853, betr. die Ein- führung des 3. Abschn, des G. über die Benutzung der Privatflüsse vom 28. Febr. 1843 in den hohenzoll. Landen, die Bildung von Genossen- schaften zu Entwässerungsanlagen, und die An- wendung der Vorflutgesetze auf unterirdische Wasserableitungen (GS. 182); 7. die 8§ 43 und 44 des Fischereigesetzes vom 30. Mai 1874 (GO. 197); 8. das G., betr. die Bildung von Wasser- genossenschaften, vom 1. April 1879 (GS. 297); 9. das G., betr. die Befugnisse der Strombau- verwaltung gegenüber den Uferbesitzern an öf- fentlichen Flüssen, vom 20. Aug. 1883 (G S. 333); 10. die §§J65—95 des G. vom 1. Aug. 1883 über die Zuständigkeit der Verwaltungs= und Verwal- tungsgerichtsbehörden (GS. 237); 11. das G. zur Verhütung von Hochwassergefahren vom 16. Aug. 1905 (GS. 342); 12. die 8§ 27, 30 Fif 3, 31 des Feld- und Forstpolizeigesetzes vom i. April 1880 (GS. 230); 13. das G., betr. die Herstellung und den Ausbau von Wasserstraßen, vom 1. Aug. 1905 (GS. 179). 1II. Wegen der Gesetze mit Wasserstraßengesetz schränktem Geltungsgebiete pgl. die Aufzählung in § 302 des veröffentlichten Wasser- gesetzentwurfes (s. Wassergesetzentwurf). Systematische Gesamtdarstellungen des Wasserrechts gibt es nur aus etwas älterer Zeit, Frank- Nieber- ding, Wasserrecht und Wasserpolizei, 2. Aufl. 1888/89: auch Hahn, Preuß. Gesetzgebung über Vorflut usw., 2. Aufl. 1886. Wasserstand bei Stauanlagen s. Stau- anlagen II. Wasserstraßen s. Flüsse (öffentliche): Schiffahrtskanäle. S. auch See- zeichen wesen. Wasserstraßenbeiräte für die staatliche Wasserbauverwaltung. Zur beratenden Mit- wirkung bei dem Bau und Betriebe der unter das Wasserstraßengesetz (s. d.) fallen- den Unternehmungen sind 6 Wasserstraßen- beiräte gebildet: für den Rhein-Herne-Kanal einschließlich der Lippe, für den Dortmund-Ems- Kanal, für den Ems-Weser-Kanal einschließlich Weser und Fulda, für den Großschiffahrtsweg Berlin-Stettin unter Einbeziehung von Teilen der Oder, für die Oder-Weichselstraße einschließ- lich der Warthe, für die Oder von Rativor vis Hohensaathen. Sie bestehen aus dem Vuorsitzen- den, den von den verschiedenen Interessenten. gruppen gewählten Mitgliedern und den mini- steriellerseits berufenen Mitgliedern; auch ent- sendet Bremen zwei Mitglieder in den Beirat für den Ems-Weser-Kanal. Die Beiräte müssen in allen wichtigeren Fragen gehört werden, welche den Bau und Betrieb der in Rede stehenden Wusserstraßen ihres Bezirks betreffen, auch können sie gutachtliche Außerungen im Rahmen der Zuständigkeit selbständig dem Minister vor- legen. Für Angelegenheiten, deren Bedeutung sich über den Geschäftsbereich eines einzelnen Wasserstraßenbeirats hinaus erstreckt, besteht ein Gesamt-Wasserstraßenbeirat. Er setzt sich außer dem Vorsitzenden aus den von den örtlichen Bei- räten entsandten und den seitens der Minister berufenen Mitgliedern zusammen. Die ersie dreijährige Wahlperiode der örtlichen Beiräte und des Gesamt-Wasserstraßenbeirats war am 1. April 1910 abgelaufen: eine Ubersicht über die Verhandlungen während dieses Zeitraums s. AbgH Drucks. 1911 Nr. 158. Die Einsetzung der Wasserstraßenbeiräte erfolgte auf Grund des Wasserstraßengesetzes (§ 17) neben den Finanz- beiräten (s. d.) durch AOrder vom 25. Febr. 1907 (GS. 31), auf welche wegen der einzelnen Bestimmungen verwiesen wird. Denkschrift über die Einsetzung vom 13. April 1907, Abgp Drucks. Nr. 204. Durch die Einsetzung der Wasserstrasen beiräte ist die Zuständigkeit der für regelmaßige Befahrung der Ströme bestehenden Schiffahrts kommissionen ((s. Strombereisungen) unberührt geblieben. Kgl. Verordnung ist vor- behalten (Art. 19), die Wasserstraßenbeiräte auf andere als die in der AOrder Art. 2 genannten Wasserstraßen auszudehnen. Eine Vereinfachung der Einrichtung soll nach Abschluß der Bauten dadurch eintreten, daß die drei östlichen und die drei westlichen Wasserstraßenbeiräte zusammen- gezogen werden. Wasserstraßengesetz. I. Vorgeschichte. Der Dortmund-Ems-Kanal (s. Schifffahrts- kanäle II), von Herne und Dortmund aus- be-#gehend, verfolgt den Zweck, auf deutschem Grund

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