Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Wachen - Wüste Hufen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Wasseruntersuchungen bei Bahnwasserwerken — Wechselstempelabgabe Gegen den Beschluß kann, soweit er die Fest- setzung einer Geldentschädigung behandelt (AbgH#- Drucks. 1904/05 Nr. 594, 205; Herrenhaus-Drucks. 1901/05 Nr. 233, 30), binnen 90 Tagen im ordent- lichen Rechtswege geklagt werden. Wegen der Nebenanlagen findet binnen 2 Wochen Be- schwerde an den Arbeitsminister statt. Wird Beschwerde erhoben, so läuft die Klagfrist von der Zustellung der Beschwerdeentscheidung ab oder, wenn die Beschwerde zurückgenommen wird, von dem Tage der Zurücknahme. Wegen nachträglich erkennbar werdender Schäden hat der Grundeigentümer nicht nur wie in der Ent- eignung (s. Entschädigung bei Ent- cignungen V) einen persönlichen Anspruch; auch kann er sich damit an den Bez-. wenden. Die Frist für die Geltendmachung be- trug nach Wasserstraßengesetz 3 Jahre, ist aber durch Nov. vom 1. Aug. 1909 (GS. 735) § 4 auf 5 Jahre, und zwar von der Inbetriebsetzung an gerechnet, verlängert worden. Die gesamte Regelung ist aus dem Wasserstraßengesetz für eine Anzahl gleicher Unternehmungen über- nommen (Kaiser-Wilhelm-Kanal 17. Nov. 1907, — GS. 323 — § 1; Masurischer Kanal 14. Mai 1908 — GS. 141 — § 4—6; Hemelinger Wehr 29. März 1906 — GS. 230 — 98 7; Unterweser- vertiesung 29. März 1906 — GS. 236 — §+ 7; Verbesserung des Fahrwassers der Elbe Ver- trag vom 14. Nov. 1908 §8 18, 19; AusfG. vom 25. Aug. 1909 — GS. 749 ff. — § 1). Die obligatorische Einführung einer Planfeststellung in dem dargetanen Umfange ist zweifellos ge- setzgeberisch ein Fortschritt. Die Bedeutung der erweiterten Entschädigungspflicht läßt sich noch nicht übersehen; der Anspruch hängt außer- ordentlich von dem subjektiven Ermessen des Richters ab. v VI. Bergbauschäden. Die Bauwerke am Rhein-Herne-Kanal werden so eingerichtet, daß sie ohne Gefährdung ihres Bestandes eine Senkung des Geländes bis zu m aufzu- nehmen vermögen, welche etwa infolge des Abbaues der Kohlenflöze eintreten sollte. Die Bauten sollen nicht in der gegenwärtigen Höhen- lage erhalten bleiben, vielmehr möglichst gleich- mäßig mit den umliegenden Grundstücken her- untergehen. Um das Ziel zu erreichen, begnügt der Staat sich nicht mit dem allgemeinen polizei- lichen Schutze, strebt vielmehr wegen weiter- gehender Maßnahmen beim Abbau von Fall zu Fall eine Vereinbarung mit dem Bergwerks- unternehmer an (Allg Berg G. 8§§ 148 ff., 153, 154, 196; AbgH Drucks. 1904 A zu 96 S. 9). VII. Kanalanschlüsse: § 15(f. Schiffahrts- kanäle II 3). Erweiterter Grunderwerb: §# 16 (s. Schiffahrtskanäle II 4). Bei- räte: § 17 (s. Finanzbeiräte und Was- serstraßenbeiräte); Schleppmonopol: § 18 (s. d.); Schiffahrtsabgaben: § 19 (s. d.). Wasseruntersuchungen bei Bahnwasserwerk s. Erl. vom 17. Nov. 1910 (MBl. 20). Wasserwehren sind den Feuerwehren (s. d.) ähnliche Einrichtungen zur Hilfeleistung bei Wassersnot. Ihre Bildung ist in mehreren Stadt- gemeinden und Kreisen in der Weise erfolgt, daß entweder die dort bestehende freiwillige Feuer- wehr zugleich den Dienst der W. übernommen hat, oder daß eine besondere W. den örtlichen 919 Verhältnissen entsprechend gegründet worden ist. Als Muster für eine städtische W., deren Dienst von der freiwilligen Feuerwehr versehen wird, ist die der Stadt Koblenz durch Erl. vom 21. März 1898 (YMl. 68), als Muster für eine Kreiswasser- wehr die des Kreises Marienburg in Westpreußen durch Erl. vom 9. März 1900 (Mhl. 130) empfoh- len worden. Die Ausrüstung der W. besteht in Kähnen mit Zubehör, Brückenböcken und Holz- bohlen zur Herstellung von Notbrücken, ferner Notlampen, kurzen Dielen u. dgl. Wo Deich- verbände bestehen, können von ihnen die erforder- lichen Vorkehrungen zur Rettung von Personen und Bergung von Sachen bei üÜberschwem- mungen getroffen werden. Soweit die Vereine, Gemeinden und Deichverbände die erforderlichen Kosten nicht aufzubringen vermögen, die Be- schaffung der Ausrüstungsgegenstände aber drin- gend notwendig ist, werden Beihilfen hierzu aus Staatsfonds unter der Voraussetzung gewährt, daß der Kreisverband ebenfalls einen entsprechen- den Beitrag leistet und daß für die dauernde gute Unterhaltung der Gegenstände sowie für regel- mäßige Übungen der Mannschaften der W. hin- reichende Sicherheit gegeben ist (Erl. vom 21. März 1898 a. a. O.). — Eine gesetzliche Pflicht zur Anschaffung und Unterhaltung von Rettungskähnen besteht für die Gemeinden nicht, doch können sie gegebenenfalls durch die Kom- munalaufsichtsbehörde im Einvernehmen mit der Polizeibehörde angehalten werden, letzterer die zur Herstellung der erforderlichen Einrichtungen nötigen Geldmittel zur Verfügung zu stellen (OVG. vom 4. Nov. 1902 — Pr Bl. 23, 692). Wattenmeer. Die so bezeichneten Teile der Nordsee zwischen dem Festlande und den diesem vorgelagerten Inseln und Bänken unterliegen nicht nur der Staatshoheit, sondern sind Teile des Staatsgebietes (O### G. 43 S. 284, 286). Webeschulen s. Fachschulen I 8. Wechselfener sind Leuchtfeuer mit weißen Scheinen wechselnd mit Scheinen einer an- deren Farbe (8 4 der Grundsätze für die Leucht- feuer usw. an der deutschen Küste vom 1. März 1910). S. Seezeichenwesen. Wechselstempelabgabe. I. Allgemeines. Das erste WSt G. vom 10. Juni 1869 (BGBl. 193) verdankt seine Entstehung dem Umstande, daß die in mehreren Bundesstaaten bestehenden. Wechselstempelabgaben eine wesentliche Einschrän- kung der Verkehrsfreiheit bildeten, indem sie eine mehrmalige Besteuerung desselben Wechsels zur Folge hatten. Diese erschwerte die Zirku- ation, belastete den inneren Verkehr und störte dessen naturgemäße Entwicklung. Es lag daher nur in der Konsequenz der durch die Reichsver- fassung gewollten Einheitlichkeit des Verkehrs- gebiets, an die Stelle der verschiedenen landes- esetzlichen Wechselstempelabgaben eine einheit- iche bundesstaatliche Abgabe zu setzen. Diesem Gesichtspunkte hatte auch der damalige Deutsche Handelstag Ausdruck gegeben. Die in Preußen und Hamburg bestehende Wechselstempelfreiheit für kleine Appoints, welche eine Belästigung des Verkehrs mit kleinen Wechseln zur Folge hatte, wurde aufgehoben; an deren Stelle trat die sehr niedrige Abgabe von 1 Silbergroschen. — Durch § 2 des G. vom 16. April 1871, betr. die Verfassung des Deutschen Reichs (Rl. 63),

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