Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Wachen - Wüste Hufen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

942 bar, da sie im Falle der Erhebung jür den Staat; gegen den Grundsatz der Allgemeinheit der Be- steuerung verstößt. 1. Als Schanksteuer endlich, für die Ahnliches gilt wie für die zu 3 genannte Steuer, wird die W. in Württemberg, Italien und teil- weisec auch in Spanien erhoben. In Frankreich, das die W. besonders ausgebildet hat und jährlich über 100 Mill. Franken aus ihr gewinnt, sind mohrere Erhebungsarten nebeneinander in Gel- tung. England erhebt die W., abgesehen von Weinzoll, durch Kleinverkaufsabgaben, Osterreich in geschlossenen Orten als Eingangsabgabe, in offenen als Einlagerungssteuer. Die frühere preuß. Weinmoststeuer (G. vom 25. Sept. 1820) war eine den Weinbauern auferlegte Fabrikat- steuer. Die infolge zahlreicher lästiger Kontrollen1 unbeliebte, zudem wenig einträgliche Steuer (Ertrag etwa 100 000..K im Jahre) wurde durch 6G. vom 15. April 1865 aufgehoben. Im Deut- schen Reich ist der Verbrauch ausländischen Weins durch einen erheblichen Zoll zur Versteuerung herangezogen. Dagegen fehlt es, wie oben an- gedentet, an einer allgemeinen inneren Ver- brauchsteuer auf Wein. Nur für Schaumwein ist eine solche durch das G. vom 9. Mai 1902 cingeführt worden (s. Schaumweinsteuer). Im übrigen darf daher der Wein von den ein- zelnen Bundesstaaten und von den Gemeinden zur Versteuerung herangezogen werden. Doch findet dieses Besteuerungsrecht seine Schranke in den zur Sicherung der Erträgnisse des Weinzolls ergangenen Vorschriften des Zollvereinsver- trages vom 8. Juli 1867 (BGl. 81), wonach für die inneren Steuern auf Wein gewisse Höchst- sätze (bei Wertsteuer 2,18, sonst 1,22 .K für 1 hl) einzuhalten sind, und der verzollte ausländische Wein von jeder Besteuerung freizulassen ist (vgl. AusfAnw. z. KA#G. Art. 10 Ziff. 1). Weißbinder s. Anstreicher. Weitere Kommunalverbände s. Kommu-- nalverbände (weitere). Weiterversicherung s. Selbstversiche- rung. Weltpostverein ist eine auf Auregung des Deutschen Reiches zustande gekommene inter- nationale Vereinbarung über den Postverkehr und insbesondere über die Höhe der Postgebühren für bestimmte Sendungen, welche zuerst in dem auf Grund eines zu Bern abgehaltenen Kon- greises abgeschlossenen Allgemeinen Postvereins- vertrag vom 9. Okt. 1874 (Rell. 1875, 223) und zuletzt in dem Weltpostvertrag vom 26. Mui 1906 (RösBl. 1907, 593 ff.) ihren Ausdruck ge- funden hat. Von demselben Tage datieren — iedoch nicht von allen Staaten, welche dem Welt- postverein angehören, unterzeichnet — die inter- nationalen, auf das Postwesen bezüglichen Neben- abkommen: 1. das Wertbriefübereinkommen (Rol. 1907, 636), 2. das Postanweisungs- übereinkommen (RGBl. 1907, 656), 3. der Post- paketvertrag (Ru#ul. 1907, 672), 4. das Post- auftragsübereinkommen (Rnl. 1907, 700), 5. das Zeitungsübereinkommen (R#l. 1907, 710). Abdruck sämtlicher Abkommen im „Welt- posthandbuch“, Druck der Rocichsdruckerei. Der W. umfaßt alle Kulturstaaten der Erde. Der Verein haält ein ständiges Bureau in Bern und alle fünf Jahre einen Kongreß ab. Im Telegraphenverkehrs s. Weißbinder — Werkstätten Verkehr mit Osterreich-Ungarn finden auf Briefe, Postkarten, Drucksachen, Waren- proben und Pakete die für das deutsche Reicks- gebiet maßgebenden niedrigeren Portosätze An- wendung (Postvertrag vom 7. Mai 1872 RGBl. 1873, 1). Wcgen des internationalen internationalen Tele- graphenvertrag vom 10./22. Juli 1875 (Al. der Reichs-Telegraphenverwaltung S. 243) und wegen der drahtlosen Telegraphie internationalen Fun- kentelegraphenvertrag vom 3. Nov. 1906 (Re#- Bl. 1908, 411). S. auch Telegraphen- wesen I; Funkentelegraphic. Werbungskosten s. Abzüge bei der Veranlagung zur Einkommen Ergänzungs- und Gewerbesteuer A Werften. Auf W. dürfen Arbeiter an Sonn- und Festtagen nicht beschäftigt werden (s. Sonn tagsruhe im Gewerbebetrieboe). Hinsichtlich der Beschäftigung von Arbeiterinnen (s. d.) und jugendlicher Arbeiter (s. d.) sind sie den Betrieben mit mindestens 10 Arbeitern (s. d.) gleichgestellt (GewO. § 154 Abs. 2). W., auf denen eiserne Schiffe gebaut werden, sind als Anlagen zur Erbauung eiserner Schiffe (i. Schiffbauanstalten) nach GewO. 8 15½ genehmigungspflichtige Anlagen (s. Gewerb- liche Anlagen). Arbeiter auf W. sind gegen Krankheit, Unfall, Invalidität und Alter versichert (#(. Versicherungspflicht). auch Nebenbetriebe. Werkmeister nehmen in Gewerbebetrieben eine Mittelstellung zwischen Betriebsbeamten und Vorarbeitern ein, doch werden sie mit den Betriebsbeamten (s. d.) in der Gesetzgebung gleich behandelt. Werkstätten sind die Betriebsstätten der Hand werker und Kleingewerbetreibenden; sie unter- scheiden sich von der Fabrik lediglich durch die Art des Betriebes, die Größe der Anlage und die Zahl der Arbeiter. Der Begriff ist im weitesten Sinne aufzufassen, es gehören dazu auch die Geschäftsräume der Barbiere und Friseure sowie die Badcaustalten (SÖME. vom 17. Mai 1993). Es ist nicht erforderlich, daß sich die W. in einem geschlossenen Raume befinden, auch ist die Be- zeichnung, die der Unternehmer dem Betriebe selbst beilegt, gleichgültig. Im Sinne des Kinder- — S. schutzS. vom 30. März 1903 (RoGl. 113) ge hören zu den W. auch Räume, die zum Schlasen, Wohnen oder Kochen dienen, wenn darin ge werbliche Arbeit verrichtet wird, sowie im Freien gelegene Arbeitsstellen (§ 18 a. a. O.). Als eine Beschäftigung in einer W. sind nicht nur die innerhalb einer W. verrichteten Arbeiten. sondern auch die in den Häusern der Kunden verrichteten Arbeiten, z. B. der Schlosser, Fri! seure, Tapezierer anzusehen. In W. mit Motor- betrieb (s. Motorwerkstätten) und in den meisten andern W. ist die Beschäftigung von Kindern verboten (s. Kinder, in gewerb- licher Beziehungyq). In Motorwerkstätten, in W. der Kleider= und Wäschekonsektion (s. d.), in W. der Tabakindustrie (s. d.) unterliegt die Beschäftigung von jugendlichen Arbeitern (s. d.) und von Arbeiterinnen (s. d.) den gleichen Be- schränkungen wie die Beschäftigung solcher Per- sonen in Betrieben mit mindestens 10 Arbeitern

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.