Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Zählkarten - Zwischenurteile.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

972 aus einem verliehenen Tonerdberg— werke gewonnenen Ton durch Schamottebren— nen und Herstellen feuerfester Ziegel verar- beiten, unterliegen der Aussicht der Bergbehörde, wenn sic wegen ihrer örtlichen Lage und des nahen « « stimmte Zigarettenpapier), und zwar sowohl in- ländischer wie ausländischer Herkunft (§ 2 Abs. 2) Zusammenhangs mit den bergbaulichen Anlagen als Bestandteil des Bergwerks angesehen werden können; sie sind aber nach § 16 genehmigungs- pflichtig; Erl. vom 12. Dez. 1900 (ZBergr. 42, 239). Ringosenziegeleien, in denen der Bergwerks- besitzer bei dem Bergwerke gewonnenen Schiefer- ton zu Ziegeln verarbeitet, sind genehmigungs- pflichtig und keine Aufbereitungsanstalten (BergG. §5d); HME. vom 2. Dez. 1993. Ton- stiche neben den Ziegeleibetrieben sind nicht genehmigungspflichtig: Relursbescheid vom 5. Sept. 1905. Arbeiter in Z. nicht beschäftigt werden (Gewd.6 § 105 b). gung von Arbeiterinnen und jungen Leuten) sinden auch auf solche Z. Anwendung, in denen in der Regel mindestens 5 Arbeiter beschäftigt werden (GewO. J 154 Abs. 2). rinnen, Jugendliche Arbeitey). Ar- beiterinnen und jugendliche Arbeiter dürfen in Z., einschließlich der Schamotte fabriken, mit ge- des Feinschnitts hat der BR. auf 2 mm wissen Verrichtungen nicht beschäftigt werden (RnBek. vom 15. Nov. 1903 — RG#l. 286; dazu Erl. vom 17. Juni 1904 — HMll. 341). In Z., einschließlich der Feldziegeleien, ist die Kinderarbeit (s. Kinder, in gewerblicher Beziehung) verboten, und zwar in den Z. mit mindestens 5 Arbeitern nach GewO. 8§ 135, 154 Abs. 2, in den übrigen nach Kinderschutz G. vom 30. März 1903 § 4, 12 (RG|Bl. 113). Beschäftigung von Arbeitern, Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in den über den Ziegel- öfen belegenen Trockenräumen ist verboten (Erl. vom 5. Dez. 1903 — HBl. 406). S. auch Gewerbeun fallversicherung, Ne- benbetriebe. Ziegenböcke s. Viehzucht. Zigarettensteuer. I. Die Z. ist durch G. vom 3. Juni 1906 (RuGBl. 631) aus Anlaß der Reichs- finanzresorm von 1905/06 (s. Reichsfi- nanzwesen III) zur Einführung gelangt und am 1. Juli 1906 in Kraft getreten: durch Art. III# des G. vom 15. Juli 1909 (Röll. 705) sind die einzelnen Steuersätze aus Anlaß der zweiten Reichsfinanzreform um 20—50 v. H. erhöht worden (AusfBest. des BR. vom 3. Juni 1906 — 3Bl. 600 — geändert bezügl. § 5 ZBl. 1907, 76; §7 ZBl. 1906 S. 250, 1221; §21 ZBl. 1907 S. 37, 297; §50 Zl. 1908 S. 115, 264). Die Z. besteht neben der allgemeinen Tabaksteuer (s. d.) teils als eine Sonderbelastung des in den letzten Jahren in starker Zunahme begriffenen Tabak- verbrauchs in der Form der Zigarettc, der zurzeit mehr als den zwanzigsten Teil des Gesamttabak- verbrauchs darstellt, teils als Ersatz des 40 prozen- der zur Erzeug- tigen Wertzollzuschlages, von dem Herstellung zigarettensteuerpflichtiger nisse bestimmte Rohtabak befreit bleibt (5 2 Abs. 4 des Tabaksteuergesetzes vom 15. Juli 1909 — RGhl. 793). Sie ist ähnlich der russischen und amerikanischen Tabatsteuer als Fabrikat- wertstruer nach dem sog. Banderolen- söst cim mit nach dem Kleinverkaufspreise der Ware (Warenpreis einschließlich der Steuer — § 2 derartiger Tabakerzeugnisse, schnittenem Tabak hergestellt sind, bezügl. An Sonn-- und Festtagen dürfen Die §§ 133—139 b GewO. (Beschäfti- S. Arbeite- Die ten im Kleinverkaufspreise bis zu 1⅛½ 5, das Ziegenböcke — Zigarettensteuer Abs. 4) abgestusten Steucrsätzen ausgebildet und- umfatt dic Zigaretten, den Zigarettentabak und die ungefüllt zum Verkaufe gelangenden Zigarettenhüllen (Oülsen, Blättchen, sowic das zur Herstellung solcher durch den Raucher be- sowie aus Zollanschlüssen (§ 32 Abs. 1). Neben den Zigaretten, deren wesentliches Merkmal das. Papierdeckblatt bildet, kann der BR. auch Tabak- erzeugnisse von der Form und Art der Zigarette, bei denen das Papierdeckblatt fehlt oder durch eine andere Decke ersetzt ist, der Z. unterwerfen (§ 2 Abs. 5). Dies ist geschehen bezüglich aller die aus feinge- der aus orientalischen und diesen gleichwertigen Tabaken hergestellten zigarettenähnlichen Er- zeugnisse auch für den Fall, daß die Einlage aus breiter geschnittenem Tabak besteht (AussBest. 85 und BBek. vom 4. März 1907). Als Ziga- rettentabak im Sinne des Gesetzes gilr aller feingeschnittene Tabak, der im Kleinver- kaufe mehr als 3,50 .K das Kilo kostet (§32 Abs. 1 Ziff. 2 a und Abs. 3 in der Fassung des Art. III a Abs. 3 des G. vom 15. Juli 1900). Die Grrenze sostgesetzt (AusfBest. § 3 Abs. 1). Befreit von der Z. sind feingeschnittene Tabake, die zur Herstellung von Zigaretten nachweislich nicht verwendet werden, z. B. „schwarzer Krause“ (§ 2 Abs. 3), desgleichen Asthmazigaretten, die keinen Tabak enthalten, und Reiseschaumuster (§ 2 Abs. 3 u. AussBest. 82§ 5 u. 6). Die Höhe der Steuerbeträgt 1. für 1000 Stück Zigaret-- Stück 2 K, über 1½ S 5 bis 2½ 8, das Stück 3 A, über 2½ 5 bis 3½⅛ 3, das Stück 4,50 4, #über 3½ S, bis 5 . 8, das Stück 6,50 .K, ũber 5 „, bis. 7 S das Stück 9,50 K und über 7 S das Stück 15 /1: 2. für 1 ka Zigarettentabat im Kleinverkaufspreis über 3,00 bis 5 K 0,50 A, über 5 bis 10 M 1,60 K, über 10 bis 20 K 3 K, über 20 bis 30.K 4,80 .K und über 30 K 7.4; 3. für Zigarettenpapier, mit Ausnahme des zur gewerblichen Verarbeitung bestimmten, 1 4 für 1000 Zigarettenhüllen (§ 2 Abs. 1 in der Fassung des G. vom 15. Juli 1909, vgl. auch BR- Bek. vom 10. Juni 1907 — Zl. 2906). II. Die Entrichtung der Steuer, die gegen Sicherheitsleistung auf sechs Monate ge- stundct wird (§ 3 Abs. 5; vgl. Stundung der Zölle und indirekten Steuern,), erfolgt durch Verwendung von Stenerzeichen, die bei in- ländischen Erzeugnissen vom Hersteller vor deren Entfsernung aus der Erzeugungsstätte, bei aus- ländischen vom Bezieher bei der Zollabfertigung oder binnen drei Tagen nach dem Empfang an den Packungen anzubringen sind (8 3 Abs. 1). Zu dem Behufe ist vorgeschrieben, daß die der 3. unterliegenden Erzeugnisse vom Hersteller und Großhändler nur in vollständig geschlossenen Packungen abgegeben werden dürfen, auf denen der Inhalt nach Art und Menge, ferner bei Zigarettentabak und Zigaretten der KRleinver= kaufspreis oder die Preisgrenzen der Steuer- klasse in Druckschrift angegeben sein müssen (§ 5 Abs. 1 u. 2). Eingeführte Zigarettentabake und Zigaretten, auf deren Packungen die vorge-

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.