Staats- und Verwaltungsrecht der freien und Hansestadt Lübeck.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: brueckner_s_v_luebeck_1909

Title:: Staats- und Verwaltungsrecht der freien und Hansestadt Lübeck.

Author:: Brückner, Wilhelm

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: luebeck

Publication year:: 1909

Scope:: 167 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Organisation des Staates.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sechstes Kapitel. Die Gemeinden.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 21. 2. Die übrigen Gemeinden.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Organisation des Staates. 1 Gemeindeversammlung und der Gemeinderat. Der Gemeinde- vorstand besteht in Travemünde und Schlutup aus fünf, in den übrigen Gemeinden aus drei Mitgliedern, von denen eins den Vorsitz führt*), Er wird, auch wenn ein Gemeinderat besteht (siehe unten), von der Versammlung aller stimm- berechtigten Mitglieder der Gemeinde gewählt, und zwar mit absoluter Stimmenmehrheit. Dem Gemeindevorstande liegt es ob, die Geschäfte der Gemeindeverwaltung zu besorgen, insbesondere die Gemeindeversammlung bzw. den Gemeinderat zu berufen, ihre Beschlüsse auszuführen, die Gemeindeanstalten und das Gemeindevermögen zu verwalten, die Gemeindesteuern zu erheben, die Gemeinde nach außen zu vertreten, die Ge- meinde- und Flurpolizei auszuüben, für die Instandhaltung der Feuerlöschgeräte zu sorgen, die öffentliche Armenpflege wahrzunehmen. Die Gemeindeversammlung ist die Versammlung aller stimmberechtigten Gemeindeangehörigen. Sie findet unter der Leitung des Vorsitzenden des Gemeindevorstandes statt und hat nach der Landgemeindeordnung über alle Gemeinde- angelegenheiten zu beschließen, soweit sie nicht ausschließlich dem Gemeindevorstand überwiesen sind, insbesondere über die Feststellung des Gemeindestatutes, über Gemeindeausgaben, Gemeindesteuern und Gemeindedienste, über die Verwendung des Gemeindevermögens, die Aufnahme von Anleihen und die Führung von Prozessen. In Gemeinden, in denen die Gemeindeversammlung aus mehr als fünfzig Mitgliedern besteht, kann nach der Land- gemeindeordnung an die Stelle der Gemeindeversammlung ein Gemeinderat treten, der alle Befugnisse der ersteren hat; nur die Wahl der Mitglieder des Vorstandes und des Ge- meinderates verbleibt in jedem Falle der Gemeindeversamm- lung. Der Gemeinderat besteht aus den drei Gemeindevor- stehern und mindestens sechs gewählten Gemeindevertretern. In Travemünde und Schlutup ist schon durch die Gemeinde- ordnungen die Wahl eines aus den fünf Gemeindevorstehern und zwölf Gemeindevertretern bestehenden Gemeinderates an- *, Die Landgemeindeordnung fügt in Klammern hinzu: Bauervogt.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Staats- und Verwaltungsrecht der freien und Hansestadt Lübeck.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation