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Hessische Verfassungsgesetze mit Einführung und Erläuterungen.

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fullscreen: Hessische Verfassungsgesetze mit Einführung und Erläuterungen.

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Monograph

Persistent identifier:: calker_verf_gesetze_1906

Title:: Hessische Verfassungsgesetze mit Einführung und Erläuterungen.

Author:: Calker, Wilhelm van

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verfassung

Place of publication:: Gießen

Publishing house:: Alfred Töpelmann

Document type:: Monograph

Collection:: Grand Duchy of Hesse.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 325 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierter Teil. Gesetzestexte.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 16. Gesetz vom 14. Juni 1879, die Verwaltung der Einnahmen und Ausgaben des Staates betr., in der durch das Gesetz vom 27. Juni 1900, die Festsetzung der Staatshaushaltsperioden betr., herbeigeführten Fassung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Hessische Verfassungsgesetze mit Einführung und Erläuterungen.
Cover
Vorbemerkung.
Title page
Vorwort.
Homepage
Inhaltsübersicht.
Literaturverzeichnis.
Erster Teil. Einleitung.
Title page
I. Die Entstehung des hessischen Staates.
II. Die Entwicklung Hessens bis zur Gründung des deutschen Bundes.
III. Die Entstehung der hessischen Verfassungsurkunde.
IV. Der Eintritt Hessens in das deutsche Reich.
Zweiter Teil. Die Grundlagen des hessischen Verfassungsrechts.
Title page
I. Von dem Großherzogtum und dessen Regierung im allgemeinen.
II. Von den Domänen.
III. Von den allgemeinen Rechten und Pflichten der Hessen.
IV. Von den besonderen Rechten des Adels.
V. Von den Kirchen, den Unterrichts- und Wohltätigkeits-Anstalten.
VI. Von den Gemeinden.
VII. Von dem Staats-Dienste.
VIII. Von den Landständen.
IX. Allgemeine Bestimmungen.
X. Von der Gewähr der Verfassung.
Dritter Teil. Die Verfassungsurkunde vom 17. Dezember 1820. (Gesetzestexte mit Nachträgen und Erläuterungen)
Title page
Verfassungs-Urkunde des Großherzogthums Hessen.
I. Von dem Großherzogtum und dessen Regierung im Allgemeinen.
II. Von den Domänen.
III. Von den allgemeinen Rechten und Pflichten der Hessen.
IV. Von den besonderen Rechten des Adels.
V. Von den Kirchen, den Unterrichts- und Wohltätigkeits-Anstalten.
VI. Von den Gemeinden.
VII. Von dem Staats-Dienste.
VIII. Von den Landständen.
IX. Allgemeine Bestimmungen.
X. Von der Gewähr der Verfassung.
Vierter Teil. Gesetzestexte.
Title page
1. Verordnung vom 14. Juni 1819, die Einführung eines Regierungsblattes betr.
2. Gesetz über die Verantwortlichkeit der Minister und obersten Staatsbeamten vom 5. Juli 1821.
3. Gesetz, die Verantwortlichkeit der höchsten Staatsbehörden betr., vom 8. Januar 1824.
4. Gesetz, die Ausführung des Artikels 92 der Verfassungsurkunde hinsichtlich größerer Werke der Gesetzgebung betr., vom 14. Juni 1836.
5. Gesetz, die Ausführung des Art. 92 der Verfassungsurkunde hinsichtlich der größeren Werke der Gesetzgebung betr., vom 10. Mai 1842.
6. Gesetz vom 28. Sept. 1842, die Abänderung der Art. 16 u. 60 der Verfassungsurkunde betr.
7. Gesetz vom 16. März 1848, das Petitions- und Versammlungsrecht betr.
8. Gesetz vom 7. Aug. 1848, die religiöse Freiheit betr.
9. Gesetz, Anordnungen zur Sicherheit des Staates in dringenden Fällen betr., vom 15. Juli 1862.
10. Bekanntmachung vom 31. Dez. 1870, die Verfassung des Deutschen Bundes und die darauf bezüglichen Verträge betr.
11. Bekanntmachung, die Militär-Convention d. d. 13. Juni 1871 betr. (mit den späteren Änderungen u. Ergänzungen).
12. Gesetz vom 8. Nov. 1872, die Zusammensetzung der beiden Kammern der Stände und die Wahlen der Abgeordneten betr., (mit den späteren Änderungen und Ergänzungen).
13. Gesetz, die landständische Geschäftsordnung betr., vom 17. Juni 1874 (mit den späteren Änderungen).
14. Gesetz vom 1. Aug. 1878, die Abänderung des Art. 10 der Verfassungsurkunde betr.
15. Gesetz vom 22. März 1879, das Etatsjahr für den Staatshaushalt betr.
16. Gesetz vom 14. Juni 1879, die Verwaltung der Einnahmen und Ausgaben des Staates betr., in der durch das Gesetz vom 27. Juni 1900, die Festsetzung der Staatshaushaltsperioden betr., herbeigeführten Fassung.
17. Gesetz vom 14. Juni 1879, die Einrichtung und die Befugnisse der Ober-Rechnungskammer betr., in der durch das Gesetz vom 27. Juni 1900, die Festsetzung der Staatshaushaltsperioden betr., herbeigeführten Fassung.
18. Gesetz vom 6. Juni 1885, die Änderung einzelner Bestimmungen des Gesetzes vom 8. Nov. 1872 über Zusammensetzung der beiden Kammern der Stände und die Wahlen der Abgeordneten betr.
19. Gesetz vom 20. Okt. 1894, die Abänderung des Art. 54 der landständischen Geschäftsordnung vom 17. Juni 1874, sowie des Gesetzes vom 11. Juni 1875, die Taggelder der Ständemitglieder betr.
20. Gesetz vom 27. Juni 1900, die Festsetzung der Staatshaushaltsperioden betr.
21. Gesetz vom 27. Juni 1900, die Abänderung der Art. 64 u. 67 der Verfassungsurkunde betr.
22. Gesetz vom 18. Mai 1901, die Abänderung des Gesetzes über die landständische Geschäftsordnung vom 17. Juni 1874 betr.
23. Gesetz vom 26. März 1902, die Regentschaft betr.
24. Gesetz vom 12. Juli 1902, zur Ausführung des Art. 5 des Gesetzes, die Regentschaft betr.
25. Gesetz vom 30. Dez. 1904, die Einführung bestehender Gesetze in neue Gebietsteile betr.
Register.
Hessische Verfassungsgesetze mit Einführungen und Erläuterungen. Ergänzungsheft.

Full text

Etatsgesetz. 255 
gaben, durch Etatsüberschreitungen oder durch eine nach 
dem Strafgesetzbuch strafbare Handlung des Ersatz- 
pflichtigen entstehen, oder welche auf Anordnung einer 
der obersten Verwaltungsbehörden des Staates beruhen, 
keine Anwendung. 
Die erlassenen Defecte sind in den Rechnungen 
summarisch nachzuweisen. 
Artikel 11. 
Besoldungen dürfen nur auf Grund des mit den 
Ständen vereinbarten Hauptvoranschlags verliehen werden. 
In die zur Vorlage an die Stände gelangenden An- 
lagen zu dem Hauptvoranschlag sind bei den einzelnen Be- 
soldungsfonds die Zahl der Stellen und die dafür ange- 
setzten Gehalte im Einzelnen und im Ganzen aufzunehmen. 
Bei der Verausgabung der so festgestellten Be- 
soldungsfonds darf weder die vorgesehene Gesammt- 
summe der Gehalte, noch die vorgesehene Anzahl der 
Stellen, noch das Gehaltsmaximum überschritten, noch 
unter das festgesetzte Gehaltsminimum heruntergegangen 
werden. 
Die Ersparnisse an den Besoldungsfonds können 
nur zu eigentlichen Stellvertretungskosten innerhalb der 
betreffenden Finanzperiode verwendet werden. 
Der unentgeltliche Genuß von Dienstwohnungen, 
Besoldungsgrundstücken und anderen Naturalien kann 
nur auf Grund des Hauptvoranschlags gewährt werden. 
Soweit den Beamten im Uebrigen Dienstwohnungen 
und Grundstücke oder geeignete Gebäude zur Benutzung 
überlassen werden, ist dafür der den Verhältnissen ent- 
sprechende Mieth- oder Pachtzins zu vergüten. Die 
Miethvergütungen sind in dem Hauptvoranschlag er- 
sichtlich zu machen.

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