Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierter Jahrgang. 1876.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1876

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierter Jahrgang. 1876.

Volume count:: 4

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1876

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 40.

Volume count:: 40

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 5. Militär-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bekanntmachung, betreffend ein Nachtrags-Verzeichniß solcher höheren Lehranstalten welche zur Ausstellung gültiger Zeugnisse über die wissenschaftliche Befähigung für den einjährig-freiwilligen Militärdienst berechtigt sind.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Nachtrags-Verzeichniß solcher höheren Lehranstalten, welche zur Ausstellung gültiger Zeugnisse über die wissenschaftliche Befähigung für den einjährig-freiwilligen Militärdienst berechtigt sind.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 518 — II. Elsaß-Lothringen. Das Real-Progymnasium zu Altkirch. Die Realschule zu Münster. Das Real-Progymnasium zu Schlettstadt. Iy 77 7* 1 Thann. C. Lehranstalten, bei welchen das Bestehen der Entlassungs-Prüfung gefordert wird. K. Oeffentliche. na#n. Höhere Bürgerschulen, welche nicht zu denjenigen unter B. c. gehören. 1. Herzogthum Sachsen-Altenburg. Die höhere Bürgerschule zu Altenburg. II. Freie und Hansestadt Hamburg. Die Realschule der reformirten Gemeinde zu Hamburg. 6. Heimath Wese n. Die unverehelichte Wilhelmine L., welche in Berlin unbestritten ihren Unterstützungswohnsitz hut, erkrankte in der benachbarten Gemeinde Friedenau, während sie daselbst im Dienste stand, und wurde, da der Arzt dies für nothwendig erachtete, von dem Ortsarmenverbande Friedenau in das Elisabeth-Krankenhaus zu Berlin gebracht. Friedenau hat seiner Verpflichtung gemäß die Kur= und Verpflegungskosten für die ersten 6 Wochen der Krankheit an die Verwaltung des Krankenhauses, und zwar mit 2 Mark täglich, gezahlt. Der Zustand der Kranken machte aber ihr Verbleiben im Krankenhause während weiterer 21 Tage nothwendig. Für diese 21 Tage hat der Ortsarmenverband Berlin die tarifmäßigen Kosten an Friedenau erstattet, der Ortsarmen= verbund Friedenau, welcher, da die L. von ihm im Elisabeth-Krankenhause untergebracht worden, auch für diese Zeit täglich 2 Mark bezahlen mußte, glaubt aber, daß ihm nicht blos der tarifmäßige Pauschalsatz von 6 Silbergroschen, sondern seine volle Auslage im Betrage von 2 Mark täglich von Berlin erstattet werden müsse, was Berlin verweigert. Friedenau hat daher die Differenz mit 29 Mark 24 Pf. gegen Berlin einge- klagt, und die Klage namentlich darauf gestützt, daß die L. sich seit dem Beginn ihrer Krankheit in dem zu Berlin gehörigen Krankenhause, also im Bezirke desjenigen Armenverbandes befunden habe, in welchem sie ihren Unterstützungswohnsitz hatte, daß mithin der Fall einer weiteren vorläufigen Unterstützung durch Friedenau, den Ortsarmenverband ihres früheren Aufenthaltsorts, bei Ablauf der ersten 6 Wochen gar nicht vorgelegen habe, daß auch Berlin rechtzeitig aufgefordert worden sei, nach Ablauf der 6 Wochen in die Armenfürsorge für die L. einzutreten. Der Ortsarmenverband Berlin hat die Abweisung der Klage beantragt, hierauf auch das Bezirks- verwaltungsgericht zu Potsdam unter dem 8. April 1876 erkannt. Das Bundesamt für das Heimathwesen hat durch Erkenntniß vom 9. September 1876 die erstrichterliche Entscheidung bestätigt. In den Gründen heißt es: Nach §. 28. des Reichsgesetzes ist jeder hülfsbedürftige Deutsche vorläufig von demjenigen

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