Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfter Jahrgang. 1877.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1877

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfter Jahrgang. 1877.

Volume count:: 5

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1877

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 15.

Volume count:: 15

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 8. Heimath-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 197 — Uober die Wahrung der in §. 46 des Reichsgesetzes vom 6. Juni 1870 geordneten vierzehntägigen Noth- frist bemerkt ein Erkenntniß des Bundesamtes vom 17. März 1877 in Sachen Bromberg wider Prondy Krug: Das angefochtene Erkenntniß ist dem Kläger am 2. November v. J. behändigt worden. Die vier- zehntägige Nothfrist zur Anmeldung des Rechtsmittels der Berufung ging daher am 16. November zu Ende. Das die Anmeldung enthaltende Telegramm des Klägers ist aber bei der erstinstanzlichen Spruchbehörde erst am 17. November eingegangen, wie das Präsentatum ausweist. Nach der vorliegenden Bescheinigung des Kaiserlichen Telegraphenamtes zu Posen ist das Telegramm von dem mit seiner Behändigung beauftragten Amtsboten zwar noch am 16. November Abends einem Ober-Präsidial-Boten zur Besorgung an seine Adresse übergeben worden. Da dasselbe aber nicht eher als am folgenden Tage an die Posensche Deputation für das Heimathwesen resp. an den Vorsitzenden dieser Behörde gelangt ist, so kann die Anmeldung als fristzeitig er- folgt nicht angesehen werden. Der Umstand, daß das Telegramm bei regelmäßiger Beförderung noch am letzten Tage der Nothfrist hätte abgegeben werden können und sollen, reicht nicht aus, um die eingetretene Verspätung der Abgabe prozessualisch unschädlich zu machen. 9. Kon sulat= Wesen. Seine Majestät der Kaiser und König haben im Namen des Deutschen Reichs den bisherigen Attaché bei der Kaiserlichen Botschaft in Rom, Major a. D. von Hasperg, zum Konsul des Deutschen Reichs in Nizza, sowie den Kaufmann Eduard J. Erdmann in Batarvia, und den Kaufmann Friedrich Gerdtzen in Concepcion zu Konsuln des Deutschen Reichs zu ernennen geruht. — —— —— — —. — — — — Berlin, Carl Heymann's Verlag. — Gedruckt bei Julius Sittenfeld in Berlin.

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