Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenter Jahrgang. 1879.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1879

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenter Jahrgang. 1879.

Volume count:: 7

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1879

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 47.

Volume count:: 47

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 4. Statistik.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Dienstvorschriften, betreffend die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Auslande.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

. . Bezeichnung Bezeichnung Nähere Bezeichnung der Anmeldestellen, bei welchen die der der den Anschreibungen zu Grund zu Nachweisungen. Waaren. legenden km zu erfolgen IV. Ausfuhr aus dem freien a) Die Waaren, für welche eine, Die Anmeldeämter, welche in den Verkehr (mit Ausschluß der Ausfuhrvergütung gewährt, betreffenden Begleitpapieren die unmittelbaren Durchfuhr, oder deren Ausfuhr aus an- Ausfuhr bescheinigen. VIh). deren Gründen amtlich kon- trolirt wird. b) Die sonstigen Ausfuhrgüter. Die Ausgangsanmeldestellen. V. Waarenausgang von Nieder- Die nach der Abmeldung unter, Die Anmeldeämter, welche die be- lagen und Konten. Zollkontrole ausgegangenen Waa- treffenden Begleitpapiere (Begleit- ren. scheine I und Niederlageabmeldun- gen) auf Grund der ertheilten Aus- gangsbescheinigungen erledigen. VI. Unmittelbare Waarendurch- a) Die unter Zollkontrole durch= Die Anmeldeämter, welche die be- fuhr. geführten Waaren mit Aus- treffenden Begleitpapiere (Begleit- nahme der von den Niederlagen zettel, Begleitscheine) auf Grund (V) ausgeführten. der ertheilten Ausgangsbescheini- gungen erledigen. b) Die in den freien Verkehr ge- Die Ausgangsanmeldestellen. tretenen und nach §. 19 litt. a der Bekanntmachung angemel- deten Waaren. Hiernach haben: a) die Anschreibungen in den Nachweisungen I bis III bei den Aemtern, in deren Bezirken die Eingangsanmeldungen stattfanden, nach den Grenzstrecken des Eingangs und den Ländern der Herkunft der Waaren, und b) die Anschreibungen in den Nachweisungen IV und V bei den Aemtern, in deren Bezirken die Ausgangsanmeldungen stattfanden, nach den Grenzstrecken des Ausgangs und den Ländern der Bestimmung der Waaren zu erfolgen. Ausnahmsweise sind die unter Zollkontrole oder mit Anmeldescheinen nach §. 19a der Bekannt- machung unmittelbar durchgeführten Waaren nur bei den Aemtern, in deren Bezirken die Ausgangsanmel- dungen zu bewirken waren, sowohl nach den Grenzstrecken des Eingangs und den Ländern der Herkunft der Waaren, als auch nach den Grenzstrecken des Ausgangs und den Ländern der Bestimmung in den Nach- weisungen VI anzuschreiben, während eine Anschreibung dieser Waaren bei den Aemtern, in deren Bezirken die Eingangsanmeldungen zu erfolgen hatten, nicht stattfindet. Die Unterscheidung der Waaren nach den Grenzstrecken des Eingangs und Ausgangs bezw. nach den §. Leändern der Herkunft und Bestimmung hat nach Maßgabe der Anlage 8 zu erfolgen. Wlage Gegenstände, hinsichtlich deren die Grenzstrecke des Eingangs oder Ausgangs, jedoch nicht das Land der Herkunft oder Bestimmung ermittelt ist, sind dem Verkehr mit den betreffenden Grenzstaaten zuzurechnen.

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