Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1887

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887.

Volume count:: 15

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1887

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 38.

Volume count:: 38

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Zoll- und Steuer-Wesen. Nachtrag zu Nr. 38 des Central-Blatts für das Deutsche Reich. Vorläufige Bestimmungen zur Ausführung der Reichsgesetze, betr. die Besteuerung des Branntweins, vom 24. Juni 1887 und vom 8. Juli 1868 und betr. die Steuerfreiheit des Branntweins zu gewerblichen Zwecken vom 19. Juli 1879.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Anlage X. Branntwein-Nachsteuer-Regulativ.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

b) — 494 — Sollten diese Arten der Ermittelung des Literinhalts und insbesondere auch die Auf- füllungen der Fässer (s. oben Abs. 1) aus irgend welchen Gründen mit großen Schwierig- keiten oder Weitläufigkeiten verknüpft sein, so kann die Litermenge mittelst des sogenannten Visirstabes oder in sonst zuverlässiger Weise (z. B. unter Benutzung der Fakturen und Handels- bücher oder anderer Aufschreibungen der betreffenden Gewerbtreibenden) oder durch Schätzung (eventuell unter Zuziehung eines unbetheiligten Sachverständigen) festgestellt werden. Bei großen Stückfässern ist, falls dieselben amtlich geaicht oder mit einer Skala versehen sind, der Literinhalt nach der Aiche, bezw. nach der Anzeige der Skala anzunehmen und beim wäande einer Aiche oder Skala nach Maßgabe der Bestimmungen unter a letztem Absatz zu verfahren. Bei Spiritusreservoirs ist der Literinhalt nach der Anzeige der etwa an den Reservoirs an- gebrachten Skala anzunehmen; ist eine solche nicht vorhanden, so muß der Inhalt in der unter litt. a letztem Absatz angegebenen Weise oder durch trockene Vermessung ermittelt werden. Die Anwendung des Visirstabes ist hier (und ebenso im Falle zu b) ausgeschlossen. Bei Flaschen und Gläsern wird die Anzahl der Flaschen rc. von je gleicher Größe festgestellt und sodann ermittelt, wie groß der Inhalt einer dieser Flaschen ist; hiernächst wird durch einfache Multiplikation der erhaltenen Ziffern der Gesammt-Literinhalt aller Flaschen 2c. von je gleicher Größe berechnet. Bei werthvollen Branntweinen 2c. ist von Oeffnung der mit besonderem Verschlusse versehenen Flaschen, wenn hiermit eine Benachtheiligung des betreffenden Inhalts verbunden wäre, unter der Voraussetzung abzusehen, daß sich der Besitzer mit der Annahme einer wahren Alkoholstärke von 50 Prozent einverstanden erklärt und eine zuverlässige Schätzung der Menge des Branntweins möglich ist. Unter den gleichen Voraussetzungen kann auch in anderen un- bedenklichen Fällen von Oeffnung der Flaschen Abstand genommen werden. In denjenigen Spiritusfabriken, in welchen Spiritus mittelst Filtrirens über Kohlenstaub ge- reinigt wird, ist die Menge des in den Filtrirständern befindlichen Spiritus in der Weise fest- zustellen, daß zunächst ermittelt wird, wie viele Liter eine Tagesfüllung für je einen Ständer beträgt, und welche Menge Spiritus ursprünglich zur Befeuchtung des Kohlenstaubes verwendet wurde; diese beiden Beträge zusammengenommen ergeben annähernd den derzeitigen Spiritus- inhait je eines Ständers. Hierbei kann als Anhaltspunkt dienen, daß auf einen Ständer zu ca. 50 Hektoliter Rauminhalt täglich ungefähr 4 Hektoliter Spiritus aufgegeben und zur ursprünglichen Füllung ca. 20 Zentner Kohlenstaub verwendet und auf einen Zentner Kohlenstaub ungefähr 100 Liter Spiritus gerechnet werden. « §.11. Bei Ermittelung des Stärkegrades ist folgendermaßen zu verfahren: . Bei gewöhnlichen Spiritusfässern ist mittelst eines Stechhebers aus den mittleren Schichten des Fasses so viel Spiritus auszuheben, um den Alkoholometerständer (Glaschlinder) füllen zu können. Die Alkoholisirung wird alsdann nach Maßgabe der Vorschriften vorgenommen, wie pollze „besuglic der Ermittelung des Stärkegrades bei ausgeführtem Branntwein gegeben sind. Die Alkoholisirung ist thunlichst in demselben Raume vorzunehmen, in welchem der Spiritus lagert. Es ist gestattet, sich bei der Alkoholisirung des Alkoholometers des Betheiligten, falls dasselbe von der Kaiserlichen Normal-Aichungskommission geaicht ist, zu bedienen. Steht ein solches Alkoholometer nicht zur Verfügung, so muß für jedes Faß ca. ½ bis ½ Liter des ausgehobenen Spiritus in eine mit dem Dienstsiegel zu versiegelnde Flasche gefüllt und dieselbe dem vorgesetzten Hauptamt zum Zwecke der Alkoholisirung gut verpackt gieriendet werden. Das Hauptamt hat das Resultat der Alkoholisirung der Hebestelle mit- zutheilen. b) Bei Spiritusreservoirs und großen Stückfässern ist mit dem Stechheber (oder einem sonstigen geeigneten Hülfsmittel) aus der oberen, mittleren und unteren Schicht je eine kleinere Quantität Spiritus auszuheben und sodann eine gründliche Mischung der verschiedenen Quantitäten vorzunehmen. Diese Mischung ist sodann in der vorgeschriebenen Weise zu alkoholisiren.

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