Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1887

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887.

Volume count:: 15

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1887

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 37.

Volume count:: 37

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

— 341 — Central-Blatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations=Preis für den Jahrgang sechs Mark. XV. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 16. September 1887. № 37. schaftliche Befähigung für den einjährig=freiwilligen Militär= Inhalt: 1. Militär =Wesen: Ausführungsbestimmungen | dienst … Seite 341 zum Gesetz, betreffend die Fürsorge für die Wittwen und | 2. Bank=Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende Waisen von Angehörigen des Reichsheeres und der Kaiser= | August 1887 … 344 lichen Marine; — Provisorische Berechtigung einer Lehr= | 3. Polizei= Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem anstalt zur Ausstellung von Zeugnissen über die wissen= | Reichsgebiete … 346 1. Militär= Wesen. Zur Ausführung des §. 27 des Gesetzes vom 17. Juni 1887 (Reichs=Gesetzbl. S. 237), betreffend die Für= sorge für die Wittwen und Waisen von Angehörigen des Reichsheeres und der Kaiserlichen Marine, wird hierdurch das Nachstehende bestimmt. I. Die Zulässigkeit der auf Grund des §. 27 des Gesetzes vom 17. Juni 1887 ergehenden Anträge auf Befreiung von Wittwen= und Waisengeldbeiträgen ist von dem der obersten Militärverwaltungsbehörde des Kontingents bezw. dem Chef der Kaiserlichen Admiralität zu erbringenden Nachweise folgender Voraus= setzungen abhängig zu machen: 1. Der Offizier 2c. muß auf seinen Todesfall entweder seiner Ehefrau oder seinen Kindern eine Leibrente oder ein Kapital, oder seinen — nicht namhaft gemachten — gesetzlichen Erben ein Kapital ver= sichert haben. Kapitalversicherungen zu gunsten bestimmter anderer Angehörigen, als der Ehefrau oder der Kinder, sind auch dann nicht zu berücksichtigen, wenn diese Angehörigen zur Zeit die alleinigen gesetzlichen Erben des Offiziers 2c. sind. Kapitalversicherungen, welche lediglich auf den Namen des Versicherungsnehmers lauten, oder in welchen ein anderer Versicherter nicht benannt ist, gelten als für die gesetzlichen Erben genommen. 2. Der Versicherungsvertrag muß mit einer inländischen Lebensversicherungs= oder Rentenanstalt geschlossen sein und ebenso, wie die Versicherungen bei der Lebensversicherungsanstalt für die Armee und Marine, auch für die Kriegsgefahr Gültigkeit haben oder auf dieselbe ausgedehnt werden können. Die Berücksichtigung von Versicherungen bei ausländischen Anstalten ist von der besonderen Ge= 59

Access restriction

Copyright

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887. (15)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results