Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1889

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Federal State.:: Deutsches Reich

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 17

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1889

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 11.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 1. Marine und Schiffahrt.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 233 — Tentral-Blatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Zu — durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. Berlin, Freitag, den 8. Marz 1889. · II. Inhalt, 1. Marine und — Abänderungen des 2. Loufulst-Wesen: Einziehung eines Konsulats . 234 Tarifs der an der Sulina' Mündung zu Weenden 1W7 . Palizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Schiffahrts-Abgaben e 233 Reichsgebiete.... ... 234 1. Marine und Schiffahrt. Die Europäische Donaukommission hat mit Rücksicht darauf, daß die Finanzlage derselben eine weitere Ermäßigung der von ihr erhobenen Schiffahrts-Abgaben gestattet, unter dem 24. November 1888 be- schlossen, bei jedesmaliger Festsetzung des Jahresbudgets über die Ermäßigung Bestimmung zu treffen, welche rücksichtlich der im Tarif der an der Sulina-Mündung zu erhebenden Schiffahrts-Abgaben vom 31. Dezember 1880 ) festgesetzten Gebühren gewährt werden kann. Zugleich hat die Kommission diese Ermäßigung für die Zeit vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 1889 auf 40 Prozent der tarifmäßigen Gebühren festgesetzt. Die Europäische Donaukommission hat unter dem 24. November 1888 beschlossen, daß die im Absatz 5 des Artikels 3 des Tarifs der an der Sulina-Mündung zu erhebenden Schiffahrts-Abgaben vom 31. Dezember 1880 (z. vgl. Central-Blatt 1881 S. 148) den Schiffen öffentlicher Gesellschaften gewährte Vergünstigung in Zukunft nicht wehr von der Ausführung der Reisen nach einem im voraus festgesetzten Fahrplan abhängig sein, und der Text jener Bestimmung die folgende Fassung erhalten soll: Bei Beuichnun der Zahl der von den Schiffen der öffentlichen Geselliastons periodisch aus- geführten Reisen soll sccht jede Reise eines einzelnen Schiffes, sondern jede periodische Reise der Schiffe der Gesellschaft in Betracht kommen. " Centr-Blatt 1881, S. 148 und 1888, S. 19. ) rhen , welche diese Be insiigung genleßen wollen, haben folgende Bedingungen zu erfüllen: stücke wrzulegen, ausn el ah Fiiebt e auf gesetzm aäͤßige iee asolgle ildung der Gesellschaft, der Heimathshafen, die Zahl und die Namen #1#: Schiffe der Gesen aft; 2. die Endhäfen der zu befahrenden ziient 3. die leberehr der Reisen in gewissen Zeiträumen; die Zahl der Reisen muß für den Monat wenigstens zwei, für das Jahr wenigstens seeobedn betragen. Jede öffentliche Gesellschaft, wäche die emäßigung genießen will, muß in Galatz einen hierzu mit besonderer Vollmacht versehenen Vertreter habe 33

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