Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1881

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881.

Volume count:: 9

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1881

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 25.

Volume count:: 25

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Addendum

Title:: Nachtrag zu Nr. 25 des Central-Blatts für das Deutsche Reich.

Document type:: Periodical

Structure type:: Addendum

Chapter

Title:: Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Ausführungsbestimmungen zu den Gesetzen vom 19. und 21. Juni 1881, betreffend die Abänderung des Zolltarifs.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Instruktion für die zollamtliche Ermittelung des relativen Gewichts von Waaren der Nummern 41 d 5 und 41 d 6 des Zolltarifs.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

B. Abgekürzte Ermittelung. Besondere Vor- — 250 — Bei der abgekürzten Ermittelung wird von der Vermessung und Verwiegung des ganzen Waarenstücks abgesehen und aus demselben vermittelst einer amtlich gelieserten Schablone ein Ausschnitt von 100 Quadrat- centimenter Flächeninhalt behufs der Prüfung seines Gewichts entnommen. Die Schablone besteht aus zwei gleich großen Messingplatten, von denen die eine mit Stahlstiften, die andere mit korrespondirenden Bohrungen versehen ist. Jede dieser Platten bildet ein Rechteck, welches an den äußeren Rändern in der Länge 20 und in der Breite 5 cm mißt. Der zur Ausschnittentnahme ausgewählte Theil des Gewebes wird derart zwischen die beiden Platten der Schablone eingelegt, daß die Richtung der langen Schablonenseite mit der Richtung der Gewebebreite und die Richtung der kurzen Schablonenseite mit der Richtung der Gewebelänge zusammenfällt. Nachdem hierauf die Platten fest zu- sammengefügt sind, wird das dazwischen liegende Gewebestück mit der Scheere hart an den Außenrändern der Schablone entlang ausgeschnitten. Der auf diese Weise gewonnene Ausschnitt wird auf einer Präzisionswaage verwogen. Wiegt der- selbe genau 2 g oder weniger, so ist die Waare, je nachdem sie unbedruckt oder bedruckt ist, der Nr. 41 459 oder der Nr. 41 4 6 zuzuweisen; übersteigt das Gewicht desselben 2 g, wenn auch nur um ein Geringes, so fällt die Waare unter Nr. 41 d 5 a bezw. 41 d 6 a des Zolltarifs. Die vorstehend bezeichneten zollamtlichen Gewichtsermittelungen dürfen nicht eher erfolgen, als bis schriften für das die Waaren hinreichend trocken sind. Zeigt sich Feuchtigkeit, so ist vor Einleitung der Untersuchung für ge- Abfertigungs- verfahren. hörige Trocknung der Waare Sorge zu tragen. Sofern die betreffenden Waaren nicht sofort nach Augenschein und Griff mit Sicherheit einer der beiden Tarif-Unterabtheilungen zugewiesen werden können, ist eine der beiden vorstehend beschriebenen Arten des Verfahrens für die Ermittelung des relativen Gewichts anzuwenden und zwar in der Regel das ab- gekürzte Verfahren B. Bei letzterem sind die Ausschnitte an den Enden der Waarenstücke zu entnehmen, wenn nach einer Besichtigung von mindestens je 10 Meter Länge anzunehmen ist, daß die einzelnen Waaren- stücke in allen Theilen ein gleiches relatives Gewicht besitzen. Ergeben sich dagegen bei der Besichtigung Zweifel darüber, ob den Waarenstücken nicht durch das Verweben stärkeren Garnes, durch dichteren Schlag, durch größere Beschwerung in der Appretur oder auf sonstige Weise an den Enden ein relativ höheres Ge- wicht als im Innern gegeben ist, so müssen die Ausschnitte an den anscheinend dünnsten Stellen der Stücke entnommen werden. » Bestehen über die richtige Auswahl des Ausschnitts eines Stücks Bedenken, so hat die vollständige Ermittelung A einzutreten. Die letztere ist überhaupt in allen den Fällen vorzunehmen, in welchen die ab- gekürzte Ermittelung B nicht thunlich ist, oder zu einem zweifellosen Ergebnisse nicht führt, oder wenn sonstige Umstände eine besondere Sorgfalt bei der Abfertigung geboten erscheinen lassen. In dem Nachtrage zum amtlichen Waarenverzeichnisse (vergl. die Bekanntmachung auf S. 139 des. Central-Blatts 1881) sind folgende Berichtigungen vorzunehmen: 1. auf S. 31 bei Nr. 118 ist der Hinweis auf „Haaröl“ nicht hinter dem „ersten“, sondern hinter dem „zweiten“ Absatz aufzunehmen; 2. auf S. 38 bei Nr. 158 ist unter (Rehfelle) hinter dem Worte: „gare“ einzuschalten: „behaarte“; 3. auf S. 46 bei Nr. 196 Ziffer 3 ist zu setzen: „gesteift“ statt „gestreift“. Berlin, Carl Heymann's Verlag. — Gedruckt bei Julius Sittenfeld in Berlin.

Contents: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881. (9)

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Chapter

Law

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