Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1889

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Federal State.:: Deutsches Reich

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 17

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1889

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 24.

Volume count:: 24

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zum Branntweinsteuergesetz.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Anleitung zur Ermittelung des Alkoholgehalts im Branntwein.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 324 — zur Ermittelung des Netlogewichts unter Anwendung der Normaltarasätze“, von halben zu halben Kilo- gramm bis 1005 kg fortschreitend, für die ermittelten Bruttogewichte die zugehörigen Nettogewichte an. Gelangen ausnahmsweise Fässer von mehr als 1005 kg Bruttogewicht zu dieser Art der Abfertigung, so ist das Bruttogewicht in zwei oder mehr Theile zu zerlegen, deren jeder aber mehr als 400 kg be- tragen muß, und sind alsdann die für diese Theile aus der Tafel zu ermittelnden Nettogewichte zu addiren. Werden nicht vollständig gefüllte Gebinde zur Abfertigung gestellt, ohne daß die Taraermittelung durch Verwiegung der leeren Gebinde oder durch Anrechnung der aichamtlichen Tara erfolgen kann, so ist das nur theilweise befüllte Gebinde, sofern der Waarendisponent sich damit einverstanden erklärt, mit Wasser vollständig aufzufüllen; alsdann hat die Nettogewichtsermittelung wie bei anderen vollständig efüllten Fässern durch Anrechnung der Normaltara zu erfolgen. Kann die Auffüllung nicht stattfinden, "7 ist das Nettogewicht nach Maßgabe der besonderen Vorschriften des 8. 15 zu ermitteln. S. 4. Wenn bezüglich einer unter Steuerkontrole stehenden oder versandten, einer mehrmaligen Abfertigung bedürfenden Branntweinpost bei der ersten Revision die Tara durch Verwiegung der leeren Fässer (6. 3 unter a) festgestellt worden ist, bei der weiteren Abfertigung aber die gleiche Art der Taraermittelung nicht erfolgen kann, so ist der Tarabefund der ersten Revision auch der weiteren Abfertigung zu Grunde u legen. zu les Kann umgekehrt erst bei der weiteren Abfertigung die Tara durch Verwiegung der leeren Fässer festgestellt werden, so ist der erste Revisionsbefund unter Zugrundelegung der bei der weiteren Abfertigung ermittelten Tara anderweit zu berechnen. Ergiebt sich hierbei, daß die bei der zweiten Abfertigung festgestellte Litermenge reinen Alkohols gegen die so berechnete Litermenge der ersten Absemigung urückbleibt, so ist die Differenz als ein inzwischen entstandener Alkoholverlust zu behandeln. Das Ergebniß z vergleichenden Berechnung ist in dem Abfertigungspapier zu vermerken, eine Abänderung des ersten Revisionsbefundes selbst jedoch nicht vorzunehmen. Waͤre z. B. bei der ersten Abfertigung eines Gebindes die wahre Stärke des Branntwein .. . . O0 Prozent, das Bruttogewicht zu. 560 kg, das Netiogewicht unter Zugrundelegung der Normaltara zu. . . . 466,5, und dementsprechend die Menge reinen Alkohols . . . . 461 VLiter, festgestellt worden, und ferner bei der zweiten Abfertigung desselben Gebindes die wahre Stärke ... das Bruttogewicht eee die Tara durch Verwiegung des leeren Fasses r. .... » mithindasNettogewichtzu.·.448kg unddieMengereinenAltoholözu............451Liter ermittelt worden, so würde für den ersten Revisionsbefund unter Zugrundelegung der bei demselben stattgehabten Er- mittelung der wahren Stärke ddndndn 410 Prozent, 79,6 Prozent, 545 ka, und des Bruttogewichts von.. 65P6P6P60 kg unter Einsetzung des bei der zweiten Revision festgestellten Taragewichts von.. .91, das Nettogewicht anderweit zu..w 646435 K6 zu berechnen sein, welches einer Menge reinen Alkohols ddo 5668 Liter entspricht. Gegen diese so berechnete Litermenge des ersten Revisionsbefundes bleibt die bei der zweiten Abfertigung ermittelte Litermenge ndnnn » um... 7 Liter zurück, welche als wirkliche Fehlmenge zu behandeln sein würden. In beiden, in den voraufgehenden Absätzen behandelten Fällen ist Voraussetzung, daß gegen die durch steueramtliche Siegel oder auf andere Weise festgehaltene Identität der Gebinde der Branntweinpost Bedenken nicht bestehen.

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