Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1896

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Volume count:: 24

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 43.

Volume count:: 43

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Handels- und Gewerbe-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung, betreffend die Führung der Börsenregister und die Aufstellung der Gesammtliste.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 492 — 4. Handels- und Gewerbe--Wesen. — — — — Bekanntmuchung, betreffend die Führung der Börsenregister und die Aufstellung der Gesammtliste. Vom 9. Oktober 1896. In Ausführung der §§. 54—65 des Börsengesetzes vom 22. Juni 1896 (Reichs-Gesetzbl. S. 157) hat der Bundesrath folgende Bestimmungen über die Führung der Börsenregister und die Aufstellung der Gesammtliste beschlossen: I. Führung der Börsenregister. S. 1. Die Eintragungen in das Börsenregister für Waaren erfolgen nach dem beiliegenden Formular A, die Eintragungen in das Börsenregister für Werthpapiere nach dem beiliegenden Formular B unter Beachtung der in den Formularen enthaltenen Erläuterungen. 8. 2. Die Obliegenheiten des Richters und des Gerichtsschreibers (Registerführers) bei Führung der Börsenregister und den auf die Eintragungen in das Register bezüglichen Verhandlungen bestimmen sich nach den in den einzelnen Bundesstaaten für das Handelsregister geltenden Vorschriften. Auf die Ertheilung von Abschriften, Auszügen und Bescheinigungen aus dem Register und auf die Bekanntmachung der Eintragungen in dasselbe finden, soweit nicht im Börsengesetze oder in diesen Bestimmungen etwas Anderes angeordnet ist, die zu den Artikeln 12 bis 14 des Handelsgesetzbuchs in den einzelnen Bundesstaaten ergangenen Ausführungsbestimmungen entsprechende Anwendung. Die Bekanntmachungen im Reichsanzeiger (6. 62 des Börsengesetzes) sind in einem bestimmten Theile desselben zusammenzustellen. S. 3. Die Eintragungen sind von dem Registerführer zu unterzeichnen. Nach erfolgter Eintragung ist in den Akten die Erledigung der Verfügung und der Tag der Erledigung zu vermerken. S. 4. Für jedes der beiden Börsenregister werden besondere Akten (A. Akten, betreffend das Börsenregister für Waaren, — B. Akten, betreffend das Börsenregister für Werthpapiere,) gehalten. Zu diesen Akten gelangen nach der Zeitfolge alle auf die Registereintragungen bezüglichen Eingänge und die von dem Gerichte erlassenen Verfügungen, sowie die Nachweisungen über die erfolgten Bekanntmachungen. Nehmen Verhandlungen über einzelne Fälle einen Umfang an, der die Aufnahme in die Sammelakten ungeeignet erscheinen läßt, so sind Sonderakten zu bilden. 5. 5. Das Börsenregister ist dauernd aufzubewahren. Die Registerakten können vernichtet werden, wenn dreißig Jahre verstrichen sind, seitdem alle Eintragungsvermerke, auf welche die Akten sich beziehen, gelöscht waren. S. 6. Von jeder Eintragung oder von der Ablehnung der Eintragung ist der Antragsteller zu be- nachrichtigen. In dem ablehnenden Bescheide sind die Gründe der Ablehnung anzugeben. Von der Löschung erhält der Eingetragene auch dann Nachricht, wenn sie von Amtswegen erfolgt ist. Eine Bekanntmachung der Löschungen in öffentlichen Blättern findet nicht statt.

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