Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1902

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902.

Volume count:: 30

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 40.

Volume count:: 40

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Abänderungen und Ergänzungen der Branntweinsteuer-Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

. Allgemeine Vor- schrift. 10. Tteil. Kontingentirungsordnung. Erster Titel. Neukontingentirung. .1. Einleitung. Von fünf zu fünf Jahren wird für die einzelnen bisher am Kontingenie betheiligten Brennereien und für die inzwischen neu entstandenen landwirthschaftlichen oder Materialbrennereien die Alkoholmenge, die sie im Betriebsjahre zum niedrigeren Verbrauchsabgabensatze herstellen dürfen (das Kontingent), neu bemessen. Die Neukontingentirung erfolgt im Laufe des letzten Betriebs- jahrs (Kontingentirungsjahr) der jeweiligen fünfjährigen Periode (Kontingentsperiode) für die solgenden fünf Betriebsjahre. Der Maßstab, nach welchem das Kontingent für die einzelne Brennerei zu bemessen ist (der Kontingentsfuß), wird entweder auf der Grundlage des bisherigen Kontingents der Brennerei gewonnen (regelmäßiges Verfahren, 88. 2 bis 6) oder durch Schätzung ermittelt (Veranlagungs- verfahren, §5. 7 bis 26). " 8. 2. Festftellung des Für die am Kontingente bereits betheiligten Brennereien, welche nicht dem Veranlagungs-= Kontingentssuhes verfahren zu unterwerfen sind, bildet das bei der Neukontingentirung ihnen zugewiesene Kontingent Vee den Kontingentsfuß. sind die Verschlußbrennereien, welche ihr Kontingent in keinem der letzten vollständig hergestellt haben. Für diese bildet die in den letzten fünf Betriebs- zum niedrigeren Verbrauchsabgabensatze hergestellte Alkoholmenge den Hat bei der letzten Neukontingentirung eine Herabsetzung oder Erhöhung des stattgefunden, so ist bei Berechnung dieser Durchschnittsmenge für das letzte vorigen Kontingentsperiode die für die laufende Kontingentsperiode zugewiesene in Rechnung zu stellen. §S. 3. Herabsetzung des Der nach §. 2 eimitlelle Kontingentsfuß wird, wenn eine früher ausschließlich dickmaischende Kontingentssußes Gelreidebrennerei während der letzten fünf Betriebsjahre vollständig zur Hesengewinnung über- Wegen, Detriebt= gegangen ist, um drei Siebentel, wenn eine Brennerei, die zuvor ausschließlich andere Stoffe als nschsels. . . . . . .. . . .. . Getreide verarbeitet hat, in dieser Zeit vollständig zur Hefengewinnung übergegangen ist, um die Hälste und, wenn sie vollständig zur Getreideoer#rbeitung ohne Hefengewinnung übergegangen ist, um ein Achiel gekürzt. Diese Kürzung erfolgt, wenn ein Betriebswechsel während der lebten fünf Jahre nur für einen Theil des Betriebs stanngesunden hat, nur bei einem entsprechenden Bruchtheile des Kontingents- fußes. Zur Ermittelung des Belrags der Kürzung ist einerseits der gesammte Betrieb der Brennerei während der letzten fünf Jahre, andererseilts ihr gesammter Belrieb während der diesen fünf Jahren voraufgegangenen fünf Jahre zu vergleichen. Handelt es sich um eine Brennerei, die für die laufende Kontingentsperiode zum Kontingente veranlagt worden ist, so ist der bei der Veranlagung zu Grunde gelegte Betrieb zur Vergleichung heranzuziehen und hieraus der Theil des Gesammt- betriebs zu ermitteln, hinsichtlich dessen während der letzten fünf Jahre ein kontingentsmindernder Betriebswechsel stallgefunden hat. Beträgt der ermiltelte Bruchtheil weniger als 5 Prozent oder die vorzunehmende Kürzung des Kontingentssußes weniger als 100 Liter, so tritt eine Herabsetzung

Access restriction

Copyright

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902. (30)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation