Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1909

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 37

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 71.

Volume count:: 71

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 2. Eisenbahnwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Geschäftsordnung für die Kaiserliche Generaldirektion der Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 1464 — ) den einzelnen Dezernenten durch den Geschäftsplan gewisse Geschäfte ein für alle- mal in der Weise zur selbständigen Erledigung zu übertragen, daß auch die ein- gehenden Sachen weder dem Präsidenten noch den Abteilungsvorstehern vorgelegt werden. Die Dezernenten sind indessen gehalten, bei der Erledigung solcher Ge- schäfte die Mitwirkung des Präsidenten oder der Abteilungsvorsteher dann her- beizuführeu, wenn dies nach der Wichtigkeit, die eine Sache im Laufe der Be- arbeitung gewinnt, geboten erscheint. 2. In zweifelhaften wichtigen Fragen und bei Entscheidungen von wirtschaftlicher Trag- weite hat der Präsident die beteiligten Abteilungsvorsteher auf dem kürzesten Wege gutachtlich zu hören. 87. Gescfts- Insoweit der Präsident die Geschäftssachen weder sich selbst noch den Abteilungsvor- erlehiene , enner= stehern in seiner Vertretung zur Erledigung vorbehalten hat, erfolgt die Behandlung innerhalb « Janus-« der Abteilungen nach folgenden Grundsätzen: a) Die gemäß § 6 Absatz 1b den Dezernenten ein für allemal zur selbständigen Er- ledigung übertragenen Geschäfte werden von diesen ohne Mitwirkung des Ab- teilungsvorstehers erledigt. b) Alle übrigen Geschäftssachen sind zunächst den beteiligten Abteilungsvorstehern vorzulegen, welche sich bei jeder einzelnen Angelegenheit die Mitwirkung vor- behalten können. e) Hat sich weder der Präsident noch der Abteilungsvorsteher die Mitwirkung in einer Sache vorbehalten, so sind die Dezernenten zur selbständigen Entscheidung befugt. 4) Bei Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Abteilung entscheidet der Abteilungs- vorsteher. Sind mehrere Abteilungen an der Erledigung einer Sache beteiligt und herrscht innerhalb dieser eine Meinungsverschiedenheit, so ist, wenn sich die letztere nicht durch die Abteilungsvorsteher ausgleichen läßt, die Entscheidung des Präsi- denten einzuholen. 5 8. Etstsrat 1. Der Etatsrat hat den Präfsidenten in der Uberwachung einer verständigen Wirtschafts- W—l führung auf allen Gebieten der Verwaltung, bei der Erschließung und Ausnutzung der Einnahme- Wektor. guellen jeder Art, wie nicht minder bei der Bemessung und Ausschüttung aller Ausgabefonds zu unterstützen; er ist befugt, an der Bearbeitung — auch schon an den vorbereitenden Arbeiten — aller Geschäftssachen der Kaiserlichen Generaldirektion insoweit mitzuwirken, als er es in An- betracht der ihm obliegenden besonderen Sorge für die Wirtschaftlichkeit für nötig hält. Er hat dafür zu sorgen, daß die in der Wirtschaftsordnung erteilten Weisungen und aufgestellten Grund- sätze von den Dezernenten der Generaldirektion, den Inspektionsvorständen und den Dienststellen befolgt werden. 2. Der Etatsrat ist dafür verantwortlich, daß alle Kassenanweisungen im Revisions- bureau sorgfältig dahin geprüft werden, ob die Buchung richtig ist, die Etats und sonstigen Be- willigungen eingehalten werden und überhaupt gegen die Vorschriften des Etats-, Kassen= und Rechnungswesens nicht verstoßen wird. 3 Dem Etatsrat ist als ständiger Vertreter der Rechnungsdirektor beigegeben. In welchen Angelegenheiten der Etatsrat auch bei seiner Anwesenheit durch den Rechnungsdirektor vertreten wird, bestimmt die Geschäftsanweisung für diesen Beamten. 5 9P. Hilssarbeiter. 1. Den Hilfsarbeitern kann von dem Chef des Reichsamis für die Verwaltung der Reichseisenbahnen die Befugnis zur selbständigen Erledigung bestimmter Geschäftssachen (Dezernat), von dem Präsidenten die Befugnis zur Vertretung bestimmter Dezernenten in Abwesenheitsfällen verliehen werden. Soweit dies geschehen ist, werden die Hilfsarbeiter in der Bearbeitung der Geschäftssachen den Mitgliedern gleichgeachtet.

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Chapter

Law

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