Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1909

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 37

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 23.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 3. Post- und Telegraphenwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Änderung der Telegraphenordnung vom 16. Juni 1904.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 229 — 3. Im §2, V, Telegramme in chiffrierter Sprache betreffend, erhält der letzte Absatz folgende veränderte Fassung: iffern und Buchstaben mit geheimer Bedeutung dürfen in einer und derselben Gruppe nebeneinander nicht vorkommen. Die unter ull erwähnten Handelszeichen usw. werden nicht als Gruppen mit geheimer Bedeutung angesehen. Die Buchstaben 3, 4, , 6, , 6 umnd ü dürfen im Texte chiffrierter Telegramme nicht enthalten sein. 4. Im §3, IV, die besonderen Angaben vor der Adresse betreffend, fällt weg: = = füür „offen bestellen — o = für „Tages- (von 7 uhr Abends bis 6 Uhr Morgens nicht zu be- stellendes) Telegramm“,; in der Angabe = MP — für peigenhändig bestellen“ fällt das Wort: bestellen weg; am Schlusse der Angaben ist hinter „7 Adressen“ statt des Punktes ein Komma zu setzen und in neuer Zeile honzuzufügen: — CTA für „alle Adressen mitteilen“. Ferner sind zu bezeichnen mit Offen: die offen zu bestellenden Telegramme, Tages: die während der Zeit von 10 Uhr Abends bis 6 Uhr Morgens nicht zu bestellenden Telegramme Nachts: die auch während der Wiacht zu bestellenden Telegramme. B5. Im 83, die allgemeinen Erfordernisse der Adresse betreffend, erhalten im ersten Absatz der 2. und 3. Satt die sich auf den Namen der Bestimmungs--Telegraphenanstalt beziehen, folgende veränderte Fassung: Dieser muß im deutschen Verkehr so geschrieben sein wie in Spalte 1 des Verzeichnisses der Telegraphenanstalten im Deutschen Reiche, im außerdeutschen Verkehr wie in Spalte 1 des amtlichen reichnisses der für den internationalen Verkehr geöffneten Telegraphen- anstalten. Im Auslandsverkehr dürfen dem Namen der Telegraphenanstalt nur der Name des Bezirkes oder des Landes oder auch beide folgen. Ist der Name der Bestimmungs- anstalt noch nicht in dem amtlichen Verzeichnis veröffentlicht, so hat der Absender die Adresse durch Angabe des Bestimmungslandes oder des Bezirkes oder durch irgend einen anderen, von ihm für die Leitung seines Telegramms als ausreichend erachteten Zusatz zu ergänzen. Indes wird ein solches Telegramm nur auf Gefahr des Absenders angenommen. 6. Der 3. Absatz a. a. O. erhält folgende veränderte Fassung: Ist ein Telegramm an eine Person gerichtet, die sich bei einer anderen aufhält, so muß in der Adresse unmittelbar hinter der Bezeichnung des eigentlichen Empfängers „bei“, „durch Vermittelung von“ oder eine andere gleichbedeutende Angabe stehen. 7. Als 4. Absatz a. a. O. ist einzuschalten: Die in der Adresse mit der Bezeichnung „post“., „telegraphen“. oder „bahnhof- lagernd“ (vogl. unter VI) versehenen Telegramme können eine aus Buchstaben oder aus Zablen oder eine aus Buchstaben und Zahlen zusammengesetzte Adresse tragen. Solche elegramme werden nur auf Gefahr des Absenders angenommen. 8. Im § 3, x fällt im Abs. 1 der letzte Satz weg. zaf 9. Im §8 3 erhält der Abs. ZI, Telegramme unter Deckadresse betreffend, folgende veränderte ung: Von der Beförderung ausgeschlossen sind Telegramme unter Deckadresse, d. s.: à) Privattelegramme nach dem Ausland, die zur Umgehung der veräöffentlichten Tarife unter vorgeschobener Adresse nach einem Zwischenorte gerichtet sind, um von dort aus an den wirklichen Empfänger weitertelegraphiert zu werden; b) Telegramme unter vorgeschobener Adresse an Telegraphenagenturen, die sich offen- kundig mit der telegraphischen Weiterbeförderung der Telegramme zu dem Zwecke 87*

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Law

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