Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiundvierzigster Jahrgang. 1914.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1914

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiundvierzigster Jahrgang. 1914.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 42

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 26.

Volume count:: 26

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 7. Statistik.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Statistische Aufnahmen der Vorräte von Getreide und Erzeugnissen der Getreidemüllerei.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Anlage I. Anleitung zum Ausfüllen der Zählkarte.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

64 Vorratsermittelung vom 1. Jull Auszufüllen am 1. Juli 19 Ikarte. Anleitung zur Ausfüllung der Zählkarte. Zäh Die Aufnahme erfolgt auf Grund des Reichsgesetzes vom 20. Mai 1914, betreffend statistische Aufnahmen der Vorräte von Getreide und Erzeugnissen der Getreide- müllerei. Sie soll die Vorräte der untenstehend ausgeführten Nahrungs= und uttermittel insoweit erfassen, als sie sich in der Nacht vom 30. Juni zum 1. Juli im Gewahrsam der zur Angabe Verpflichteten besunden haben. Vorräte, die in fremden Speichern, Getreideböden, Schrannen und dergleichen lagern, sind vom Verfügungsberechtigten anzugeben, wenn er die Vorräte unter eigenem Verschlusse hat. Ist letzteres nicht der Fall, so sind die Vorräte von dem Verwalter der Lagerräume anzugeben. Die Angabe hat in der Gemeinde zu erfolgen, in welcher sich die Vorräte am Stichtag tatsächlich befinden. Die Vor- räte, die sich in den unter Zollaussicht stehenden Niederlagen (öffentlichen Nieder- lagen, Privatlagern mit oder ohne amtlichen Mitverschluß einschl. der Getreide- transitlager) befinden, sind nicht vom Eigentümer, sondern von der Zollbehörde nachzuweisen. Noch nicht ausgedroschene Vorräte, die in Scheunen, Mieten usw. untergebracht sind, sind schätzungsweise nach dem Körnerertrage mit einzurechnen. Die vorhandenen Vorräte sind möglichst in Doppelzentnern (— 2 Zentner = 100 Kilogramm) nachzuweisen. Bei Benutzung anderer Gewichts= oder Maß- einheiten sind diese in der Querspalte 2b genau zu bezeichnen. Bel landwirtschaftlichen Betrieben sind die Fragen nach der Größe der landwirt- schaftlich benutzten Fläche einschließlich Pachtland (Acker= und Gartenland, Wiese, reiche Weide und Rebland), bei gewerblichen, Handels= und Verkehrsbetrieben Bezeichuung des Betriebs: Anlage I. 6. vssasse e ss"““ nach der Anzahl der beschäftigten Personen einschließlich des Betriebsinhabers zu beantworten. Die ausgefüllte Zählkarte ist so zu falten und in den Briefumschlag (Fensterbriefumschlag) zu legen, daß die Adresse (s. Rückseite der Zähl- karte) von außen scchiber ist, hierauf ist der Briefumschlag zu verschließen. Dadurch wird zugleich die Geheimhaltung der Angabe gewahrt. 66 des Gesetzes vom 20. Mal 1914 bestimmt: Wer die auf Grund dieses Gesetzes an ihn gerichteten Fragen wissentlich wahrheitswidrig beantwortet oder diejenigen Angaben zu machen verweigert, welche ihm nach diesem Gesetz und den zu seiner Ausführung erlassenen und bekanntgemachten Vorschriften obliegen, wird mit Geldstrafe bis zu 200 “¾ bestraft. Wer die Handlung begeht, nachdem er bereits bei einer früheren statistischen Aufnahme wegen wissentlich wahrheitswidriger Angaben oder wegen Verweigerung der ihm obliegenden Angaben rechtskräftig verurteilt worden ist, wird mit Geldstrafe bis zu 500 4 bestraft. Im Falle der Weigerung kann unbeschadet der strafrechtlichen Ahndung eine Schätzung der Vorräte auf Kosten des Verpflichteten durch die Verwaltungsbehörden unter Zuziehung von Sachverständigen staltsinden. Die Beitreibung der Kosten er- solgt im Verwaltungszwangsverfahren nach den landesrechtlichen Bestimmungen. Nach §& 4 des Gesetzes ist ein Eindringen in Einkommens- und Vermögens- verhältnisse ausgeschlossen. Die Angaben werden nur für Zwecke der amtlichen Statistik verwendet. Für landwirtschaftliche Betriebe: Landwirtschaftlich benutzte Fläche einschl. Pachtland (Acker- und Gartenland, Wiese, reiche Weide und Rebland) Für gewerbliche, Handels- und Verkehrsbetriebe: Anzahl der beschäftigten Personen einschl. des Betriebsinhabers Uachweisung der am 1. Juli 19. im Betriebe vorhandenen Vorräte an Getreide und Erzeugnissen der Getreidemüllerei. Meng- 1 Weizen getreide auch Kernen (Spelz, Dinkel) l (Mengkorn) und Mischfrucht Gerste Roggen Hafer Mais Mehl aus Weizen und Roggenmehl Kernen (Spelz, Dinkel) einschl. des zur mensch- lichen Ernährung dienenden Schrots und Schrotmehls Graupen (Rollgerste); Grieß; Flocken; Grütze (aus Hafer oder Gerste) Futterschrot; Futtermehl; Kleie aller Art anderes Mehl (aus Gerste, Hafer, Mais oder Menggetreide) 2a 2b Doppelzentner — 2 Zentner 100 kg’) . I Exil-III SEEEZExl 3) zikEZ Ort und Datum: P) Die nach der AUnleitung Ztffer 4 gestatteten Gewichts= oder Maßeinheiten außer „Doppelzentner" (= 2 Zentner = 100 kg) sind Die Richtigkeit und Vollständigkeit vorstehender Angaben versichert: (Untersch#ift des Betriebsinhabers oder dessen Stellvertreters).. in der Luerspalte 2 d genau einzutragen. 319

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