Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiundvierzigster Jahrgang. 1914.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1914

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiundvierzigster Jahrgang. 1914.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 42

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 34.

Volume count:: 34

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 4. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Änderungen der Ausführungsbestimmungen zum Reichs-Erbschaftssteuergesetze vom 3. Juni 1904.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 375 — (2) Als Pachtwert gilt der bar zu entrichtende jährliche Pachtzins abzüglich des Geldwerts der vom Verpächter etwa zu tragenden, zu den Bewirtschaftungskosten gehörigen Leistungen und zu- züglich des Geldwerts der dem Verpächter etwa vorbehaltenen Nutzungen sowie der vom Pächter neben dem Pachtzins übernommenen Lieferungen und Leistungen, soweit sie nicht zu den Bewirt- schaftungskosten gehören. § 20c. (1) Kommt eine Ertragsermittelung nach § 20b nicht in Betracht, handelt es sich insbesondere um selbstbewirtschaftete Grundstücke, so ist der Reinertrag schätzungsweise zu ermitteln. (2) Eine Berechnung des Ertragswerts aus dem von den Grundstücken (§§ 19 bis 20b) wirklich erzielten Reinertrage findet nicht statt. 8 20d. ) Im Falle des § 20c kann der Ertragswert unter Zuhilfenahme der normalen Pachtwerte von Landgütern und Grundstücken aus dem Bezirke des Erbschaftssteueramts oder aus benachbarten Bezirken ermittelt werden, sofern es sich dabei um Betriebe von annähernd gleicher Lage und Be- schaffenheit und mit annähernd gleichen wirtschaftlichen Verhältnissen handelt und Pachtwerte, die sich bei Beachtung des 5 20b Abs. 1 zur Vergleichung eignen, in hinreichender Anzahl vorhanden sind. (e) Werden Pachtgüter zum Vergleiche gezogen, bei denen das Betriebskapital (bewegliche Inventar) mitverpachtet ist, so ist der Pachtzins unter Abzug der Zinsen für den Kapitalwert des Betriebskapitals festzustellen. Ebenso ist der im Pachtzins mitenthaltene Mietwert der vom Pächter für sich, seine Familie und das nicht zum Landwirtschaftsbetriebe gehaltene Personal sowie für Fremde bestimmten Wohnräume einschließlich der nicht dem landwirtschaftlichen Betriebe dienenden Stallungen und Wirtschaftsräume auszuscheiden. (63) Aus den berichtigten Vergleichswerten ist der Pachtwert auf den Hektar der landwirt- schaftlich genutzten Fläche, soweit möglich getrennt nach Kulturarten, zu berechnen, mit der Zahl der Hektare des abzuschätzenden Grundstücks zu vervielfältigen und um den jährlichen Reinertrag aus be- sonderen, zu dem abzuschätzenden Grundstück gehörenden Nutzungen wie Jagd und Fischerei zu ver- mehren. Dem so gefundenen Werte ist ein Zuschlag für die Verzinsung eines normalen Betriebs- kapitals in einer auf den Hektar berechneten Summe sowie ferner ein Zuschlag für den Mietwert der dem landwirtschaftlichen Betriebe dienenden Wohn= und Wirtschaftsgebäude hinzuzurechnen. (() Die Vorschrift des § 19 Abs. 1 Satz 2 findet Anwendung. Ein Abzug für die Tätigkeit des Selbstbewirtschafters (vgl. S 19a Abs. 1) kommt nicht in Frage. 8 20e. In denjenigen Bundesstaaten, in denen für die Zwecke der Grundsteuergesetzgebung eine Ein— schätzung der landwirtschaftlichen Grundstücke nach dem Reinertrage stattgefunden hat und aktenmäßig festgestellt ist, kann für die Berechnung des Ertragswerts von den Grundsteuerreinerträgen ausgegangen werden, sofern die Beschaffenheit der Grundstücke sich nicht wesentlich geändert hat und entweder an- zunehmen ist, daß der Grundsteuerreinertrag dem gegenwärtigen Reinertrage noch entspricht, oder aus- reichende Anhaltspunkte (z. B. durch Vergleichung von Kaufpreisen für die Grundstücke oder die auf ihnen zu gewinnenden Erzeugnisse aus den verschiedenen Zeiträumen) vorhanden sind, um aus ihnen den gegenwärtigen Reinertrag zu ermitteln. 8 20t. (1) Ist eine Berechnung des Ertragswerts auch auf dem in den 98 20d, 20e bezeichneten Wege nicht tunlich, so ist durch Sachverständigenschätzung festzustellen, welcher Reinertrag auf den Hektar der landwirtschaftlich genutzten Fläche, getrennt nach Kulturarten, bei Zugrundelegung von Durchschnittszahlen für den Kulturaufwand einerseits und die Preise der landwirtschaftlichen Erzeug- nisse anderseits, za rechnen ist, und hieraus der Reinertrag unter Hinzurechnung des Mietwerts der dem landwirtschaftlichen Betriebe dienenden Wohn- und Wirtschaftsräume zu ermitteln. Das ge- wonnene Ergebnis ist gegen den gleichzeitig festzustellenden gemeinen Wert abzuwägen und hiernach der Ertragswert endgültig festzustellen. 64

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