Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiundvierzigster Jahrgang. 1914.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1914

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiundvierzigster Jahrgang. 1914.

Volume count:: 42

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 58.

Volume count:: 58

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Militärwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Tarif der Vorspannvergütungssätze nach dem Kriegsleistungsgesetze.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 578 — 2. Vergütung für Vorspann und Spanndienste mit Ochsen oder Kühen. 1 I 2 I 8 V üt 8 saä ũ ergütungs'sät —üer Es entfallen also auf ein mit , -, · · ein mit - einem Ochsen einer Kuh seden weileren jede weitere zwei Ochsen zwei Kühen enten znd ön zaer bespanntes Fuhrwerk mit Ochsen Kuh bespanntes Fuhrwerk mit Führer p zug Führer (Spalten 1 u. 2 zusammen) Spalte 2) Mark fk. Mark pf Mark Af. Mark . ——NK,.. yvef. Mark if. 1 « i l s I I 9 50 8 50 4 50 3 50 14 — 12 — 5 — Der in den Spalten 4 aufgeführte Satz wird zur Hälfte für den Wagen und zur Hälfte für den Führer gerechnet. Bei Feststellung der Vergütung wird der Tag von Mitternacht zu Mitternacht gerechnet mit der Maßgabe, daß bei einer Leistung von mehr als 12 Stunden innerhalb desselben Tages ein Zuschuß in Höhe der Hälfte des Tagessatzes gewährt wird. Wird der Vorspann nur einen halben Tag — sechs Stunden — oder darunter in Anspruch genommen, so ist die Hälfte des Tagessatzes zahlbar. 5. Zeull-und Steuerwesen. Der BVundesrat hat in der Sitzung am 5. November d. J. beschlossen, unter Aufhebung der Beschlüsse vom 8. und 14. August d. J. (Reichszentralblatt S. 455 und 465) aus Billigkeitsgründen zu genehmigen: Zoll= oder steuerpflichtige Waren, die deutschen Truppen, den Ritterorden für die freiwillige Kriegskrankenpflege oder den Vereinigungen vom Roten Kreuz gespendet werden, werden frei von Zöllen und Verbrauchsabgaben abgelassen, soweit von einer der zur Empfangnahme und Verteilung der Spenden bestimmten Stellen die Ubernahme bescheinigt wird. Unter den gleichen Voraussetzungen wird für Waren des freien Verkehrs, die nach den bestehenden Bestimmungen im Falle der Ausfuhr oder der Aufnahme in ein Zollager Anspruch auf Zoll= oder Steuervergütung haben, diese Vergütung gewährt. Die Uber- nahmebescheinigung steht hinsichtlich der Gewährung eines Zoll-= oder Steuererlasses oder einer Zoll= oder Steuervergütung der Ausfuhr oder der Aufnahme in ein Zollager gleich. Berlin, den 12. November 1914. In Vertretung: Kühn. Der Reichskanzler.

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