Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. III. Jahrgang, 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1916

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierundvierzigster Jahrgang. 1916.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 44

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 43.

Volume count:: 43

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 1. Allgemeine Verwaltungssachen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Ausführungsbestimmungen des Bundesrats zum Gesetz über die Festellung von Kriegsschäden im Reichsgebiete.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

412 II. 6. Die Sozialpolitik des Deutschen Reiches (1880—89). und wünsche hauptsächlich zu wissen, ob ich bei praktisch christlicher Lösung der sozialen Frage den richtigen Weg eingeschlagen habe. Meiner Meinung nach liegt der Sieg über die lügenhaf- ten Versprechungen und schwindelhaften Ideen, mit welchen die Führer der Sozialdemokralie die Arbeilermassen #ödern, namentlich in dem thatkräftigen Beweise, daß der Staal, oder bei uns der König, sich der wirtschaftlich Schwachen und Bedränglen annimmt, indem er ihnen Teilnahme und Schup beweist.“ Als nun der Reichstag, gemäß den Beschlüssen seiner Kommission, Neichszuschuß und Reichsversicherungsanstalt ablehnte, im übrigen aber mit einer konservativ-ultra- montanen Mehrheit das Gesetz annahm, beankragte Bismarck beim Bundesrate, dem so verstümmelten Gesetze die Genehmigung zu versagen, und der Bundesrat trat diesem Antrag am 25. Juni bei. Im Grunde waren die beiden Punkte, an welchen das erste Unfallgesetz scheiterte, Reichszuschuß und Reichsversicherungsanstalt, doch eigentlich, wie auch Fürst Bismarck im weiteren Verlause der Angelegenheit anerkannte, Nebendinge im Vergleich zu dem sozialpolitischen Hauptgrundsatze des ersten Gesetzentwurfes, dem Versicherungszwange, und dieser Hauptgrundsatz war von der großen Mehrheit des Neichstags, Konser- vativen, Zentrum, Nationalliberalen, als richtig anerkannt worden. Deshalb rüstet sich Fürst Bismarck mit froher Siegeszuversicht zur Weiterführung des großen Kampfes. Am 22. Juli 1881 schreibt er von Kissingen an den Wahlkandidaten der Ordnungs- parteien, den Stadtrat Vopel in Chemnitz (Poschinger, 2. Bd., S. 78): „Aus Ihrem Wahlaufruf habe ich mit Befriedigung ersehen, daß auch von Ihnen und Ihren Freunden die Uberzeugung geteilt wird, daß die von mir vertrelenen wirtschaftlichen und sozialen Reformen an sich weder mit dem liberalen Belenntnis noch mit dem einer anderen Par- kei unvereinbar sind, und daß sie keine Absichten oder Wirkungen mit sich bringen, welche mil liberaler Politik oder mit lonservativer in Widerspruch ständen. Sie haben keinen anderen Zweck als den, allen Deutschen, welcher Partei sie auch angehören mögen, wirtschaftlich nützlich zu sein.“ Gleichzeitig kann Professor Dr. Adolf Wagner, ein vertrauter Anhänger Bis- marcks, gestützt auf ein Schreiben des Grasen Herbert Bismarck von Ende Juli 1881 (im Wortlaut bei Poschinger, 2. Bd., S. 79), in seinen Wahlreden verkünden, daß Fürst Bismarck die Erträge des von ihm für das Gebiet des Deutschen Reiches beab- sichtigten Tabakmonopols (nach Abzug der Summe, welche das Reich schon jetzt aus dem Tabak erzielt) dazu verwenden wolle, das Unfallversicherungsgesetz und die Alters- versicherung für die Arbeiter durchzuführen und damit ein „Patrimonium (Erbgut) für die Enterbten“ zu schaffen. Endlich schrieb Fürst Bismarck selbst kurz nach den Neichstagswahlen vom 27. Oktober 1881 am 21. November an den Vorstand des Patriotischen Vereins in Zeitz, in Erwiderung auf die Versicherung dieses Vereins „Unentwegt tren zu des Fürsten Fahne halten zu wollen“ (Poschinger, 2. Bd., S. 83): „Auch ich glaube fest an einen schließlichen Sieg der von mir angeregten Gedanken, dabei vertraue ich aber mehr auf die überzeugende Kraft der diesen Gedanken inne- wohnenden Wahrheit, als auf den Erfolg meiner persönlichen Mitwirkung.“ Wir betonten nicht ohne Grund, daß diese Zuversicht Bismarcks auf den „schließ- lichen Sieg der von ihm angeregten Gedanken“ in dem Kanzler auch noch lebendig war nach dem Ansfall der Reichstagswahlen vom 27. Oktober 1881 und der am

Full text: Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

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Law

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