Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfundvierzigster Jahrgang. 1917.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1917

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfundvierzigster Jahrgang. 1917.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 45

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 23.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 3. Post- und Telegraphenwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Postordnung für das Deutsche Reich vom 28. Juli 1917.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 265 — ist lediglich Vertrauenssache des Absenders zum Posthilfstellen-Inhaber. Die Haftpflicht der Post beginnt erst mit der Ablieserung an den Landbesteller. Die eingelieferten Pakete, die übernommenen Wert= und Einschreibsendungen und Postanweisungen hat der Posthilfstellen-Inhaber sogleich in sein Annahmebuch einzutragen. Der Einlieferer kann sich davon überzeugen oder die Sendung selbst eintragen. Eine Nebengebühr wird nicht erhoben. zeit der Einlieferung. § 30. 1 Die Sendungen sind bei den Postanstalten während der Postschalterstunden und, wenn sie mit der nächsten dazu geeigneten Post befördert werden sollen, vor deren Schlußzeit ein- zuliefern. II Die Postschalterstunden werde nach den örtlichen Verhältnissen festgesetzt und durch den Postbericht im Schaltervorraum bekanntgemacht. Iin Als Schlußzeit bei den Annahmestellen gelten in der Regel die nachbezeichneten Fristen vor dem planmäßigen Abgang der Post: 1. für gewöhnliche Briefe und Postkarten eine viertel bis eine halbe Stunde; 2. für gewöhnliche Drucksachen, Geschäftspapiere, Warenproben und Mischsendungen eine halbe bis eine Stunde; 3. für einzuschreibende Briefsendungen eine viertel bis eine halbe Stunde; 4. für alle anderen Gegenstände eine Stunde. IV Ist die ordnungsmäßige Bearbeitung innerhalb der Fristen wegen besonderer Verhältnisse unausführbar, so können die Schlußzeiten angemessen verlängert werden. Dasselbe gilt im Einzel- falle, wenn ein Absender gleichzeitig größere Mengen einliefert. V Bei Beförderung durch die Eisenbahn werden die Schlußzeiten um soviel verlängert, als erforderch ist, um die Sendungen nach dem Bahnhof zu befördern und dort zu verladen. I Für Posten, die außerhalb der gewöhnlichen Dienststunden abgehen, bildet spätestens deren Ablauf die Schlußzeit. VII Die Briefkasten an und in den Posthäusern werden bei Eintritt der Schlußzeit jeder Post, zu den außerhalb der gewöhnlichen Dienststunden abgehenden Posten auch noch vor deren Abgang geleert. Die Leerungszeiten der anderen Briefkasten werden nach den örtlichen Bedürfnissen festgesetzt; die Zeit der nächsten Leerung ist an jedem Briefkasten ersichtlich. Die Briefkasten auf den Bahnhöfen werden möglichst kurz vor dem planmäßigen Abgang jedes zur Postbeförderung benutzten Zuges geleert. Gewöhnliche Briefsendungen können, soweit nicht für einzelne Züge Einschränkungen bestehen, durch den Briefeinwurf am Bahnpostwagen bis zum Abgang des Zuges eingeliefert werden. VIII Gestatten es die örtlichen Verhältnisse, so nehmen Postanstalten Einschreibsendungen und gewöhnliche Pakete, selbständige Telegraphenanstalten Einschreibbriessendungen außerhalb der Schalter- stunden an. Die näheren Bestimmungen hierüber werden durch den Postbericht (u) bekannt- gemacht. Für jede Sendung ist eine Einlieserungsgebühr von 20 Pf. vorauszuentecchten. Einlieferungsschein. 31. Der von der Post ausgestellte Einlieferungsschein beweist die Einlieferung der Sendung; der Einlieferer hat sich daher nicht zu entfernen, ohne ihn in Empfang genommen zu haben. Vermag er den Schein nicht vorzulegen, so gilt im Streitfall die Einlieferung als nicht geschehen, wenn sie nicht — Buchungen ersichtlich ist oder anderweit vom Absender überzeugend nach- gewiesen wir Leitung der Postsendungen. § 32. Die Postbehörde bestimmt, wie die Sendungen zu leiten sind.

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Chapter

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