Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1918

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 46

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 24.

Volume count:: 24

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Ausführungsbestimmungen zum Umsatzsteuergesetze.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Photographische Apparate. Musik- instrumente. Billards. Wassen. Personen- fahrzeuge. — 26 — 811. (Zu 88 Nr. 5 des Gesetzes.) (1!) Nur photographische Handapparate unterliegen der erhöhten Steuer, nicht auch die großen Apparate der Berufsphotographen. Als Handapparate werden im allgemeinen solche mit einer Aufnahmefläche von höchstens 10 zu 15 cm (= 150 dem) anzusehen sein. (2) Bestandteile pvon photographischen Apparaten sind insbesondere das Kameragehäuse, der Laufboden, der Kamerakörper, die Beschlagteile, das Objektiv, der Verschluß; Zubehör- stücke insbesondere Sucher, Gelbscheiben, Kassetten, Visierscheiben, Taschen für den Apparat, Ergänzungsobjektive, Ständer (Stativs), Platten und Films. C) Nicht als Zubehörstücke sind anzusehen und daher von der erhöhten Steuer befreit Vor- richtungen zum Entwickeln, Vergrößern und Vervielfältigen. * 12. (Zu §& 8 Nr. 6 des Gesetzes.) (1) Als Klavierspielapparate kommen in Betracht: Pianola Phonola, Ducauola, Estrella, Pianist, Virtuos und ähnliche Apparate; weiter selbsttätige elektrisch oder dynamisch in Betrieb gesetzte Klaviere mit oder ohne ebenso betriebene Begleitinstrumente (Geigen, Mandolinen und ähnliche). (2) Sprechapparate und Phonographen sind insoweit erhöht steuerpflichtig, als auf ihnen musikalische Darbietungen möglich sind. Hierher gehören z. B. die Grammophonec, nicht da- gegen Diktierapparate. « (s)SonstigemechanischeSpiclapparatciindz.B.Leierkaften,SpieldofcnundSpieluhrcn. (4) Mechanische Spielapparate, die lediglich als Spielzeug dienen, wie z. B. Puppenklaviere oder in Puppen eingefügte kleine Spieldosen, fallen nicht unter die erhöhte Steuer. (5) Die erhöhte Steuerpflicht der Platten und Walzen wird auf solche ausgedehnt, die zur Wiedergabe deklamatorischer Vorträge dienen. *d 13. « (Zu§8Nt-.7dchcfetzcs.) Als Zubehörstücke von Billards sind Billardbälle, Billardstöcke und für Billard bestimmte Kegel anzusehen. 814. (Zu §& 8 Nr. 8 des Gesetzes.) (1) Zu den Handwaffen gehören insbesondere Gewehre, Flinten, Büchsen, Karabiner, Teschings, Revolver und Pistolen, einschließlich der Luftgewehre, Luftpistolen usw., Säbel, Degen, ein- schließlich der Stockdegen, Hirschfänger, Florette, Schläger, Saufedern, Dolche, Schlagringe, als Waffe hergerichtete Gummischläuche. (2) Die erhöhte Steuer wird nicht erhoben für die Lieferung von Seitengewehren und Offizier- säbeln in einfachster, den militärischen Vorschriften entsprechender Ausführung; bei vorschrifts- mäßigen Schußwaffen kommt nur die Erstattung nach § 28 Abs. 2 des Gesetzes in Betracht. GZu den steuerpflichtigen Bestandteilen gehören z. B. Klingen und Degengriffe, zu den Zubehörstücken Scheiden, Taschen und Kasten für die Aufnahme von Waffen, Tragevorrichtungen, Ansatzstücke und Reservemagazine für Revolver und Pistolen, Schalldämpfer, Zielstöcke, Zielstäbe, Zielfernrohre und Diopter. Gegenstände zum Reinigen der Waffen und Scheiben unterliegen nicht der erhöhten Steuer. (1) Zur Munition gehören auch Bolzen für Luftgewehre und die zur Herstellung von Munition bestimmten Bestandteile wic Hülsen, Zündhütchen, Pfropfen, Blättchen, Schrot, Kugeln und Pulver. () Nicht zu den Handwaffen gehört Kinderspielzeug. (Zu § 8 Nr. 9 des Gesetzes.) (1I) Personenfahrzeuge unterliegen stets der erhöhten Steuer, wenn sie mit motorischer Kraft betrieben werden (Automobile, Kraftfahrräder, Motorboote und ähnliche).

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