Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Abbaugerechtigkeiten. Von Geh. Oberbergrat Professor Dr. A. Arndt, Königsberg I. Pr.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abbaugerechtigkeiten 1 Abbangerechtigkeiten 18 = Berg, AB — Allg. pr. Berggesetz v. 24. 6. 1865/92.) ##1. Allgemeines. A. ist die Bezeichnung für die Gewinnung von Mineralien, welche auf berg- männische Art und unter Aufsicht der BBehörde gefördert werden, welche aber — im Gegensatze zu den BWerken — nicht von der Verfügungsgewalt des Grundeigentümers getrennt sind. Sie bezie- hen sich also auf nicht regale Mineralien. Die A. sind teils selbständige, teils, was die Regel ist, unselbständige. Ersteres sind solche, welche von dem Grundeigentum, dessen Bestandteil sie ursprünglich bildcten, in der Weise abgetrennt sind, daß sie auf ein neues Blatt im Grundbuche als ein selbstän diges, dem Grund= bezw. BWerkseigentum gleichstehendes selbständiges Recht eingetragen werden. Die Kon- stituierung selbständiger Abbauberechtigungen ist nur in solchen Fällen zugelassen, wo dies der Gesetz- geber ausdrücklich gestattet, nämlich nur bei den Kohlen-Abbauberechtigungen in den vormals kursächsischen Landesteilen Preußens und bei den Salz-Abbauberechtigungen in der Provinz Han- nover (in Galizien bei den Naphtha-Gerechtigkei- ten). Aber auch in diesen Landesteilen bilden die selbständigen Gerechtigkeiten die Ausnahme. Die unselbständigen Berechtigungen zur berg- männischen Gewinnung nicht regaler Mineralien drücken ein Pachtrecht aus (R# 43, 49). Sie sind also der Eintragung im Grundbuche, seit Inkrafttreten des BG#, nicht fähig. Sie wirken jedoch nach erfolgter Inbesitznahme gegen jeden dritten Erwerber des Grundstücks. Zur Bestellung einer selbständigen Kohlen A. in den vormals kursächsischen Landesteilen nach dem G v. 22. 2. 69 (G 401) oder einer selbständigen Salz A. in Hannover nach dem Gv. 4. 8. 04 (G 235) ist für den Grundeigentümer dessen Erklärung ge- genüber dem Grundbuchamte, daß die Gerechtigkeit für ihn in das Grundbuch eingetragen werden soll, und die Eintragung erforderlich. Zur Bestellung einer solchen selbständigen Gerechtigkeit für einen Dritten ist die Einigung des Grundeigentümers und des Erwerbers über die Bestellung der Ge- rechtigkcit und die Eintragung im Grundbuch er- forderlich. Die Einigung muß bei gleichzeitiger Anwesenheit beider Teile vor dem Grundbuchamt erklärt werden. Die Eintragung soll nur erfolgen, wenn dem Grundbuchamt ein den allgemeinen v. Stengel-Fleischmann, Wörterbuch 2. Aufl. 1. berggesetzlichen Vorschriften entsprechender Situa- tionsriß vorgelegt wird. Aus allgemeinen R- Grundsätzen ergibt sich, daß die Eintragung nur erfolgen kann, wenn entweder die Zustimmung aller Realinteressenten an dem Grundstücke oder ein Unschädlichkeitsattest oder die Bescheinigung beigebracht werden, daß die vorhandenen Eintra- gungen im Grundbuche nach Abtrennung der selb- ständigen Gerechtigkeit uoch innerhalb der ersten zwei Drittel des Werts ländlicher oder der ersten Hälfte des Werts städtischer Grundstücke versichert sind. Hieran scheitern sehr viele Gerechtigkeiten. Ist eine selbständige Kohlen A.oder Salz A. auf einem besonderen Blatte im Grundbuche als solche ein- getragen, so finden darauf, wie auf BWerke, gemäß a 22 PrAG z. GrBO v. 26. 9. 99 (G 307) die sich auf Grundstücke beziehenden Vorschriften der Grundbuchordnung Anwendung; d. h. sie wird wie Grundeigentum veräußert, verpfändet usw. und ist ebenso wie dieses kreditfähig. Dies trifft nicht zu, wenn sie als unselbständige, also nur als Pachtrecht konstituiert wird. Aus diesen wie ande- ren Gründen suchen die A. zugleich stets das Ober- flächeneigentum zu erwerben. § 2. Einzelheiten. Ass Abbauberechti- gungen sind anzuführen: 1. die auf Eisen- erze in Neuvorpommern und der Insel Rügen und in den Hohenzollernschen Landen (AB#WG 3#211), 2. die auf Eisenerze in dem Herzogtum Schlesien und der Grasschaft Glatz (C§211 a bisf ABG). Be- züglich der zu 2. genannten finden die Vorschriften der BGüber Betrieb und Verwaltung, B Leute und Betriebsbeamte, BBehörden und BpPolizei (nicht z. B. über Knappschaftskassen noch über das Ver- hältnis zwischen BBau und Grundbesitz) Anwen- dung. Ferner kommen in Betracht: 3. die auf linksrheinische Dachschiefer-, Traß= und Basaltlavabrüchess 214, 214 aff AB#). Für diese gelten außer den zu 1. und 2. genannten Vorschriften auch die über Knappschaftskassen und für die unterirdisch betriebenen Dachschieferbrüche insbesondere noch die über das Verhältnis zwischen Bau und Grundbesitz. Sodann sind zu nennen 4. die Kohlen A. im Fürstentum Kalenberg (a XII und XIII der V v. 8.5.67 G6 601,) deren Ver- hältnisse sich, abgesehen von der hier fehlenden Knappschaftspflichtigkeit, annähernd decken mit den Vorschriften zu 3. 5. Ganz besonders wichtig sind die Kohlen A. in den vormals kursächsischen Landesteilen, die jährlich mehrere hundert Millionen Zentner Braun- 1

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