Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Apanagen. Von Geh. Oberfinanzrat Dr. O. Schwarz, vortragender Rat im Finanzministerium, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

140 Apanagen — Apothekenwesen rh. Courant--Münze = 262 083 Mark beträgt): Otto Mayer, Sächsisches Staatsrecht, 1909, 105 Anm. 13. Die im preußischen Etat (der allgemeinen Finanz Verw) Kap. 43 Tit. 1 erwähnten A. sind nicht etwa solche der Prinzen des regierenden. Kgl. Hauses (s. o.), sondern sind A., welche infolge der Angliederung der neuen Provinzen im Jahre 1866 vom preußischen Staate als Rechtsnachfolger der früheren Reg. übernommen worden sind (Rente des Landgrafen Friedrich Wilhelm von Hessen, der fürstlichen Häuser Hessen-Philipps- thal und -Barchfeld, sowie die A. des Prinzen Konstantin von Hessen. Näheres bei Schwarz und Strutz, Staatshaushalt Preußens Bd. 3, Buch 3, 157). Die A. sind nach den meisten Steuergesetzen befreit von der Einkommensteuer (z. B. Preußen G v. 19. 6. 06 F 3 Ziff. 1, Baden G v. 9. 8. 00 a 6 Ziff. 2, Hessen G#v. 12. 8. 99 a 6 Ziff. 1, Braunschweig G v. 16. 4. 96 F 4 Ziff. 1, Olden- burg Gv. 12. 5. 066, ebenso in Anhalt, Sachsen- Weimar, Schwarzburg-Rudolstadt, mold). Für Bayern s. Seydel, St R 1903 S 32. Dagegen sind in Württemberg nach a 4 G v. 8. 8. 03 von der Einkommenstener befreit nur König und Königin, nicht die Mitglicder des Kal Hauses, in Sachsen außer König und Königin nur die Kgl Witwen. G v. 24. 7. 00 § 6 Ziff. 1. Nach einzelnen Gesetzen, z. B. württem- bergisches Hausgesetz v. 8. 6. 1828 a 23—25 kön- nen A. nur zu einem Drittel in Beschlag ge- nommen werden. Meist dürfen A. ohne Genehmigung des Fami- licnoberhauptes nicht außer Landes verzehrt werden. Im Streitfalle entscheiden nicht die bürgerlichen Gerichte, stellenweise ist der oberste Verwaltungs- gerichtshof (Württemberg) zuständig. Lippe-Det- Literatur: Meicer, Corpus juris Apanagii et Paragil, Lemgo 1727: Weber, H des Lehnrechts, 1810; H. Schulze, Das Recht der Erstgeburt in den Fürsten- häusern 1851, und Hausch der d. Fürstenhäuser, 1862—83; Rehm, Modernes Fürstenrecht, 1904, 1 38; Jellinek, System der subjektiven öffentl. Rechte 1905, sowie die Lehrbücher des Staatsrechts. Siehe auch Rintelen,, OWStaats W Art. „Apanagen“ und die dort aufsge führte Literatur; ferner M. v. Heckel, Art. „Apanagen u. Apa- nagensteuer“ im „Wörterbuch d. Volkswirtschaft"“. D. Schwarz. Apothekenwesen 5 ü 1. Reichs- und Landesgesetzgebung auf dem Gebiete des Apothekenwesens im allgemeinen. — I. Apotheker. §s 2. Ausbildung und Approbation. 1 3. Militärverhältnisse. 4. Rechte und Pflichten. 5. Standesvertretungen und Standesvereine. — II. Apotheken. 3 6. Allgemeines. ## 7. Apothekenberechtigungen der selbständigen Apotheken. 8. Neuanlage, Verlegung und Besitzwechsel von Apo- theken, Entzichung und Erlöschen einer Apothekenberechti- agung. 5 9. Errichtung und Betrieb. Deutsches Arzneibuch. 10. Arzneitaxe. s 11. Filialapotheken. # 12. Aerztliche und sonstige Hausapotheken. 1# 183. Krankenhausapo- theken. Dispensieranstalten. 15. Schutzgebiete. A= Apotheke; Ap = Apotheker: Az = Arznei; Med — Medizint(al).)] 5 1. Reichs= und Landesgesetzgebung auf dem Gebiete des Apothekenwesens im allgemeinen. Die A sind gewerbliche Anstalten zur Herstellung und zur Abgabe von Az und A-Mitteln. Sie fallen als gewerbliche Betriebe grundsätzlich unter die Gew’, doch findet diese auf die Errichtung, die Ver- legung und den Besitzwechsel von A, auf ihre Ein- richtung und ihren Betrieb, auf die Annahme von Lehrlingen und Gehilfen und deren Beschäftigung (Ruhepausen, Sonntagsruhe usw.) keine Anwen- dung (§§ 6 Abs 1, 41 Abs 2 u. 154) und auf den Verkehr mit A#Mitteln nur insoweit, als sie aus- drückliche Bestimmungen darüber enthält (7 6 Abs 2 u. § 56 Abs 2 Nr. 9). Das AWesen beruht da- her zum größten Teil auf landesgesetzlichen Bestim- mungen, namentlich gilt dies betreffs der ABerech- tigungen, der Anlage, Einrichtung und Beausfsichti- gung von A. Indessen hat das Reich von Jahr zu Jahr einen immer größeren Einfluß auf diesem Gebiete ausgeübt und zwar nicht nur unmittel- bar, z. B. durch Erl von Prüfungsvorschriften für die Ar, durch Herausgabe eines für alle A gültigen AzBuches und einer deutschen AzTaxe, durch die auch für Ageltende Maß= und Gewichts O und die dazu erlassene Eich O, durch die Kaiserl. V über den Verkehr mit Az Mitteln außerhalb der A, das G betr. den Verkehr mit Süßstoffen und die V betr. telbar durch BRBeschlüsse, die für den Erlaß einheitlicher landesgesetzlicher Bestimmungen in allen Bundesstaaten maßgebend gewesen sind, z. B. diejenigen über die Abgabe starkwirkender A Mittel und über die Beschaffenheit und Bezeich- nung der AzGläser und Standgefäße in den A, die Vorschriften über den Verkehr mit Giften und Geheimmitteln. Endlich sind vom Deutschen Reich in den Handels= und Zollverträgen mit den Nachbarstaaten auch Bestimmungen getroffen über den Verkehr mit Az Mitteln und deren Be- zug aus den in Grenzbezirken liegenden Aj desgleichen ist das Reich dem auf Grund – . * 14. Beaussichtigung. — des Schlußprotokolls der Brüsseler Konferenz vom 20. 9. 02 getroffenen internationalen Uebereinkommen betr. die einheitliche Ge- staltung der Vorschriften über starkwirkende Az- Mittel beigetreten. Eine einheitliche Regelung des gan- zen AWesens im Deutschen Reiche ist schon seit Jah- ren sowohl von den beteiligten Kreisen (Ar, Aerzten usw.) als von den gesetzgebenden Körperschaften verlangt, da die gegenwärtige Ordnung mit ihren zum Teilnoch aus dem 18. Jahrhundert stammenden Einrichtungen und ihrer Vielgestaltigkeit nicht nur den heutigen Zeitverhältnissen widerspricht, son- dern auch zu zahlreichen Mißständen Veranlassung ibt. Auch von Seiten der Reg ist die Notwendig- eit einer derartigen Regelung seit langem aner- kannt und hat wiederholt zu Verhandlungen und Gesetz Entwürfen darüber geführt, ohne jedoch bis jetzt zu einem abschließenden Ergebnis zu gelangen. Dies gilt auch betreffs des letzten, im Jahre 1907 vom Reichsamt des Innern ausgearbeiteten und zur weiteren Beurteilung bekanntgegebenen Ent- wurf eines Reichs-Ach x unten 9 77.

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