Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Arbeiter, gewerbliche. Von Minister a. D, Dr. Karl Schenkel, Exz., Karlsruhe i. B. ; bearbeitet von Professor Dr. Max Fleischmann, Halle a. S.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Arbeiterschutz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

160 der Bek 13); ebenso bei gewissen A in Bleihütten (§ 13 der Bek 14). Während die nach diesen V eingeführten Be- schränkungen der Agzeit nur für die Beschäftigung mit bestimmten Verrichtungen im Betriebe gelten, ist in drei V des Bz die Be- schäftigung aller im Betriebe als Ar, Gehilfen, Lehrlinge tätigen Personen solchen Beschränkungen unterworfen worden, nämlich in den V v. 4. 3. 96, betr. den Betrieb der Bäckereien und Konditoreien (Rl 55), v. 26. 4. 99, betr. den Betrieb der Getreidemühlen (Rüöl 273) und v. 23. 1. 02, betr. die Beschäftigung von Gehilfen und Lehr- lingen in Gast= und Schankwirtschaften (RGBl 33 und 40). Die Bäckerei-V v. 1896 ordnet die Azeit für die während der Nacht arbeitenden Bäckereien und Konditoreien auf Grund einer Kombination der Höchst Ageit mit der Mindestruhezeit; keine der sieben Wochen Achichten der Gehilfen darf 12 und, bei Einlegung einer mindestens einstündi- gen Pause, 13 Stunden überschreiten: zwischen je zwei Aschichten ist eine ununterbrochene Ruhe von mindestens 8 Stunden zu gewähren: für Lehr- linge beträgt die ASchicht zwei Stunden (vom 2. Lehrjahr an eine Stunde) weniger, die Ruheczeit ebensoviel mehr. Die Mühlen-V und die Gast= und Schan kwirtschafts-V ord- nen die Gewährung einer ununterbrochenen Ruhe- zeit von bestimmter Dauer zwischen zwei AsSchich- ten an. Sie beträgt für die bei Bedienung der Mahlgänge beschäftigten Gehilfen und Lehrlinge in Getreidemühlen (aber nicht Windmühlen!) 8, und wenn sie vorwiegend Dampfkraft benutzen, 10 Stunden. In Gast= und Schankwirt- schaften ist für die im eigentlichen Wirtschafts- betrieb (nicht kaufmännisch) beschäftigten Gehilfen und Lehrlinge die ununterbrochene Ruhezeit auf 8, für noch nicht 16jährige auf 9 Stunden fest- gesetzt mit der Maßgabe, daß der (auch die ABe- reitschaft und die Pausen umfassende) Zeitraum zwischen zwei Ruhezeiten höchstens 16, bei jugend- lichen Personen 15 Stunden betragen darf. Auch ist in jeder dritten (in Gemeinden von mehr als 20 000 Einw. in jeder zweiten) Woche an Stelle einer solchen Ruhezeit einmal eine ununterbro- chene Ruhezeit von mindestens 24 Stunden und in den übrigen Wochen neben der ordentlichen Ruhezeit mindestens einmal eine solche von we- nigstens 6 Stunden zu gewähren. Nach allen drei V ist unter bestimmten Voraussetzungen die Zu- lassung von Ausnahmen, insbesondere Ueber A für eine beschränkte Zahl von Tagen, vorgesehen. III. Sonn= und Festtagsruhe. a. Im allgemeinen. Vor 1891 galt hinsichtl. der Sonntagsruhe nach der Gew O nur die privat- rechtliche Vorschr. des & 105 Abs 2, welche die Verabredungen über Sonntags A, abgesehen von Dringlichkeitsfällen, als rechtsunverbindlich erklärte, und in öffentlich-rechtlicher Hinsicht das Landesrecht, das meist vom sittenpolizeilichen Standpunkt zur äußern Heilighaltung der Sonn- und Festtage die nach Außen hervortretende A- Tätigkeit, und zwar auch die der Unternehmer, in Gew und andern Wirtschaftszweigen eingrei- senden Beschränkungen unterwarf. Die Gew)O- Nov. v. 1. 6. 91 (in Kraft für das Handels Gew am I1. 7. 92, is— die übrigen Betriebe am I. 4. 95) Arbeiter, gewerbliche (Fürsorge für Gesundheit, für das Familienleben, die geistig-sittliche Betätigung der Ar), andrerseits im religiösen Interesse (das besonders auch bei der Freilassung der nicht auf den Sonntag fallenden Festtage und bei dem besonderen Sch der dem öffentlichen Gottesdienst gewidmeten Stunden zum Ausdruck kommt) kraft öffentlichen Rechts den A# G#ebern die Verwendung von Ar an Sonn= und Festtagen im allgemeinen verboten oder nur aus- nahmsweise unter beschränkten Voraussetzungen gestattet. Diese Vorschr. gelten für sämtliche der GewO unterstehenden GewBetriebe, mit weni- gen Ausnahmen (so insbesondere nach 8 105 i Gast= und Schankwirtschaften, Lustbarkeiten, Ver- kehrs Gew), und darüber hinaus auch für Berg- werke, Salinen, Brüche, Gruben u. dgl. Durch Kais. V kann mit Zust. des B das Beschäftigungs- verbot auch auf andere Gew, z. B. die selbständige Haus A, ausgedehnt werden, 3 105 g. Die Vorschr. über Sonntagsruhe gelten für alle Gattungen von Ar, auch die Betriebsbeamten, Techniker u. dgl., die Handlungsgehilfen, nicht aber für die Gehilfen und Lehrlinge in Apotheken: für die jugendlichen Ar gilt noch eine verschärfte Sonn- tagsruhe (Lehrlinge § 127 Abs 2 GewO und § 76 Abs 3 HGOB (7II. Jugendlichel). Auch auf dem durch die GewO geregelten Gebiete des öffentlich-rechtlichen Sonntags Sch ist dem Erlaß landesrechtlicher Vorschr. und Vig ein Spielraum vorbehalten, insbesondere zur Anordnung weiter- gehender Beschränkungen der gewerblichen Sonn- und Festtags A, § 105 h Abs 1, zur Bestimmung der „Festtage“ unter Berücksichtigung der ört- lichen und konfessionellen Verhältnisse (§ 105 a Abs 1), sowie zur Milderung der reichsgesetzlichen Aheschränkungen für einzelne Festtage (nicht aber für Sonntage und für das Weihnachts-, Neujahrs-, Oster-, Himmelfahrts= und Pfingstfest), 5 105 h Abs2; endlich in bestimmten Fällen zur Erlassung von V, statutarischen Best., Pol V# g sowie allge- meinen Anweisungen, # 105b Abs 2, 105 c Abs 4, 105 e, 105 k. Außerdem ist es Sache der Landesorgane geblieben, für alle der GewO nicht unterstehenden Wirtschaftszweige die Vorschr. über die Sonn= und Festtagsruhe zu regeln, was meist, wie schon früher, durch Best. geschieht, welche ge- wisse nach Außen hervortretende Betätigungen der Unternehmer oder Ar im Interesse der Heilig- haltung der Sonn- und Festtage untersagen, was aber auch durch landesrechtliche Best. des sich le- diglich auf die unselbständige Beschäftigung der Ar beziehenden Asch erfolgen kann (7 Sonn- tagsfeierl. Namentlich im Gebiete des Ver- kehrswesens sind durch Vorschr. und hinsichtlich der Eisenbahnen durch Vereinbarungen der Lan- desorgane aus sozialpolitischen Gründen ein- gehende Beschränkungen der A an Sonn= und Festtagen eingeführt worden; so von den Verw der deutschen Staatseisenbahnen nach Anleitung der auf der Berliner Konferenz v. 8. 5. 94 ver- einbarten „Grundsätze für die Einführung der Sonntagsruhe im Güterverkehr der Eisenbahnen Deutschlands“. Die Vorschr. der GewO unter- scheiden zwischen dem Handels Gew, in welchem grundsätzlich die Beschäftigungsdauer an Sonn- und Festtagen 5 Stunden nicht überschreiten soll, und den übrigen Gen Treibenden, für die grund- sätzlich, vorbehaltlich bestimmter Ausnahmen, die hat einerseits aus sozialpolitischen Rücksichten volle Sonn= und Festtagsruhe gilt.

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