Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Armenwesen. Von Stadtrat Dr. Münsterberg, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Armenrecht. Mit einer Tabelle über die Zuständigkeit in Armenstreitsachen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

190 Armenwesen 1. Im Geltungsgebiet des Gesetzes über den Unterstützungswohnsitz. A. Die Org ane der öffentlichen Armenpflege. 4 a) Ortsarmenverbände. d) Landarmenverbände. B. Die armenrechtlichen Berpflichtungen. 15. Vor- läufige Fürsorgepflicht. # 6. Endgültige Fürsorgepflicht. a) der Ortsarmenverbände, b) der Landarmenverbände, e) anderer Berbände auf Grund von Sonderbestimmungen (Dienstort, aus dem Auslande zurückkehrende Deutsche, Aus- länder, Unvermögen des Ortsarmenverbandes) 1 7. In- halt der Berpflichtung. 1. Art und Maß der Unterstützung. 2. Erstattung vorläufiger Aufwendungen. 8. Uebernahme in eigene Fürsorge. 4. Armenrechtliche Familiengemein- schaft. 5. Beihilsen an unvermögende Ortsarmenver= bände. 6. Die Ortsarmenverbände als Organe der Land- armenverbände. C. Das Armenstreitverfahren. 8. a) Gegen- stand, b) Entscheidende Behörden (Zuständigkeitstabelle), c) Ordnung des VBerfahrens, d) Kosten, e) Vollstreckung. 2. Bayern. 1* 9. 1. Organe der Armenpflege. 2. Rechtsgrund der armenrechtlichen Verpflichtung. a) vorläufige Fürsorge- pflicht, v) endgültige Fürsorgepflicht, c) Berpflichtung auf Grund von Sonderbestimmungen (Staatskasse, Dienst- ort, Pensionskassen). 38. Inhalt der Berpflichtung. 4. Armenstreitverfahren. 3. Elsaß-Lothringen. #33 10. 4. Gothaer und Eisenacher Konvention. 5 11. 5. Berhältnis zum Ausland. 4 12. # 1. Begriff und Inhalt. Von der — theoretisch in verschiedener Weise zu begründenden — Auf- fassung ausgehend, daß der leibliche Untergang eines Menschen aus Mangel an Unterhaltsmitteln im öffentlichen Interesse nicht geduldet werden dürfe, statuiert die Rechtsordnung eine Pflicht zur öffentlichen Unterstützung in den- jenigen Fällen, in welchen der Mangel an Unter- haltsmitteln weder durch Selbsthilfe noch durch anderweite, auf privatrechtlichen Ansprüchen oder freier Liebestätigkeit beruhende Hilfeleistung ab- gewendet wird bezw. abgewendet werden kann. Die Gesamtheit derjenigen Normen, durch welche diese Verpflichtung in Ansehung der zur Uebung der Armenpflege berufenen Organe auf der einen, der zur U zuzulassenden Personen auf der andern Seite geregelt wird, bildet das ARecht. Zum Unterschiede von anderen, in ihrem Endzweck auf den gleichen Erfolg (U bedürftiger Personen) ge- richteten gesetzlichen Verpflichtungen, wie nament- lich die der Dienstherrschaften, Arbeitgeber, Kran- kenkassen, Familienangehörigen gegenüber dem Ge- sinde, den Arbeitnehmern, den Versicherten, den Familienangehörigen, ist das wesentlichste Merk- mal der i, e. S. armenrechtlichen Ver- pflichtung, daß die Verpflichteten niemals Privat- personen oder Privatvereine sein können, sondern daß sie im Rahmen der allgemeinen Rechts O Mitträger der öffentlichen Gewalt sein und den Aufwand für die Erfüllung ihrer armenrechtlichen Verpflichtungen aus öffent- lichen Mitteln bestreiten müssen, sowie daß innerhalb des von dem ARecht beherrschten Gebiets jeder Bezirk mit einem derartigen zur öffent- lichen APpflege verpflichteten Organ ausge- stattet sein und das gesetzlich erforderte Maß von Hilfeleistung durch diese Organe an jedem Orte und zu jeder Zeit gewährleistet werden muß. Auch be- darf es der Festsetzung von Voraussetzungen, an welche im einzelnen Falle die Verpflichtung zur U angeknüpft wird; diese können an die allgemeinen durch Reichs-, Staats-, Gemeindeangehörigkeit be- gründeten Rechte und Pflichten angeknüpft, oder es können Merkmale der besonderen armenrecht- lichen Zugehörigkeit (Aufenthalt, W u. dgl.) festgestellt werden, welche ein Individuum mit einem bestimmten Bezirk dauernd oder vorüber- gehend verbinden. Je besser die AGesetzgebung imstande ist, die zutreffenden Merkmale einer sol- chen Angehörigkeit festzustellen, um so besser wird sie auch der Aufgabe gerecht, die der armenrecht- lichen Verpflichtung entsprechende öffentliche Last (ALast) nach gerechtem Maßstabe zu verteilen. #§# 2. Die geschichtlichen Grundlagen des Armen- rechts. Die deutsche Ggebung hat sich in den ein- zelnen Staaten in den mannigfaltigsten Formen, jedoch durchweg auf der Grundlage des in der Gemeindebildung zum Abschluß gekommenen Ge- nossenschaftsrechts entwickelt. Sein wesentlicher Inhalt ist, daß die Angehörigen der Gemeinde- genossenschaft als solche die wirtschaftlichen Vor- teile, das Recht zur Niederlassung, Eheschließung, zum Gewerbebetrieb besitzen und im Falle von Krankheit und Armut Anspruch auf U durch die Gemeinde erheben können. Diese im übrigen auch sehr ungleichmäßig durchgeführte Versor- gung beschränkte sich aber auf die wirklichen An- gehörigen und schloß streng die der Gemeinde- gensanchart nicht zugehörigen Einwohner und remdgenössigen aus, die im Falle der Ver- armung unnachsichtlich aus dem Bereich des Gemeinwesens fortgewiesen wurden und zwar nicht, um sie einer geordneten Versorgung an an- derer Stelle zuzuweisen, sondern um sich ihrer zu entledigen. Hieraus entstand das Uebel einer weit verbreiteten H Losigkeit, die die davon Betroffenen ruhelos umhertreibt, sie auf die Landstraße wirft, dem Bettel, Diebstahl, Raub und Schlimmerem zuführt. Die schärfsten Bettelverbote und die grausamsten auf ihre Uebertretung gesetzten Stra- fen erwiesen sich solange als wirkungslos, als nicht für die HLosen in solcher Weise gesorgt wurde, daß sie vor dem äußersten Mangel bewahrt blieben. Eine Besserung war von den Gemeinden selbst, deren Wirkungskreis auf ihr Weichbild beschränkt blieb, nicht zu erwarten. Sie wurde in der allmäh- lichen Umwandlung des mittelalterlichen in den modernen Staat durch das allmähliche Ueber- wiegen eines neuen Faktors — der Staatsgewalt — bewirkt, die gleichzeitig dem Bedürfnis einer neuen Staats= und Wirtschaftsgemeinschaft Rech- nung zu tragen hatte. Der Staat hatte ein ganz allgemeines Interesse daran, die einzelnen Gemeinden nicht gegeneinander sich abschließen zu lassen, sondern ihnen freien Austausch der wirt- schaftlichen Kräfte zu ermöglichen. Hieraus er- wuchsen die Forderungen nach allgemeiner wirt- schaftlicher Freiheit, die wir heut in den Begriffen der Freizügigkeit und der Gewerbe- freiheit zusammenzufassen gewohnt sind. Damit ist die Forderung gegeben, jedem zu gestatten, sich auch ohne oder sogar gegen den Willen der Ge- meinde in ihrem Bezirk niederzulassen, die Ehe zu schließen und ein Gewerbe zu betreiben. Während aber diese Befugnis, so unbequem sie manchem Gemeinwesen sein mochte, ihm im Grunde keine Last auferlegte, ja vielfach durch den Zuzug frischer Arbeitskräfte Vorteil brachte, blieb die Versorgung

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