Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Abgaben. Von Unterstaatssekretär z. D. Professor Dr. Gg. v. Mayr, München.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

12 Abgaben Dasselbe gilt von der Tantiemen-, Talon- und Werizuwachssteuer. Darum wurden im Etat ehe- dem nur zwei Hauptgruppen von St unterschieden: 1. Zölle und Verbrauchs St, 2. Reichsstempel A. Heute sind unter der Gruppe I: „Zölle, Steuern und Gebühren“ (unter letzteren nicht eigentliche Ge- bühren, sondern nur die einen Minimalzoll dar- stellende „Statistische Gebühr“ begriffen) alle außer den Zöllen und der Statistischen Gebühr beste- henden Reichs St einzeln aufgeführt, während die Gruppe II die Abfindungen (Aversa) für Zölle und St von den außerhalb des Zoll-- und Braut- Gebiets belegenen Gebieten der zur Zoll-und Brau- St Gemeinschaft gehörigen Bundesstaaten enthält. Die Etats der sieben größten Einzelstaaten stimmen — abgesehen von der ungleichmäßigen Behand- lung der Bergwerks A. (s. d. Art) — mit der hier befürworteten Begriffsbestimmung mit der Aus- nahme überein, daß im sächsischen Etat der Ur- kundenstempel und die Erbschafts St unter die direkten St aufgenommen sind, und daß im bay- erischen Etat „Erbschafts St, Gebühren und Stem- pelA., Strafen“ eine gesonderte, zwischen die „di- rekten St“ und die „aus den Zöllen und in- direkten St“ sich ergebenden Einnahmen einge- schobene Gruppe bilden. Im übrigen ist die Gestaltung der Etats der direkten St in den einzelnen Staaten dadurch bedingt, ob, wie oben hervorgehoben, das einfache System einer all- gemeinen Einkommen St mit ergänzender Ver- mögens St besteht, oder ob noch ausschließlich oder in Verbindung mit einer allgemeinen Einkommen- St besondere Ertrags St, nämlich Grund St, Ge- bäude St, Gewerbe St, event. Kapitalrenten St und die Lohn- und Besoldungs St als sogen. spezielle Einkommen St bestehen. Die Luxus t (insbes. Hunde St) sind durchweg den indirekten St zugeteilt. Bei den indirekten St erscheinen in den Landes- haushaltsetats außer den oben erwähnten Unter- arten derselben in der Regel auch die Gebühren, vielfach als „Stempel St“ mit wirklichen St ver- mischt. Im übrigen wird durch die Bezeichnung Stempel St nur eine Form, nicht aber die Natur der StErhebung ausgedrückt. Bemerkt sei noch, daß der Begriff der direkten und indirekten St nicht ganz zusammenfällt mit dem mehrfach in den Etatsaufstellungen hervor- tretenden weiteren Begriff der Einnahmen der direkten bezw. indirekten St Verwaltung, da unter diesen auch noch verschiedene nebensächliche Ein- nahmen anderer Art begriffen sind. · Es ist hier nicht der Ort, im einzelnen zu zeigen, welche Bedeutung die Unterscheidung direkter und indirekter St in einzelnen Staaten für die Frage der StBewilligung und der eventuellen proviso- rischen Forterhebung der St hat. Auch kann nicht näher darauf eingegangen werden, welcher Zu- sammenhang zwischen dem politischen Wahlrecht und der Zahlung direkter St auch heute noch be- steht, wenn auch dieser Zusammenhang durch die neuere Entwicklung des allgemeinen Stimmrechts gelockert erscheint. Es genüge, daß auf diese zwei- fache öffentlich-rechtliche Bedeutung der Unter- scheidung von direkten und indirekten St hier hin- gewiesen ist. Sehr erheblich ist die Verschiedenartigkeit der gesamten Verwaltungseinrichtungen, welche an den Unterschied der direkten und indirekten St anknüpft [USteuerverwaltungl. Vom verwaltungsrechtlichen Standpunkte ist die nächstbedeutende und daher hier schließlich noch zu erwähnende Unterscheidung der St jene in Re- partitions S #(kontingentierte St) und Quo- titäts St, je nachdem in erster Linie die zu erhebende Gesamtsumme der St oder der StFuß d. i. das Maß festgestellt wird, nach welchem die St im einzelnen zur Erhebung zu bringen ist. Die Besonderheit der Regelung der Abgaben in den deutschen Schutzgebieten wird in einem gesonderten Artikel behandelt (/ Kolonial- finanzen l. 510. Die einzelnen Steuern. Die hauptsächlich- sten einzelnen St, welche in den weiteren Artikeln des Wörterbuchs zur Er- örterung kommen sollen, sind in systematischer Gliederung die nachstehenden: I. Direkte: a) EinkommenSt (allgemeine), b) VermögensSt (ergänzende), c) Ertrags St: Grund St, Gebäude St, Gewerbe St, Kapitalrenten- St, Lohn- und Besoldungs St, Warenhaussteuer, Filialsteuer, sodann noch Eisenbahn A., Bergwerks#. II. Indirekte: 1. Zölle, 2. Ver- brauchs St: Tabakt und Zigaretten St, Zuk- ker St, Salz St, Branntwein St, Bier St (mit be- sonderer Erörterung des bayerischen Malzauf- schlags), Wein St, Schaumwein St, Schankt, Mahl= und Schlacht St., Leuchtmittel St., Zünd- waren St.; 3. Verkehrs St: Erbschafts u. Schenkungs St, Reichsstempel A. (Börsen St, Lotte- rielose St, Frachturkunden= und Personenfahrkar- ten St, Kraftfahrzeug= Tantiemen St), Wechsel- u. Scheckstempel St, Talon St, Wertzuwachs t, Grundstückstempel (Besitzwechsel A.), Spielkarten- stempel (der Rest der Verkehrs St unter „Stem- pel St“ bezw. Einregistrierung); 4. Luxus St: Hunde-Steuer. Literatur: G. Meyer, II 176 ff.; Fr. J. Neu- mann, Die Steuern und das öffentliche Interesse, 1887; W. Vocke, Die Abgaben, Auflagen und die Steuern, 1387; E. Sax, Grundlegung der theoretischen Staatswirtschaft, 1887; A. E. Schäffle, Die Grundsätze der St Politik, 1880; A. Wagner, Finanzwissenschaft, I. Teil, 1883, 471 ff. und II. Teil, 1880; Roscher, System der Finanz- wissenschaft, bearb. v. C. Gerlach, I. Bd. 1901; G. Cohn, System der Finanzwissenschaft, 1889 235 ff.; L. v. Stein, Lehrbuch der Finanzwissenschaft ", II. Bd., 1885, 128 ff.; Schönberg, III. Bd., insbes. v. Scheel, Die Erwerbseinkünfte des Staats, 61 ff.; Schall, Die Gebühren, 105 ff., und Die Ausfwand St (Einleitung), 329; Helferich, Allg. St Lehre, 137 ff.; Wagner, Direkte Steuern (Einleit. 175 ff.; E. Fuisting, Grundzüge der StLehre (Die preuß. direkten St), 4. Bd. 1902, 1 ff.; v. Eheberg, Finanz- wissenschaft 152, 1909; v. Heckel, Lehrbuch der Finanz- wissenschaft. I. Bd. 1907, 83 ff.; Die Finanzen des Reichs und der deutschen Bundesstaaten (Vierteljahrshefte zur Statistik des Deutschen Reichs, jeweils im 2. Heft). Von älteren Arbeiten insbesondere: Hoffmann, Die Lehre von den St, 1840; Frhr. v. Hock, Die öffentlichen A. und Schulden, 1863: Bergius, Grundsätze der Finanzwissen. schaft", 1871; Art. „Staatswirtschaft“, im Staats W.; Art. „Abgaben, Auflagen" im Staatslexikon von Rotteck und Welcker. Geors v. Mayr. —– — —

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