Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Auseinandersetzungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Sachsen. Von Geh. Regierungsrat R. Kraft, Dresden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— — — — — — — — — — — — — — — — — — — — - 264 rungen werden möglichst beseitigt, streitige Punkte sofort entschieden. Es erfolgt sodann die Ab- fassung des Rezesses, an dessen Stelle bei Zu- sammenlegungen und Gemeinheitsteilungen der „Zusammenlegungs= oder Auseinandersetzungs- plan“ treten kann. Der Entwurf ist den Parteien vorzulegen und nach Erledigung der dagegen etwa noch erhobenen Erinnerungen an die General- kommission einzusenden, welche ihn prüft und an- ordnen kann, daß die entfernteren Interessenten öffentlich aufgefordert werden, ihre etwaigen Rechte geltend zu machen. Wenn solche Anträge und Einwendungen der entfernteren Interessen- ten erledigt sind und den Erinnerungen der Ge- neralkommission genügt ist, wird der Entwurf — dafern es sich um einen Rezeß handelt: nach Voll- ziehung durch die Beteiligten — an die General- kommission eingesendet, welche ihn nach voraus- gegangener Prüfung zu bestätigen hat. Der be- stätigte Rezeß besitzt ebenso wie der bestätigte Zu- sammenlegungs= oder A. Plan die Eigenschaft und Kraft einer gerichtlichen Urkunde. Die erste Ausführung der im Rezesse usw. ge- —.– — —— — — — — — — troffenen Bestimmungen hat auf Antrag die Ge- neralkommission zu verfügen; auch können inner- halb Jahresfrist nach der Bestätigung noch Ver- handlungen zu Herstellung von Wegen und Gräben, wegen Benutzung von Brunnen und Gewässern zu Viehtränken und wegen des Kosten- punktes, unter Vermittelung der Spezialkommis- sion, sowie Entscheidungen derselben stattfinden. Spätere Streitigkeiten aber gehören vor die ordent- lichen Gerichte. Als Rechtsmittel im A.-Verfahren kom- men zur Zeit im wesentlichen nur Rekurs und An- fechtungsklage, neben letzterer noch die Aufsichts- beschwerde über die Generalkommission an das Min Inn nachgelassen ist, in Frage. Dage- gen ist das gegen erst= und zweitinstanzliche Entschließungen ferner gegebene Rechtsmittel der Appellation schon seit Jahrzehnten nicht mehr praktisch geworden. Der Rekurs ist binnen 10 Ta- gen seit Erlaß der erstinstanzlichen Entschließung einzuwenden, während die gegen die zweitinstanz- liche Entschließung den Beteiligten an das Ober- verwaltungsgericht zustehende Anfechtungsklage binnen 4 Wochen von Zustellung der angefochtenen Entscheidung ab zu erheben ist. Die Kosten des Verfahrens, als welche bei den Spezialkommissionen in der Regel Diäten und Reisekosten der Kommissare und Sachverstän- digen, Feldmessergebühren, Schreibgebühren und bare Verläge in Ansatz kommen, während die Ver- handlungen als solche gebühren= und stempelfrei sind, werden bei A. von den Beteiligten getragen. [l Ablösung der Reallasten und Gemeinheitsteilungenfj. Auch liegen den Beteiligten gewisse Naturalleistungen, wie die Beschaffung des Verhandlungsraums, Wohnung für die Kommissare und Feldmesser, Heizung usw. ob. Die Kosten bei der Generalkommission werden von der Staatskasse getragen. Von welcher Partei bei rechtlichen Streitig- keiten die entstandenen Kosten zu tragen sind, wird je in den Erkenntnissen nach allgemeinen Rechts- grundsätzen entschieden. Ouellen: G über Ablösungen und Gemeinheitstei- lungen v. 17. 3. 32; G, Nachträge zu den Aesetzen betr., — — ——. — Auseinandersetzungen (Sachsen) — Ausfuhrvergütungen v. 15. 5.51 und v. 5. 3. 79; G über Zusammenlegung der Grundstücke v. 23. 7. 61, 1 42; Bek v. 18. 2. 76; G über die Berwaltungsrechtspflege v. 19. 7. 1900 1# 73, 98/ Lüteratur: Künzel, Sächs. Landeskulturgesetze, 1872; Kloß, Sächs. Landesprivatrecht 1904. N. Kraft. III. Bezüglich der übrigen Staaten vgl. Agrar- gesetzgebung, Ablösung der Reallasten, Feldberei- nigung, Gemeinheitsteilung. Kusfuhrverbot Einfuhr= und Ausfuhrverbote Ausfuhrvergütungen 1. Wesen und Arten der Aussuhrvergütungen. 4 2. Die Ausfuhrvergütung von Verbrauchsabgaben. 3 3. Die Zoll- rückvergütung. s 4. Die Ausfuhrvergütung in der Form der Einfuhrscheine. & 5. Die privaten Ausfuhrvergütungen. IA = Ausfuhr; Ad = Ausland; J — Inland; Va — Vergütung.) s1. Wesen und Arten der Ausfuhrvergü- tungen. Damit Waren nach ausländischen Märk- ten abgesetzt werden können, ist es notwendig, daß sie im J zu Preisen bezogen oder hergestellt werden, welche nicht oder nicht wesentlich über die Preise hinausgehen, zu denen die Waren im ALande von anderer Seite in den Handel gebracht werden. Eine die AgFähigkeit einer Warc beein- trächtigende Preishöhe kann ihren Grund teils in ungünstigeren Herstellungsbedingungen des J, teils in besonderen, den Preis der Ware künstlich er- höhenden Maßnahmen haben. Derartige Maß- nahmen können vom Staate oder von Privat- personen ausgehen. Von staatlichen Maßnahmen, die den Preis von Waren erhöhen, kommen vor- noehmlich indirekte Steuern und Zölle in Betracht. Durch Zölle werden zunächst die ins J eingeführ- ten zollpflichtigen Gegenstände belastet. Häufig findet aber auch eine Einwirkung der Zölle auf den Preis gleichartiger Erzeugnisse des J statt, indem infolge der Zollbelastung der auf dem J Markte in Wettbewerb tretenden ausländischen Erzeugnisse der Preis für die entsprechenden JWaren höher gehalten werden kann als er sich in Ländern stellt, die des Zollschutzes entbehren. Diese Wirkung tritt besonders dann ein, wenn eine zollbelastete Ware im I nicht in den für den heimischen Bedarf nöti- gen Mengen erzeugt wird. Eine künstliche Preis- erhöhung durch private Maßnahmen ist seit der neuerdings üblich gewordenen Zusammenschlie- Phung einzelner Industrien zu wirtschaftlichen Kar- tellen eine häufige Erscheinung geworden. Die künstlichen Preissteigerungen, mögen sie auf staatlichen oder privaten Maßnahmen beruhen, äußern ihre die AFähigkeit beschränkende Wirkung nicht nur hinsichtlich der Waren, die von der preis- steigernden Maßregel unmittelbar betroffen wer- den, sondern auch hinsichtlich der Erzeugnisse, zu deren Herstellung Waren dieser Art verwendet werden. Bisweilen wird bei letzteren diese Wir- kung durch andere Umstände wieder ausgeglichen, wie durch größere Leistungsfähigkeit oder besondere

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