Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Ablösung der Reallasten (Grundlasten, Dienstbarkeiten).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Preußen: Von A. Glatzel, Präsident des Oberlandeskulturgerichts, Berlin; bearbeitet von Geh. Oberregierungsrat Peltzer, vortragender Rat im Landwirtschaftsministerium, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Ablösung der Reallasten Ablösung der Reallasten (Erundlasten, Dienstbarkeiten) Val. über Agrarrecht im allgemeinen den Art. Agrar- gesetzgebung; über Ablösung der Dienstkar- keitsrechte (Servituten) den Art „Gemeinheits- teilungen"; über Ablösungsbehörden und Ablösungsverfahren auch den Art. „Ausein- andersetzungen“.) A., Abl = Ablösung; D Dienstbarkeit; Lo Kult —= Landes. Kultur; RKL — Reallast) I. Peutzen # 1. Einleitung. 5 2. Plan der Darstellung. I. Die älteren Landesteile Preuzens. A. Geschichtliche Entwickelung # 3. B. Gegenwärtiger Rechtszustand. 4# 4. Chne Ent- schädigung aufgehobene Lasten. 1 5. Ablösbare Lasten. 5 6. Vorschriften über die Ablösung. s 7. Ablösung der Real- lasten der geistlichen und Schulinstitute usw. ## 8. Eigen- tumsverleihung. & 9. Rentenbanken. 4 10. Rechte dritter Personen. — 11. Landespolizeiliche Bestimmungen. II. Der Regierungsbezirk Kaisel 5 12. III. Der Regierungsbezirk Wiesbaden. 5 13. Die Gesetzgebung. # 14. Gegenwärtiger Rechts- zustand. IV. Die Provinz Schleswig-poslstein. #5 15. Schleswig-Holstein. 16. Lauenburg. V. Die Provinz Hannover. 5* 17. Hannoversche Gesetzgebung. ## 18—19. Preußische Gesetzgebung. VI. Die Hohenzollernschen § 1. Allgemeines über Reallasten und deren Ablösung. RL (Grundlasten) sind Verpflichtun- gen zu wiederkehrenden Leistungen, die dem Be- sitzer eines Grundstücks als solchem obliegen. Die Leistungen können in einem Geben oder einem Tun bestehen, regelmäßig zu bestimmten Zeiten oder nur bei gewissen, unregelmäßig wiederkeh- renden Anlässen geschuldet werden, bestimmt und unveränderlich oder unbestimmt, von veränder- licher Höhe sein. Neben einer Mehrzahl beständi- ger R finden sich auch solche, welche nur auf be- schränkte Zeit, insbesondere für die Lebenszeit des Berechtigten, bestellt sind. 1. Die R2 gehören zum Teil dem öffentlichen Rechte, zum Teil dem Privatrechte an. Da es sich bei den letzteren um ein sachenrechtliches Institut handelt, hat das BG# sie in seinen Bereich ziehen müssen. Das hat es aber nur in beschränktem Umfange getan, insofern als es nur den Begriff und die Entstehung der R2, die Ansprüche des Be- rechtigten sowie die Veräußerung und Belastung des Rechtes neu geordnet hat (5# 1105—1112). Beschränkungen des Inhaltes der R hat es nicht ausgesprochen, vielmehr die landesgesetzlichen Vorschriften, welche die Belastung eines Grund- stücks mit RL untersagen oder beschränken, sowie diejenigen landesgesetzlichen Vorschriften, welche Landec. (7 20.) den Inhalt und das Maß solcher Rechte näher be- stimmen, aufrecht erhalten (a 115 Ec z. BGB). Da es ferner auch die Vorschriften über die Abl., Umwandlung oder Einschränkung von NRL un- berührt gelassen hat (a 113) und da endlich die z. Zt. des Inkrafttretens des Be# bestehenden °RN mit ihrem sich aus den bisherigen Gesetzen er- gebenden Inhalt und Rang bestehen geblieben sind (a 184), so ist der vor dem Erlaß des BGB bestehende Rechtszustand hinsichtlich der bereits vorhandenen NL im wesentlichen unverändert geblieben. Ueber die juristische Natur der R hat früher Streit geherrscht. Unter den Rechtslehrern war die Meinung weit verbreitet, daß die R lediglich Obligationen seien, bei denen der Verpflichtete durch das Eigentum an einem Grundstück be- stimmt wird. Die Ggebung indessen hat fast überall diese Auffassung abgelehnt. Nach einer andern Meinung sollte das Rechtsverhältnis, das durch die RL begründet wird, ein dingliches sein. Die Vertreter dieser Meinung weichen aber in der Auf- fassung des Anspruchs auf die einzelne Leistung darin von einander ab, daß einige für diesen An- spruch ein Forderungsrecht unterstellen, andere ihn dagegen ebenfalls für dinglich hielten. Für das landrechtliche Gebiet Preußens ging die herr- schende Meinung dahin, daß die RL ein dingliches Recht seien, das zwar wie andere dingliche Rechte entsteht und vergeht, das aber, soweit es auf pri- vatrechtlichem Titel beruht, Wirkung gegen Dritte (Besitznachfolger, welche nicht Erben des bisheri- gen Besitzers sind) nur durch Eintragung im Grund- buch erlangt (G v. 5. 5. 72 — GE 433 — 7 12; GBOv. 5.5.72 — GS 446 — 5 73). Der Be- sitzer des belasteten Grundstücks blieb auch nach dessen Veräußerung für die Rückstände aus seiner Besitzzeit persönlich verantwortlich; daneben aber war wie bei den „gemeinen Lasten“ 1(§5 Anm. 5] so auch bei den im Grundbuch eingetragenen R# die Haftung des Grundstücks für Rückstände be- gründet. (Förster-Eccius, Preuß. Privatrecht 3, Nach dem BG#B (7* 1105) kann ein Grundstück in der Weise belastet werden, daß an denjenigen, zu dessen Gunsten die Belastung erfolgt, wieder- kehrende Leistungen aus dem Grundstücke zu ent- richten sind (RL). Die R kann auch zu Gunsten des jeweiligen Eigentümers eines anderen Grund- stücks bestellt werden. Auf die einzelnen Leistungen finden die für die Zinsen einer Hypothekenforderung geltenden Vor- schriften entsprechende Anwendung (5 1107). Der Eigentümer haftet für die während der Dauer seines Eigentums fällig werdenden Leistungen auch persönlich, soweit nicht ein anderes bestimmt ist (& 1108). Da die RL auch nach dem Bo ein das Grundstück belastendes dingliches Recht ist, sind für seine Begründung Aufhebung, Aenderung des Inhalts, Uebertragung, Rang usw. die allge meinen Vorschriften über Rechte an Grundstücken (5§ 873 ff) maßgebend. Die R7 haben sich in alter Zeit, insbesondere aus den wirtschaftlichen Zuständen des Mittelalters entwickelt. Die ältesten waren wohl die von den Gutsherren den Gütern ihrer Hintersassen aufge- legten Dienste und Abgaben und hingen vielfach mit der persönlichen Unfreiheit (Leibeigenschaft, Erbuntertänigkeit, Gutsuntertänigkeit), sowie mit den besonderen Besitzverhältnissen (Laß= und ähn- lichen Nießbrauchs-, Erbzins-, Erbpachtverhält- nissen u. a.) der bäuerlichen Bevölkerung zusam- men. Später traten neben die gutsherrlichen dem öffentlichen Recht angehörende RL: Leistungen an die Vogtei= und Gerichtsherrschaft, die Kirche, die

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