Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Ablösung der Reallasten (Grundlasten, Dienstbarkeiten).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VI. Hessen: Von Geh. Justizrat Professor Dr. Arthur B. Schmidt, Gießen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

50 Ablösung der Reallasten (Hessen) — Abolition des Pflichtigen nur dann dulden, wenn die A. aller ihm in derselben Gemarkung oder gegen- über demselben Verbande zustehenden, unter glei- cher Nummer des a L(s. o. 8 1) genannten Rechte verlangt wird. Die A. hat für die gesamte Ge- markung oder den ganzen Verband stattzufinden, sofern diejenigen Verpflichteten, die zusammen mehr als die Hälfte der in der Gemarkung oder von dem Verbande geschuldeten Abgaben oder Dienste zu leisten haben, die A. beschließen und die Staatsschuldenverwaltung die A. Summe darlehns- weise vorstreckt; bei Weideberechtigungen entschei- det der Besitz des größeren Flächengehalts der zu beweidenden Grundstücke (a 2, Ausnahmen (. in a 3). Der Berechtigte kann andererseits die A. nur verlangen, wenn dem Pflichtigen das A.Kapi- tal zu dem vom Gesetz bestimmten Zinsfuße (a 16) von der Staatsschuldenverwaltung darge- liehen werden kann. Keine Voraussetzung bildet für die A. die Einwilligung des etwaigen Ober- eigentümers; ausgeschlossen ist eine Anfechtung durch die Rechtsnachfolger in Fideikommiß-, Erb-, Zins= oder Lehngüter. § 3. Die Ablösungssumme. Sie besteht, sofern der Berechtigte sein Recht zu versteuern hat, in dem 18fachen, andernfalls in dem 25fachen des einjährigen Brutto-Geldertrags des abzulösenden Rechts. Ist der Fiskus der Verpflichtete, so bildet die A. Summe der 21fache bezw. 29fache Betrag (àa 6).- Bei A. von Streuberechtigungen ist in allen Fällen der 29fache Betrag des einjährigen Brutto- ertrags des abzulösenden Rechts zu gewähren (vgl. o. § 1 Ziff 60). Werden Leistungen geschuldet, die nicht in Geld bestehen, so ist ihr Geldwert fest- zustellen. Bei Leistungen, deren Umfang wech- selt, gilt als einjähriger Ertrag der Durchschnitts- ertrag der letzten 12 Jahre; bei unständigen Lei- stungen ist der Durchschnitts sertrag zu ermitteln. Sonderbestimmungen gelten für die o. & 1 unter Ziff. 46 und d genannten Lasten (vgl. a 8). Bei der A. der o. §1l unter Ziff. 5 genannten Art ist außer der A. Summe für die Leihabgaben eine A. Summe für die Leiheigenschaft zu entrichten. Etwaige Gegenleistungen, die der Berechtigte an den Pflichtigen schuldet, sind abzuziehen. Für die Beschaffung von Unterlagen zwecks Berechnung der A. Summec f. AusfV F 29 ff (Oinzuziehung von drei Sachverständigen), für die Festsetzung der A. Summe a. a. O. 8§ 35, 36. — Die A. Summe ist zu Ende Dezember des Jahres, in dem die A. Summe endgültig fesigestellt worden ist, zu entrichten. Mit der Entrichtung der A. Summe erlischt die abzulösende Last; im Falle der o. §51 genannten Ziff. 5 wird das bisherige Leihegut freies Eigentum des Leiheträgers. Der Ablösende kann die Zustimmung des Berechtigten zur erfor- derlichen Wahrung im Grundbuche fordern. #5*# 4. Die Beschaffung der Ablösungsmittel. Die Beschaffung erfolgt durch Gewährung von Darlehen seitens der Staatsschuldenverwaltung, der zu diesem Zwecke Beträge aus Staatsmitteln zur Verfügung gestellt werden. Der Darlehns- empfänger hat zum Zwecke der Verzinsung und Tilgung der A. Summe eine jährl che Rente (Til- gungsrente) zu entrichten. Die Höhe des Zins- sußes und des Tilgungsbetrags bemißt sich nach den für Darlehen der Landeskreditkasse geltenden Vorschriften. Die mit den abgelösten Rochten bis- her belasteten Grundstücke werden mit der Til- –0 — — — — gungsrente als Reallast belastet; zur Begründung und Wirksamkeit einer solchen Reallast bedarf es (gestützt auf den Vorbehalt des a 114 des E#z. Be) nicht der Eintragung. Die A.Summe wird (falls nicht eine Hinterlegung erforderlich ist, vgl. a 13) von der Staatsschuldenverwaltung durch Vermittlung der Hauptstaatskasse unmittel- bar an den Berechtigten ausgezahlt. Bei A. fis- kalischer Berechtigungen tritt an die Stelle der Zahlung die Ausstellung einer quittierten A. Ur- kunde. Vgl. für die Mitwirkung der Staatsschul- denverwaltung auch Ausf V J 38 ff. . Das Ablösungsverfahren. Für das A. Ver- fahren sind die Verwaltungsbehörden zuständig. Eine Zuständigkeit der Gerichte ist nur insoweit begründet, als das Bestehen und der Umfang der abzulösenden Rechte oder die Berechtigung Dritter an denselben streitig ist. Das A. Verfahren wird durch eine Antragstellung des Berechtigten oder des Pflichtigen eingeleitet (AusfV 8 1). Zu- ständig ist das Kreisamt, in dessen Bezirk die be- lasteten Grundstücke liegen oder — im Falle per- sönlicher Verpflichtungen — die Verpflichtungen zu erfüllen sind. Das Kreisamt prüft, ob die Vor- aussetzungen der A. gegeben sind und legt, be- jahendenfalls, den Antrag dem Kreisausschuß zur Entscheidung vor. Zugleich teilt das Kreisamt den anderen Beteiligten eine Abschrift des An- trags unter der Aufforderung mit, sich innerbalb einer bestimmten Frist über den Antrag zu erklä- ren. Hat der andere Beteiligte cine Erklärung abgegeben oder die ihm gesetzte Frist unbenutzt verstreichen lassen, so hat das Kreisamt (sofern die Erfüllung der Vorausseotzungen der A. nicht ohne weiteres feststeht) ein Ermittelungsverfahren ein- zuleiten (a. a. O. § 10 ff). Der Kreisausschuß ent- scheidet hierauf, ob die erforderlichen Voraus- setzungen gegeben sind; er entscheidet auch über die Art der Berechnung und über die Höhe der A. Summe. Gegen die Entscheidung des Kreis- ausschusses steht den Beteiligten der Rekurs an den Provinzialausschuß, gegen die Entscheidung des Provinzialausschusses ein weiterer Rekurs an den n Verwaltungsgerichtshof zu. e iteratur: Best, Die hessischen Gesetze, Verord- nungen und Dienstanweisungen zur Ausführung des BG## u. seiner Nebengesetze Bd. III (1900) 81 ff. Für das ältere Recht s. die Nachweise bei dem Stichworte: „Agrar- gesetzgebung“. Arthur B. Schmidt. Abolition #5 1. Begriff. 1 2. Geltungsbereich in den Einzelstaaten. # 3. Preußen. 1 4. Avolition von Reichswegen. 15. Träger und Ausübung des Abolitionsrechts. # 6. Tragweite. I8 = Begnadigung: U = Untersuchung. U & 1. Der Begriff in geschichtlicher Würdigung. Das Wort A. ist in neuerer Zeit zum Ausdrucke gewisser politisch-sozialer Bestrebungen geworden, die auf Abschaffung überlobt oder unwürdig er- scheinender Rechtsschranken abzielen, namentlich der Sklaverei, sväter auch für die Prostitution. Als Rcechtsbegriff bedentet A. in dem älteren prägnanten Sinne einen Akt des Trägers der

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