Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Register K

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kanäle.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Kanäle im allgemeinen. Von Geh. Hofrat Professor Dr. Otto Mayer, Leipzig.

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Structure type:: Chapter

488 mengen einer besonderen wirtschaftlichen Verwen- dung zuführen; wir bezeichnen sie im Gegensatze zu jenen als Zuleitungskanäle (752). Ueber Seekanäle pgl. § 3 a. E. und B, C. 2. Zuleitungskanäle. Solche dienen vor allem Bewässerungszwecken und der Gewinnung von Wasserkräften. Ihr Recht hat mit dem der Privatflüsse J Flüsses gemeinsam die Grundlage: das privatrechtliche Eigentum. Dieses Eigentum ist aber hier freier und ungebundener entwickelt; vermöge der künstlichen Herstellung des Wasser- laufes tritt hier die Jdee der zu gemeinsamer Be- nutzung bestimmten Naturgabe zurück. Je nach der Art des Eigentümers und der Bestimmung, die er seinem K. gibt, nähert sich aber auch der Zuleitungskanal stufenweise der Gemeinnützigkeit und der eigenartigen Rechtsordnung des Privat- lusses. f a) In seiner einfachsten Gestalt ist der K. reines Privateigentum: Bett, Ufer und Wassermassen stehen zu freier privatrechtlich geordneter Verfü- gung eines Eigentümers. Kein Gemeingebrauch, kein selbstverständliches Nutzungsrecht etwaiger Angrenzer. Einschränkungen finden nur statt durch polizeiliche Vorschriften, welche die Schädi- gung anderer oder des Gemeinwohles verhindern sollen, oder sonst in den allgemeinen Formen ver- waltungsrechtlicher Eingriffe in das Grundeigen- tum. Wer Eigentümer eines solchen K. sei, ist Tat- frage. Doch werden auch hier gewisse Vermu- tungen aufgestellt, wie bei den Teichen [J Bin- nengewässer 3 2), entweder zugunsten des Eigentümers des vom K. durchzogenen Grund- stückes oder zugunsten dessen, dem der K. vor- züglich dient. Das letztere gilt insbesondere von Mühlkanälen, welche als Zubehör der Mühle (71 angesehen werden sollen (ALK I, 15 g 246). b) Es gibt aber auch derartige K., welche aus der Abgeschlossenheit des Privateigentums eini- germaßen heraustreten, indem sie einer Mehrheit von Eigentümern gleichmäßig zugehören und ihnen zu dienen bestimmt sind: gemeinsame Be- wässerungs K. der Grundbesitzer eines gewissen Bezirkes, Mühl K., welche eine Reihe von Trieb- werken hintereinander in Bewegung setzen. Hier besteht privatrechtliches Miteigentum der Betei- ligten oder Eigentum der durch sie gebildeten Ge- nossenschaft, mit verteilten Nutzungen der ein- zelnen und entsprechend verteilten Lasten. Das Verwecht der Privatflüsse kommt dabei schon in erheblicherem Umfange zur Anwendung, inso- fern wenigstens unter den Beteiligten die Ordnung der Benutzung (Wasserverteilung) und der In- standhaltung des K. nach denselben Regeln von der Verw Behörde überwacht und wahrgenommen werden soll, wie dort (/ Flüsse 88 3 und 41. c) Endlich gibt es K., welche im Eigentum des Staates oder einer Gemeinde stehen, öffentliche K. also in diesem Sinne, ohne aber deshalb zur Schiffahrt bestimmt zu sein und öffentliche Ver- kehrsstraßen zu bilden. Namentlich kommen solche K. in Städten vor als künstliche Ableitungen aus dem Flusse, meist aus alter Zeit herstammend, Stadtbäche, Stadtkanäle. Der Eigen- tümer verfügt darüber nach den Regeln des Pri- vatrechtes; auch dic eingreisenderen Nutzungen, Kanäle (A. Allgemein) —. — — —— — — —— tung der Triebkraft, werden in Form privatrecht- licher Verpachtung eingeräumt. Zum Teil be- stehen daran auch alte dingliche Nutzungsrechte privatrechtlicher Natur. Andererseits aber pflegen diese K. für die auch an Privatflüssen zulässigen geringfügigen Nutzungen, wie Baden, Schöpfen, Waschen, Befahren, gleich jenen dem allgemeinen Gebrauch freigegeben zu sein. 5 3. Schiffahrtskanäle. K., welche bestimmt sind, der Schiffahrt zu dienen, stehen als öffent- liche Verkehrsstraßen den Strömen I(/I gleich. Die rechtlichen Besonderheiten, welche sie diesen gegenüber aufweisen, knüpfen sich an die Tat- sache der künstlichen Herstellung. SchiffahrtsK. können immer nur mit Willen des Staates geschaffen werden. Praktisch wird diese Einwilligung schon deshalb nicht zu umgehen sein, weil es zur Herstellung des K. der Enteignung bedarf. Ueberdies aber kommt hier das Wegeregal in Betracht. Man könnte freilich der Meinung sein, daß wenigstens die Selbstverwaltungskörper, in gleicher Weise wie sie zuständig sind, öffentliche Wege anzulegen und zu halten, auch solche Wasserstraßen in ihrem Ge- biete aus eigenem Rechte müßten schaffen dürfen. Allein es wird wohl richtiger sein, daß Schiffahrts- K. nicht zu dem den Gemeinden und höheren Kommunalverbänden zustehenden gemeinen Stra- ßenwesen gehören, sondern wie die Eisenbahnen eine besondere Klasse von Wegen bilden, die dem Staate ausschließlich vorbehalten ist. Der Staat kann einen Kommunalverband oder einen Privat- unternehmer (Aktiengesellschaft) mit dem Rechte ausstatten, eine solche öffentliche Wasserstraße auf eigene Rechnung herzustellen und zu betreiben. Das Verhältnis hat dann die rechtliche Natur einer Verleihung, der Eisenbahnkonzession vergleichbar. Der bayerische Donau-Main K. war ursprünglich in dieser Form gegründet wor- en. Als öffentliche Verkehrswege gehören die Schiffahrts K. zu den öffentlichen Sachens's#!] und unterliegen der für diese geltenden besonderen Rechtsordnung. Für die wichtigste Art der Be- nutzung, für die Schiffahrt, besteht Gemeinge- brauch. (Ueber Schiffahrtsabgaben Band I S 487). Die besonderen Anstalten, die zur Erleichte- rung und Ermöglichung der Schiffahrt bestehen: Landungsplätze, Krane, Schleußen usw. werden nach dem Rechte der öffentlichen Anstalten ver- waltet und zugänglich gemacht. Ein Benutzungs- zwang besteht insofern als der Staat sich etwa vor- behält die Zugkraft für die Fortbewegung auf der Wasserstraße ausschließlich zu liefern (Schlepp- monopol). Die näheren Bestimmungen für alle diese Benutzungen werden in umfassender Regelung zusammengestellt, als Kanalord- nung. Diese K.Ordnung enthält: Dienstvor- schriften für die K. Beamten, Pol Vorschriften für die Regelung des Gemeingebrauchs und zum Schutze der Wasserstraße gegen Störung und Be- schädigung — Festsetzungen bezüglich der für die Benutzung zu entrichtenden Gebühren (K.Abga- ben). RV a 54 Abs schreibt vor, daß bei staat- lichen oder kommunalen K. diese Gebühren die Selbstkosten nicht überschreiten dürfen. Andere öffentliche K. sind in dieser Hinsicht reichsrechtlich trechte re nicht beschränkt. Hier setzt dann der Staat gele- wie die Anlage von Bewässerungen und Verwer- gentlich der Verleihung die erforderlichen Grenzen.

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