Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Register K

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kanäle.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Kanäle im allgemeinen. Von Geh. Hofrat Professor Dr. Otto Mayer, Leipzig.

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Structure type:: Chapter

zufolge neuerer Bestimmungen erspart wer- den können. Es versteht sich übrigens von stlbst, daß jede durch strenge Aufsicht und Sparsamkeit ermoglichte Verminderung der vorldufig auf ro, rthlr. veranschlagten Aufwands-Summe der Landschaffts-Kasse zu gute kommt. Was endlich die Verwendung der, zum Behuf der Umwandlung des Eisenach'schen Zuchthauses, zu einer Central-Strafarbeicsr- anstalt, für das Jahr 1817, verwilligten 2400 rthlr. anlangt, so waren, als Folge der durch zufällige Hindernisse verzögerten Aus- führung dieses Bauplans, zur Zeit der letz- ten ständischen Versammlung weder diese Summen absorbirt) noch der weiter erfor- derliche Kostenaufwand mit einiger Zuverläs- sigkeit voraus zu bestimmen. Seitdem hat sich bei lebhaften Betrieb der Ausführung ergeben, was bey Bauveränderungen an al- ten Gebäuden, zumal wenn sie auf keinem so- liden Grunde ruhen, gewöhnlich zu geschehen pflegt; es ist Manches eingestürzt oder hat weggerissen werden müssen, auf dessen Be- stand und Benutzung gerechnet worden war. Hierdurch nun ist es geschehen, daß wie der abschriftlich anliegende Bericht der Großher-- zogl. Landes-Direktion, nebst Akten, Rech- mng und Belegen, darlegt, außer verschie- denen Reparatur-Kosten, die als solche aus der Zuchthauskasse bestritten worden sind, die verwilligte Summe mit 274y rihlr. 4 gr. pf. hat überschritten werden müssen, und daß zur völligen Einrichtung der Anstalt, selbst nach dem minder kostspieligen der vor- liegenden Pläne, noch 500 rehlr. erforder- lich sind. Wenn nun auch diese letztere Aufwands- Summe von den in Antrag gestellten 10,000 rethlr. allenfalls mit bestritten werden mag, so wird der getreue Landtag doch, was das mit 2147 rithlr. 4 gr. 9 pf. gewirkte De- ficit anlangt, die Wünsche und Anträge der 191 Landes-Direktion zu Eisenach nicht unberück- sichtigt lassen. 2c. Das Staats-Ministerium. Beylage IJl. Höchstes Deere#t. Carl August, von Gottes Gnaden Großherzog zu Sach- sen-Weimar-Eisenach. 2c. Antwort auf den unterthänigsten Vortrag vom 2Zsten Dechr. 1820. den Staatedienst betreffend. In einem Vortrage vom 23sten Decbr. 1820. hat der getr. Landtag 1) es aner- kannt, daß der Entlaßbarkeit der Staats- diener, ohne vorgängiges Verfahren bey ei- ner Justiz-Behörde und vorgängigen rich- terlichen Ausspruch im Allgemeinen das Lan- desrecht des Großherzogthums nicht entge- gentrete; er hat 2) auf ein Gesetz über die hierbey berührte Frage, auf ein Gesetz, durch welches die Entlaßbarkeit der Staatsdiener in ihren Gründen und ihren Formen gere- gelt werde, angetragen; er hat 3) gebeten, daß Wir „den Staatsdienern bis dahin, wo ein solches Gesetz förmlich erlassen worden, eine beruhigende Zusicherung gnädigst aus- sprechen möchten.“ Was nun A., die Erklärung unter 1) betrifft: so ist es Uns erfreulich, wiewohl nicht unerwartet gewesen, daß sich der getreue Landtag selbst, ben dieser Gelegenheit von willkührlichen, gesucht-künstlichen Interpreta- tionen der bestehenden, hier einschlagenden Gesetze, von Interpretationen, welche nicht das wahre Recht aus den Geseben entwik- keln, sondern ein vermeintliches Recht in die Gesetze hineintragen wollen, ganz ent- fernt gehalten und Uns hierdurch die Mög- lichkeit gesichert hat, entgegengesetzten Ver- suchen, wenn sie vorkommen sollten, mit der

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