Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Register K

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kanäle.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Kaiser Wilhelm-Kanal. Vom Wirkl. Admiralitätsrat Dr. Apel, Justitiar im Reichsmarineamt, Berlin-Friedenau.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

490 Kanäle (C. Suez-Kanal) 27. 5. 96, Rel 150; R v. 20. 6. 99, Rößl 315; R v. 20. 5. 02, Rl 167), zuletzt durch R v. 8. 5. 07 (REBl 153) verlängert worden bis zum 30. 9. 12. Auf Grund dieser Gesetze ist zunächst durch AE v. 4. 6. 94 (Röl 464) für die K. Strecke Holtenau-Rendsburg und die Be- nutzung der Hafenanlagen zu Holtenau und so- dann durch AE v. 4. 6. 95 (RGBl 241) ein Ab- gabentarif für den ganzen Nord-Ostsee K. fest- gesetzt worden. Dieser ist ersetzt worden durch den zur Zeit noch maßgebenden AE v. 4. 8. 96 (RNG Bl 681). Das R v. 20. 6. 99P hat auch Vorschriften über die Befreiung von K. Gebühren und deren Zahlung getroffen, zu denen das Kais. K. Amt in der Ausführungs Anw v. 7. 3. 00 (RZBl 1900, 125) noch Ausführungsbestimmungen erlassen hat. Die besonderen Verhältnisse des K. erforderten eine „Zollordnung für den Kaiser Wilhelm--Kanal“, die vom BR unter Aufhebung des Zollregulativs von 1895 (RZBBl 279) am 12./24. 2.03 (R3l 73) erlassen worden ist; abgeändert laut Bek des RKv. 24. 3. 05 (R3l 79) und v. 3. 6. 08 (R l 224). Sie bezweckt die Sicherung der zollamtlichen Unter- suchung derjenigen den K. passierenden Schiffe, die von der Zollbehandlung nicht befreit sind. Literatur: Beseke, Der Nord-Ostsee K., 1893; Loewe, Geschichte des Nord-Ostsee K., 1895; Mitteilungen über den Kaiser Wilhelm-K. (a. d. VerwBerichte des Kais. K. Amts f. 1908), 1909; Greve, Anwendung von See- und Binnenschiffahrtsrecht auf die reichsfiskalische Schlepp- schifsahrt im Kaiser Wilhelm-K., Diss., 1900. Apel. C. JSuez--Kanal!½) * 1. Bau, Betriebsform, Bedeutung; 32. Rechtslage. 8 1. Ban, Betriebsform, Bedeutung. I. Bestrebungen auf einen Durchstich der Land- enge von Sucz hatten schon in der Pharaonenzeit ei- nen teilweisen Erfolg; sie ruhten nicht während der römischen Herrschaft; sie fanden wieder bei Lud- wig XIV., dem Leibniz eine Denkschrift darüber abfaßte, und namentlich bei Napoleon I. und bei Metternich ein tätiges Interesse. Der Durchfüh- rung standen aber mit der Verschiebung des mari- timen und kolonialen Gleichgewichts nicht minder politische als die technischen Schwierigkeiten ent- gegen. Ihre Ueberwindung ist erst nach dem 1) An dem Panamakanal ist das Deutsche Reich rechtlich nicht beteiligt. Die maßgebenden Verträge sind zwischen den VB. St. v. Amerika und England (um von Kolumbien und Panama abzusehen) abgeschlossen: sog. Clayton-Bulwer V#t v. 19. 4. 50 und an seiner Stelle der sog. Hay-Paunce fote Vt## v. 5. 2. 00/18. 11. 01 (Fleischmann 321). Der wirtschaftliche und politische Zusammenhang der beiden internationalen K. ist allerdings offensichtlich (val. schon die Bemerkung Goethes zu Eckermann im Gespräche v. 21. 2. 1827). Er kommt u. a. vor der, für Ende 1913 angekündigten, Eröffnung des Panama. in der Herab- setung der Gebühren für den Suez K. (oben 1 1 II) zum Ausdruck. Für die Rechtsform der Internationalisierung des Suezz K. diente der Clayton-Bulwer- Vertrag als Vorbild; der Hay- Pauncefote-Vertrag wiederum lehnt sich ausdrück- lich an den Sucz K. Bertrag an, freilich mit Abweichungen, die in dem Streit um die Rechtswirksamkeit des amerikani- schen Gesetzes über die K. Gebühren (1912) nicht immer genügend gewürdigt worden sind. I7 Küstenmeer.] Krimkriege, nachhaltig sogar erst nach dem fran- zösisch-österreichischen Kriege, dem mit dem fran- zösischen Kaiserhause verwandten Diplomaten Ferdinand de Lesseps zu verdanken, der sich die Pläne des Oesterreichers Negrelli zu eigen machte und ägyptische wie französische Finanzquellen flüs- sig zu machen wußte. Unter dem 5. 1. 56 erteilte der Vizekönig Mohammed Said eine endgültige Konzession für den K. auf die Dauer von 99 Jahren von der Eröffnung des K. an gerechnet; 150# des Reingewinns waren für Aegypten vorbehalten. Nach Ablauf der Konzessionszeit soll der K. — falls die Konzession nicht verlängert wird — Aegyp- ten anfallen. Die türkische Genehmigung erfolgte (trotz gegenteiliger Einwirkung Englands), doch erst durch Firman v. 19. 3. 66. Inzwischen hatte sich bereits die crompagnie universelle du canal mari- time de Suez für Bau und Betrieb des K. gebildet (15. 12. 58), mit einem nominellen Kapital von 200 Mill. Franken, zerlegt in 400 000 Aktien auf den Inhaber zu 500 Fr. Die Aktien waren, bis auf 177642 des Vizekönigs, fast durchweg in fran- zösischen Händen; englisches, österreichisches und russisches Kapital hatte sich von der Zeichnung fern gehalten. — 1862 schon hatte Frankreich zur Beherrschung der Suezstraße Obok am Golf von Aden erworben. Der K. ist nach zehnjähriger Arbeit (Kostenauf- wand 427 Mill. Fr.) und nach manchen politischen Hemmungen (1864 Schiedsspruch Napoleons III. zwischen der Gesellschaft und dem Vizekönig Is- mail Pascha) am 17. 11. 69 eröffnet worden. Die Konzession würde also 1968 ablaufen. Organisation ver Suez--Kanal--Gesell- schaft. Nach dem Statut (a 3, 73, 42) hat sie „Siege social“ in Alerxandrien, „domicile administratik“ in Paris, wie denn ihre Verhältnisse nach französischem Rechte gere- gelt sind. Organe der SK G: Die Generalversammlung — der von ihr gewählte Verwaltungsrat (32 Mitglieder unter Berücksichtigung der hauptsächlich interessierten Nationen), der u. a. die Tarife festsetzt — aus seiner Mitte ein Direk- torium (5 Mitglieder) zur Vertrelung der SK G. Ein besoa- derer Kommissar der äayptischen Regierung ist vorgesehen. II. Die wirtschaftliche Bedeutung des — 161 km langen — SuezK. liegt in der Verkürzung des Seeweges (von Hamburg nach Bombayum 24 Tage), dem geringeren Verbrauch an Heizmaterial, der Verringerung der Versiche- rungsprämie und der erweiterten Verfügbarkeit des Schiffsparkes. Dazu kommt, daß die Durch- fahrt jetzt nach Verbreiterung — von 21,35 m auf 30/100 m an der Sohle — und Vertiefung der Wasserfläche — von 7,9 m auf 10 m — nur noch 17 Stunden (ursprünglich 48) beansprucht. Dem stehen allerdings die nicht geringen, doch mehr und mehr herabgesetzten, Gebühren gegenüber: seit 1911 7 ½, seit 1912 6¾, von 1913 ab 6¼ Fr. (ur- sprünglich 10 Fr.) für die Tonne (2½ Fr. weniger für Schiffe in Ballast), 10 Fr. für den Reisenden. Nach dem Tonnengehalt (4969 Schifse mit 18 324 704 Tonnen waren 1911 beteiligt: England 64%, Deutschland 15,2%, Holland 5,3% , Frankreich 4,5% , Oesterreich 3,4%, Rußland 1,70%, Türkei 0,760. — Ertrag (1911) rund 138 Mill. Fr.; allein vom Norddeutschen Lloyd 3¼ Mill. Mk. Bei der politischen Bedeutung des SuezK. für den Seeweg nach Ostindien und in Anbetracht der überwiegenden Benutzung durch die englische Handelsflotte sowie der wirtschaftlichen Erträgnisse (seit 1872), wurde das Schicksal des Suez K. fortan

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