Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Register K

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kreis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Bayern. Von Professor Dr. Max von Seydel, München; ergänzt von Ministerialrat Dr. Josef Von Graßmann, München.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Kreis (Bayern) rat, der KTierarzt, die Gewerberäte, die K Schul- inspektoren (Amts Instr v. 30. 6. 73 Ml f. Kir- chen= und Schulangel. 225.). Z Technische beratende Kollegien der Kammer des Innern sind: a) der KMedizinal- ausschuß (V v. 24. 7. 71 [Reg Bl 14891); b) die KSchulkommission (für Volksschulvesen — Vv. 13. 8. 05); c) die RegKammer der Forsten (Vv.. 15. 12. 08 F. 8). Ueber die Funktionen der' KRegierungen als VerwtE#erichte [Verwaltungsgerichts- barkeit (Bayern). Am Sitze jeder K Regierung ist eine Versicherungsanstalt errichtet und in der Regel ein Oberversicherungsamt geplant (1912). Als äußere Behörden sind den Re- gierungen, Kammer des Innern, abgesehen von den Distriktsverwaltungs= und Gemeindebehörden (J Bezirkl, dann verschiedenen K= und Unter- richtsanstalten, untergeben: a) die Landbauämter, die Straßen= und Flußbauämter (V v. 23. 1. 72), die Kulturbauämter (V v. 21. 12. 08 58# 8 ff), ferner den Regierungen von Oberbayern und Schwaben je eine Wildbachverbauungssektion (V v. 9. 8. 02); b) die Bezirksärzte (V v. 3. 9. 79); I) die Distrikts= und Lokal-Schulbehörden; d) die Eichämter (V v. 29. 3. 12 §J5 10, 11). Den Regierungen, Kammer der Finanzen, sind die Rentämter, die Messungsämter, den Regie- rungen, Kammer der Forsten, die Forstämter als äußere Organe unterstellt (J Finanzverwaltung, Forstwesen 1 S 788, 8361. Kreisgemeinden * 2. Geschichtliche Entwicklung. K Vertre- tungen haben in Bayern bestanden, ehe es K e- meinden gab. Vorbild war der französische General- rat des Departements, der in der Pfalz als „Land- rat“ bestehen blieb. Ein auch für die Pfalz gültiges Gv. 15. 8. 28 (GBl 49) führte die LR im ganzen Königreiche ein; ein G v. 17. 11. 37 (Gl 165) regelte die Ausscheidung der Staats= und K asten, und zwar in der Weise, daß nach französischem Muster ein erheblicher Teil des eigentlichen Staats- aufwandes den K aufgebürdet wurde, denen andererseits Staatszuschüsse zuflossen. Ein neues K Lastenausscheidungs G v. 23. 5. 46 (GBl 45), das im wesentlichen noch gilt, führte die K Lasten in vernünftige Grenzen zurück. Ein neues Gesetz, die LR betr., erging unterm 28. 5. 52 (GBl 269). Dieses Gesetz, das seither nur einige wenige Aenderungen durch das G über den VGH#v. 8. 8. 78 (GVBl 369), das Schulbedarf G v. 28. 7. 02, die Armengesetznovellen walt. Die Vertretungsorgane der KGemeinden stehen ihm lediglich beratend und beschränkend zur Seite, analog dem Landtage; sie können aber nicht Willensakte für die K Gemeinden vornehmen. Da- her sind die Begriffe der Staatsaufsicht und Staatskuratel für die K Gemeinden gegenstands- os. Die kreisgemeindlichen Vertretungsorgane — Landrat (unten § 4) und Landratsaus- schuß (unten § 5) — haben nur die Rechte, die ihnen das Gesetz ausdrücklich zuschreibt. Das regelmäßig zuständige Organ ist der Landrat. Der Schwerpunkt der Bedeutung der KGemein- den liegt in der Selbständigkeit ihres Haushaltes. Vermögensverwaltung und Haushalt der KGe- meinden werden zwar von Staatsbehörden ge- führt, sind aber gesondert. #a Eine eigentliche Verw ätigkeit (auf dem Ge- biete der inneren Verwaltung) kommt dagegen den KGemeinden nicht zu. Es gibt eine gesetzliche Aus- scheidung der Staats= und K Lasten, aber nicht der Staats= und der Kreisgemeinden-Berwal- tung. Uebrigens sind die kreisgemeindlichen Ver- tretungsorgane zu einzelnen Funktionen im Ge- biete der Staatsverwaltung berufen. #s 4. Der Laudrat. I. Derselbe besteht 64 2 ff) aus folgenden Kategorien von Mitglie- ern: 1. Abgeordnete der Distriktsgemeinden (oben I1 455). Auf zwei Distriktsgemeinden trifft ein Abgeordneter. Ist die Zahl der Distriktsgemeinden eine ungerade, so erhält eine derselben, die durch die KRegierung zu bestimmen ist, einen Abgeord- neten für sich. 5 2. Abgeordnete der unmittelbaren Städte. Städte mit 30 000 und weniger Einwohnern haben einen, Städte mit mehr als 30 000 bis zu 70 000 Einwohnern zwei Abgeordnete. Städte von mehr als 60 000 Seelen erhalten für je 20 000 Seelen mehr einen weiteren Abgeordneten. Auf einen Restbetrag von mehr als 10 000 Einwohnern trifft gleichfalls noch ein Abgeordneter. 3. Abgeordnete derjenigen Grundeigentümer, welche nach dem Steuerdefinitivum mit einem Grundsteuersimplum von mindestens 25 fl. (d. i. jetzt 42,75 Mk.) belegt sind und dasselbe auch v. 3. 2. 88 und 10. 5. 02 und das Wasser# v. 23. 3. 07 erlitten hat, schuf die jetzigen Kreisge- meinden. &# 3. Rechtliche Stellung der Kreisgemeinden. Jeder Reg Bezirk bildet eine K Gemeinde. Aende- rungen des ersteren ergreifen auch die letztere. (LRuE a 1.) Ueber Vermögensauseinanderset- zungen in diesen Fällen s. a 11 des G über den VGv. 8. 8. 78. Die KGemeinden sind öffent- lich-rechtlich Gemeindeverbände höchster Ordnung, bürgerlich-rechtlich juristische Personen (unten #56). Ihre Mitglieder sind die Distrittsgemeinden und unmittelbaren Städte des Regierungsbezirkes. Inhaber der öffentlichen Gewalt in der K#e- meinde ist der NRönig als Träger der Staatsge- wirklich entrichten. Ihre Zahl beträgt ein Viertel der Zahl der Distriktsgemeindevertreter. 4. Die Vertreter der wirklichen selbständigen Pfarrer. Das Anteilsverhältnis der katholischen und der protestantischen Pfarrer wird von der KRegierung nach dem Zahlenverhältnisse der Pfarreien beider Religionsgesellschaften bestimmt. 5. Ein Vertreter der Universität, wenn eine solche im RegBezirke ihren Sitz hat. Außer den L Mitgliedern müssen Ersatzmänner in gleicher Zahl gewählt werden. Allgemeine Erfordernisse für die Wahlfähigkeit und Wählbarkeit zu LR und Ersatzmännern sind Willensfähigkeit, männliches Geschlecht, Staats- angehörigkeit, vollendetes 30. Lebensjahr und Be- sitz der bürgerlichen Ehrenrechte. Als Abgeordnete der Distriktsgemeinden und unmittelbaren Städte sind die zum Distriktsrate wählbaren Gemeindebürger des Wahlbezirkes wählbar. Wahlberechtigt sind die Mitglieder der betreffenden Distriktsräte bezw. Gemeindekolle- gen.

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