Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register M

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Münzwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Reichsgebiet. Von Exz. Reichsbankpräsident Dr. Rich. Koch, Charlottenburg.

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Structure type:: Chapter

—.. — — — — — Münzwesen (A Reichsgebiet) lung vor allem unterliegt die Bestimmung des Edelmetalls, das die Grundlage aller Ausmün- zungen bildet. Nur auf diesem basiert die Wäh- rung des Landes. Man unterscheidet danach ein fache Währung (Goldwährung, Silber= währung), Parallelwährung (Währungs münzen aus Gold und aus Silber ohne gesetzliches Wertverhältnis)s und Doppelwährung (Währungsmünzen aus Gold und aus Silber mit gesetzlichem Wertverhältnis); doch kommt auch eine sog. „hinkende Währung“ vor, bei welcher nur ein Metall unbeschränkt Währung ist, während die Ausprägungen von Währungs- münzen in dem anderen eingestellt oder doch wesentlich eingeschränkt sind (unten § 3 III). Nur die Währungsmünzen sind unbeschränkt gesetz- liches Zahlungsmittel, also vollkommenes Geld im Rechtssinne; sie allein verrichten in voll- kommenem Maße die Dienste des Geldes (als Tauschmittel, Wertmaß, Zahlungs= und Thesau- rierungsmittel). Neben ihnen läßt das Gesetz jedoch die Prägung von Scheidemünzen zu, die, zum Teil aus unedlem Metall hergestellt, hauptsächlich nur zum Ausgleich dienen (unten #4). Für die innere Beschaffenheit der Münzen be- stimmend ist der Münzfuß, d. h. die Norm, nach der sich das Verhältnis des Feingehalts (Korn), zum Bruttogewicht (Schrot, Rauhgewicht) der Münzen regelt. In dem Brutto- gewicht ist noch die den Münzen aus münztech- nischen Gründen hinzugefügte Menge unedlen Metalls (Legierung, Beschickung) enthalten. Der Münzfuß (das Müngzgrundgewicht von bestimm- tem Feingehalt) und, soweit ihre Bestimmung nicht gesetzlich anderen Faktoren überlassen ist, auch die äußere Beschaffenheit der Münzen sind ebenfalls Gegenstand der Gesetzgebung. Dasselbe gilt von der Festsetzung des Passiergewichts, das die im Verkehr zulässige Abweichung von bem Normalgewicht (das Mindestgewicht) angibt J. Die Herstellung der Münzen (Ausmünzung, Prägung) enthält eine doppelte Funktion, die Anfertigung von Metallstücken in bestimmtem Gewicht und Feingehalt und die Beurkundung dieser Eigenschaften. Letztere kann nur vom Staate ausgehen. Indessen kann die Ausmünzung auch durch Zulassung von Privatbestellungen (Privatprägung,) oder durch Verpachtung der Münzstätte ganz oder zum Teil Privatpersonen überlassen werden. Die Prägegebühr (Schlagschatz) unterliegt wegen ihrer münzpoli- lischen Bedeutung meist staatlicher Regelung (un- en 8 5). 82. Geschichtliches. Verfassung. Münzgesetze. Der Zustand des M. in Deutschland war bis zu Anfang der 70er Jahre wenig befriedigend. Zwar hatte der Wiener Münz Bi v. 21. 1. 57 (Pr. GS 312), vorbereitet durch die Dresdener Münzkonvention der Zollvereinsstaaten v. 30. 7. 38, sich für die damals bereits überwiegende reine Silber- wahrung entschieden und für die Vertragsstaaten (des Zollvereins und Oesterreichs mit Liechtenstein) das Zoll- pfund zu 500 g als Münzagrundgewicht eingeführt, das, in Tausendteile eingeteilt, gemaß a VI des Go. 1. 6. 00 ictzt durch das allgemeine Verkehrsgewicht, das Kilogramm mit seinen Teilen und Vielfachen ersetzt ist. Aber noch immer schieden sich innerhalb dieses Rahmens drei Münzfüße (der Talerfuß in Norddeutschland mit verschiedener Einteilung des Talers, der 5213 Guldenfuß in Süddeutschland und der 45 Guldenfuß in Oesterreich mit Liechtenstein), und da- neben bestanden in den nicht zum Zollverein gehörigen Staaten die früheren Landes-Münzfüße fort. Im Gebie- te des Deutschen Reichs gab es, einschließlich der mit Elsaß-Lothringen hinzugekommenen französischen Währung, bis zum Jahre 1871 sieben Münzspy- steme (außer der Hamburger Bankvaluta als Rechnungs- währung). Schon die Verfassung des Nord- deutschen Bundes v. 26. 7. 67 rechnet in a 4 Nr. 3 die Ordnung des Münz- systems zu den der Beaufsichtigung und Gesetz- ebung des Bundes unterliegenden Angelegen- eiten, und die gleiche Vorschrift wiederholt sich in der Verf des Deutschen Reichs v. 16. 4. 71. Auf Grund derselben ist das M. von Reichs wegen einheitlich geregelt. Den entscheiden- den Schritt zur Goldwährung enthält be- reits das G, betr. die Ausprägung von Reichs- goldmünzen, v. 4. 12. 71 (Röel 404). Die weitere Vollendung der Münzreform ist Gegen- stand des Münz G v. 9. 7. 73 (Rl 233). Aende- rungen enthalten die G v. 1. 4. 86 (R l 67), v. 1. 6. 00 (Rl 250) und v. 19. 5. 08 (RcBl 212). Das Münz G#v. 1. 6. 09 (Rl 507) faßt die fortgeltenden Bestimmungen aller früheren Münzgesetze in einen einheitlichen Text zusam- men. Auf die österreichischen Vereinstaler bezog sich das G v. 20. 4. 74, auf diese und die Ein- talerstücke deutschen Gepräges das Gv. 6. 1. 76 (unten § 3). Die Einführung der Reichsmünzge- setze in Elsaß---Lothringen regelt das Gv. 15. 11. 74. ## 3. Reichsgoldwährung. Reichsmarkrech-= nung. Goldmünzen. Denkmünzen. Einziehnug älterer Münzen. Eintalerstücke. Desterreichische Erreinstaler. Geldbetrag in Urkunden und Ur- eilen. I. Nach dem an die Spitze des Münzgesetzes gestellten Satze ist an die Stelle der in Deutsch- land geltenden Landeswährungen die Reichs- goldwährung getreten. Der Zeitpunkt des Eintritts der Reichswährung ist durch Kaiserl. V v. 22. 9. 75 (R#l 303) auf den 1. 1. 76 fest- gesetzt. Schon vorher konnten die Landesregie- rungen für ihr Gebiet die Reeichsmarkrech- nung im Verordnungswege einführen, was in mehreren Staaten geschehen ist. Die Rechnungs- einheit der Reichswährung ist die Mark, ein- geteilt in 100 Pfg. Ai Goldmünzen wer- den ausgeprägt: Stücke zu 20 Mk. und zu 10 Mk. (jene als „Doppelkronen“, diese als „Kronen“ bezeichnet nach dem Kaiserl. Erl v. 17. 2. 75 [RGl 72). Die nach dem Münz G v. 9. 7. 73 (in dem vom RX hinzugefügten a 2) auszuprägen- den Stücke zu 5 Mk. sind zufolge R# v. 1. 6. 00 à (Bek v. 13. 6. 00) außer Kurs gesetzt. Aus einem Kilogramm feinen Goldes werden 2790 Mk. aus- gebracht. Das Gesetz ging nämlich von einem Wert- verhältnis des Goldes zum Silber wie 1:1512 (Mitte Nov. 1912 herabgesunken auf etwa 1: 32,4) aus und ordnete hiernach die Konversion der älteren in Silber eingegangenen Verpflich- tungen. Die Mark ist hiernach = 16 Taler. Da aus dem Zollpfund feinen Silbers 30 Vereinstaler ausgeprägt sind, so ergibt ein Pfund, d. i. ½ kg feinen Goldes 15 15 290 1395 Mk. = 1391½ Kronen = 6937 Doppelkronen. Die Legierung beträgt ½/16, so daß das Rauhgewicht von 125,88 Kronen ein Pfund, das einer Krone

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