Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Register M

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Marokkanische Staatsbank. vgl. Notenbanken.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Markt — Maß und Gewicht 813 Schlachtviehmärkten gehandelten Schlachttiere er- lassen sind, und für deren Umgebung kann die Landeszentralbehörde marktähnliche Veranstal- tungen für Vieh untersagen (s. unten 8 5) und einen M. Zwang (§ 3 II) insoweit einführen, als sie den Handel mit Vieh außerhalb des M. Platzes sowohl für den M. Tag als für den voraufgehenden und nachfolgenden Tag verbieten kann. Land- wirtschaftl. Beruftsvertretung # 3 II. III. Preisfeststellung (Getreide). Am 6. 12. 1912 ist von den preuß. Ministern für Handel und für Land- wirtschaft eine Preisfeststellungsordnung für Weizen, Roggen, Hafer und Gerste erlassen worden (OMBl 563), zur Regelung der für staatliche Zwecke zu erstattenden Preisberichte. Die Berichterstattung erfolgt von 1913 ab für 15 bedeutendere Handelsplätze, on denen Produktenbörsen oder Getreide- märkte oder marktähnliche Einrichtungen für den Getreide- handel bestehen. Die Preisnotierung, die dem Börsenvor- stand oder der M. Kommission oder einer besonders eingesetzten Notierungskommission obliegt, erfolgt nur für inländische Ware auf Grund wirklich abgeschlossener Geschäfte (kein Schätzungspreis!), und zwar bei Weizen, Roggen und Hafer für gute Durchschnittsqualität, bei Gerste ie besonders für feine, gute und mittlere Ware. Die notierten Preise sind telegraphisch dem statistischen Amt in Berlin mitzuteilen. Bei der Preisfeststellung wirken Vertreter der Landwirtschaft mit. #5. Marktähnliche Einrichtungen, insbeson- dere Privatmärkte. Ein Zusammenströmen von Verkäufern und Käufern an einem Platze kann auch, abgesehen von behördlich zugelassenen M., statthabten und dann einen Verkehr zur Folge haben, der in seinem äußeren Ansehen einem M. Verkehr gleicht. Ein solcher marktähnlicher Ver- kehr pflegt eine Begleiterscheinung großer Men- schenansammlungen zu sein, wie sie bei öffent- lichen Festen, Truppenzusammenziehungen und ahnlichen außergewöhnlichen Gelegenheiten üblich sind. Er kommt ferner als eine sich in einer ge- wissen Regelmäßigkeit wiederholende Erscheinung vor, sei es, daß sich zur Befriedigung eines wirk- lichen oder vermeintlichen wirtschaftlichen Bedürf- nisses Verkäufer und Käufer zu estimmter Zeit an einem bestimmten Platze gewohnheitsmäßig zusammenfinden, sei es, daß der Besitzer eines Privatgrundstücks dieses Grundstück zu bestimmten Zeiten für einen marktähnlichen Verkehr zur Ver- fügung stellt. Die früher strittige Frage, ob der- artige Privatmärkte ohne weiteres unzu- lässig sind und demzufolge von der Pol Behörde, lediglich auf Grund des Mangels der für einen ordnungsmäßigen M. vorgesehenen behördlichen Genehmigung, unterdrückt werden können, ist von der neueren Rechtsprechung ständig verneint wor- den (O#B#G# 21, 343 und Pr. VBl 21, 493; Kö 20 C. 68). Ein Einschreiten gegen Privat M. kann danach nicht auf den Mangel der behördlichen Zu- lassung, sondern nur auf besondere Gründe ge- stützt werden, so bei Privat M. auf öffentlichen Plätzen oder Straßen häufig auf verkehrspolizei- liche Gründe. Da mit dieser Rechtslage große Mängel verbunden sind, hat der preuß. Min für Handel in den Erl v. 11. 3. und 22. 4. 08 (POMBl 8 Sll5 und 155) die Absicht kundgegeben, durch Aenderung der Gewerbeordnung ein allgemeines Verbot der Privat M. herbeizuführen. Ein erster Schritt auf diesem Wege ist hinsichtlich der Schlacht- vich M. bereits geschehen, indem das G v. 8. 2. 09 die Landeszentralbehörden unter den oben § 4 I angegebenen Voraussetzungen ermächtigt, markt- ähnliche Veranstaltungen für Vieh zu untersagen. Die Privat M. haben nicht die bevorrechtete Stellung wie die behördlich errichteten M. (§ 3). Der Gewerbebetrieb auf einem Privat M. ist je nach Wohnsitz und Sitz der Niederlassung des Ge- werbetreibenden entweder stehender Gewerbe- betrieb oder Gewerbebetrieb im Umherziehen und den entsprechenden gesetzlichen Vorschriften unter- worfen. Insoweit insbesondere Wandergewerbe (JI vorliegt, ist dessen Ausübung auch auf einem Privat M. von dem Besitze eines Wandergewerbe- scheins und der Entrichtung der Hausiersteuer ab- hängig, es sei denn, daß Gegenstand des Feil- bietens die im § 59 Abs 1 Ziff. 1—3 Gew auf- geführten rohen und selbstgewonnenen Erzeugnisse und selbstverfertigten Waren sind, deren Absatz im Wege des Wandergewerbes ohne den Besitz eines Wandergewerbescheins gestattet ist. Eine noch weitergehende Annäherung an die Vorrechte des obrigkeitlich genehmigten M. Verkehrs ergibt sich für öffentliche Feste, Truppenzusammen- ziehungen und andere außergewöhnliche Gelegen- häiten aus der Ermächtigung der Ortspolizeibe- örde, das Feilbieten von ihr zu bestimmender Waren bei diesen Gelegenheiten ohne Wander- gewerbeschein zu gestatten (§ 59 Ziff. 4 GewO). Neuerdings ist in Preußen den Verw Behörden durch den Min E v. 29. 12. 10 (Hand. MBl 11, 8) ein schärferes Vorgehen gegen marktähnliche Ver- anstaltungen aufgegeben worden. Privat M. sollen danach auf öffentlichen Wegen, Straßen und Plätzen nicht mehr geduldet werden. Insoweit sich bei sorgfältiger Prüfung das Bedürfnis für den Fortbestand ergibt, ist ihre Genehmigung, sei es als Jahr M., sei es als Spezial M. herbeizu- führen: als SpezialM. aber nur dann, wenn entweder der Zeitpunkt der Abhaltung durch be- sondere Gelegenheit, z. B. Weihnachten, Ostern, Kirchweihe, Jahrestag des Schutzheiligen von selbst bestimmt ist oder ein Bedürfnis für die Bei- behaltung der hinsichtlich der Verkäufer oder Käufer bestehenden Beschränkungen besteht. Ueber die Kontrollen, denen der M. Verkehr zur Sicherung des Zollinteresses in den Zollgrenz- bezirken unterworfen werden kann (/ Zoll- wesen; Landesgrenze § 5 I. II 1, 7l 61. Ueber die Kommentore zur GewO 1 Gewerbepolizei. Rathgen, Entstehung der M. in Deutschland, Diss. Straßburg 1881, und HWStaatsWe 6, 5687) Lamprecht, Deutsches Wirtschaftsleben im Mittelalter, Bd. 2, 1885; Goldschmidt, H d. Handels- rechts" Bd. 1, 1891; Rietschel, M. und Stadt in ihrem rechtlichen Verhältnis, 1897; Nelken, Das Gewerberecht in Preußen, 1906 S 737—768; Beschränkungen der M. Freiheit, Verwrch 11, 451; Lexis in Schönberg 2, 252. Weitere Literatur bei „Handel“ und „Bölse“. Lusensky KLiteratur: Maß und Gewicht A. Reichsgebiet. * 1. Geschichtliches. 2. Das gesetzliche System. 4 3. Eichung. 1 4. Der eichpflichtige Verkehr. 5. Ueberwachung der Meßgeräte. Nacheichung. ## 6. Reichsbehörden. Die Normal-Eichungs-Kommission. ## 7. Die Landeseichbehör-

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