Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register M

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Münzwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Reichsgebiet. Von Exz. Reichsbankpräsident Dr. Rich. Koch, Charlottenburg.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

912 Münzwesen (B. Schutzgebiete) Beschaffenheit von Mängeln bei der —— herruͤhrt, oder deren Beschädigung so geringfügig ist, daß dadurch die Umlaufsfähigkeit nicht beein- trächtigt wird, keine Anwendung. Liegt Verdacht eines Münzvergehens gegen eine bestimmte Per- son vor oder handelt es 3 um ein Falschstück, so ist unter Vorlegung der Münze und Beifügung des Begleitschreibens, Etiketts usw. bezw. der über die Einzahlung aufzunehmenden kurzen Ver- handlung sofort der zuständigen Justiz= oder Pol- Behörde Anzeige zu machen (Bek RK v. 9. 5. 76 unter I, II R3l 2601). — Die Außerkurs- setzung von Reichsmünzen, die deren Eigen- schaft als gesetzliches Zahlmittel beseitigt, sich also nur auf inländische (oder diesen gleichgestellte aus- ländische) Münzen beziehen kann, ist durch Gv. 1. 6. 09 § 14 dem BK übertragen. Die Frist für die Außerkurssetzung muß zwei Jahre betragen. Die Bekanntmachung über die Außerkurssetzung ist durch das Reichsgesetzblatt sowie durch die zu den amtlichen Bekanntmachungen der unteren Verw- lehorden dienenden Tageszeitungen zu veröffent- ichen. Die Außerkurssetzung der früheren Landesmünzen war schon nach dem Münz G von 1873 a 8 Sache des Bun- debrats, wobei (abgesehen von den Münzen der Franken- währung (G v. 15. 11. 74 8 30 eine Einlösungsfrist von mindestens 4 Wochen festgesetzt und mindestens 3 Monate vor dem Ablaufe öffentlich bekannt gemacht werden mußte. In dieser Weise ist auch die Außerkurssetzung der deutschen (und der österreichischen) Bereinstaler erfolgt (oben # 3). Wer verrufenen Münzen in böser Absicht den Schein noch geltender gibt, wird bestraft (StGB #146). Behufs leichterer Handhabung der äußeren Ordnung des M., z. B. Unter- drückung von Betrügereien, ist dem Bundesrat durch G v. 1. 6. 00 1 14.2 die Befugnis übertragen, die zur Auf- rechterhaltung eines geregelten Geldumlaufs erforderlichen polizeilichen Vorschriften zu erlassen. Dies ist ge- schehen durch die Bek des R, betr. den Erlaß münzpoli- zeilicher Borschriften, v. 23. 6. 10 (RGBl 909). #7. Ausländische Münzen. Umlauf. Kassen- kurs. Umlaufsverbot. Ausländische Münzen in Zahlung zu nehmen ist niemand verpflichtet, ab- gesehen von besonderen gesetzlichen Bestimmun- gen oder Verabredungen. Ihr Umlauf als Geld ist zwar im allgemeinen gestattet, unterliegt jedoch im Interesse der heimischen Währung einer gewissen Regelung. Auf der einen Seite kann der Bundesrat bestimmen, ob ausländische Mün- zen von Reichs= oder Landeskassen zu einem öffent- lich bekannt zu machenden Kurse im inländischen Verkehr in Zahlung genommen werden dürfen, auch in solchem Falle den Kurs festsetzen (Münz G v. 1. 6. 09 § 14 Abs 1 Nr. 4). Auch in diesem Falle bedeutet der „Kassenkurs“ keine Annahme- pflicht. Das ausländische Geld ist alsdann „kassenmäßiges“ (z. B. preuß. Hinterlegungs O v. 14. 3. 79 # 11). Die Anordnung kann auch negativ dahin gehen, daß die Reichs= und Landes- kassen dergleichen Münzen nicht annehmen dürfen. In der Hauptsache ist aber offenbar an positive, den Gebrauch der ausländischen Münzen, z. B. bei Eisenbahnkassen, erleich- ternde Anordnungen gedacht. Bestimmungen dieser Art sind bisher nicht erfolgt. Lediglich negativen Charakters ist dagegen die zweite Klasse zulässiger Anordnungen. Der Bf kann nämlich auch den Wert bestimmen, über wel- 1 · · die jetzt beseitigten Taler) für jeden chen hinaus fremde Gold= und Silbermünzen nicht in gahlung angeboten und gegeben werden. dürfen, oder den Umlauf fremder Münzen gänz- lich untersagen (Münz G v. 1. 6. O9 5. 14 Abs 1 Nr. 3). Zuwiderhandlungen gegen biese Anordnungen werden mit Geldstrafe bis zu 150 Mark oder mit Haft bis zu 6 Wochen bestraft (das. Abs 3). Eine Maximaltarifierung jener Art ist bisher nicht erfolgt. Dagegen sind zahlreiche Umlaufsver-= bote erlassen. So bezüglich 1. der österreichischen und ungarischen Ein= und Zweiguldenstücke; 2. der niederländischen Ein= und Zweieinhalbguldenstücke; 3. der finnischen Silbermünzen; 4. der Münzen des Konventionsfußes österreichischen Gepräges; 5. der in der Bek v. 19. 12. 74 (REGBl 152) be- zeichneten Münzen dänischen Gepräges; 6. der polnischen ½6- und ½8-Talarastücke; 7. der fremden Scheidemünzen überhaupt, vorbehaltlich der Ge- stattung von Ausnahmen für einzelne Grenz- bezirke. Solche Ausnahmen sind gemacht be- züglich der Scheidemünzen der Frankenwährung und solcher luxemburgischen, niederländischen und österreichischen Gepräges in den an die betreffen- den Länder angrenzenden Bezirken von Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden und Elsaß-Lothringen ( Landesgrenze § 5 IIII. Liüteratur: Schulze, Lehrb. d. deutschen Staats- rechts, 2 13 315—317; Laband" 3 1 76; Zorn 2 33 (I. II.); v. Rönne, II, 11 h6; Loening, Lehr- buch des deutschen Berw 1#8 168—170; G. Meyer, 1, # 118—119; v. Stengel, #91; Nasse, Geld- und M. in Schönberg, HB., 1, 327 ff (VIII); Soetbteer, Deutsche Münzverfassung, 4 Abteil., 1874—1881; Gold. schmidt, #d. Handelsrechts 1 2 f5 99—105; Ende. mann, Lehrb. d. Handelsrechts 1##5 101, 102; Gareis, Handelsrecht?' 3 43; Helfferich, Das Geld'? lgo), bes. S 35 ff, 344 ff, 387 ff; R. Koch in Endemann, B 2 184, 185; Derselbe in den Art. „Feingehalt“, .Geld“, „Münzwesen" in Holtzendorffs RKo2: Der. selbe, Die Reichsgesetzgebung über Münz= und Noten. bankwesen (1910). Art. „Münzprägung“= und „ Münz- system" im Wörterbuch d. Volkswirtschaft 2; Art. „Münz- wesen“ im HWtaats We 6. Mich. Koch (1). B. Schutzgebiete. . Im allgemeinen. 1 9. Ostafrika. # 10. Kiautschou. #5#. Im allgemeinen. Vom Jahre 1886 ab ist in den SchG mit Ausnahme von Deutsch-Ostafrika und Kiautschon (Jl die Reichsmarkrechnung mit ge- wissen Modifikationen durch verschiedene Verord- nungen der Gouverneure eingeführt und im Jahre 1905 durch die V des RK, betr. das Geldwesen der Schutzgebiete außer Deutsch-Ostafrika und Kiaut- schon, v. 1. 2. 05 (RAnz Nr. 41 v. 16. 2. 05) einheitlich geregelt worden. In den Sch gilt danach mit den erwähnten Ausnahmen die Reichsmarkrechnung (6 1). Ge- setzliche Zahlungsmittel sind die sämtlichen Mün- zen, die auf Grund reichsgesetzlicher Bestimmungen im Reichsgebiete Zahlungsmittel sind, mit der Maßgabe jedoch, daß neben den Reichsgoldmünzen auch die Reichssilbermünzen (ursprünglich auch Betrag in Zahlung genommen werden müssen, die Niucll

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