Badisches Verfassungsrecht.

Glockner, Karl

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: glockner_verfassungsrecht_1905

Title:: Badisches Verfassungsrecht.

Author:: Glockner, Karl

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verfassung; Hausgesetz

Place of publication:: Karlsruhe

Publishing house:: G. Braunsche Hofbuchdruckerei

Document type:: Monograph

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1905

Scope:: 464 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Verfassungsurkunde für das Großherzogtum Baden.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

88 II. Verfassung. der Wählbarkeit müssen auch die im § 28 bezeichneten Stell- vertreter entsprechen. (3.) Außerdem ist bei den Wahlen der Abgeordneten der Hochschulen die Wahlberechtigung" auf die ordentlichen Pro- fessoren der betreffenden Hochschule und bei den Wahlen der Grundherren die Wählbarkeit auf die nach § 29 Wahlberech- tigten beschränkt. Gesetz vom 24. August 1904, Art 2. 1. Bis zur Erlassung des Ges vom 24. August 1904 fehlten in der Verfassung allgemeine Vorschriften über die Voraussetzungen der Wahlberechtigung und der Wäblbarkeit hinsichtlich der in die erste Kammer zu wählenden Mitglieder. Für die grundherrlichen Wahlen war hinsichtlich der Wahlberechtigung nach § 29 Abs 1 Verf die Zurücklegung des 21. Lebensjahres, hinsichtlich der Wählbarkeit nach der gleichen Vorschrift die Zurücklegung des 25. Lebensjahres und nach §§ 2 Abs 2 und 4 der Landtagswahlordnung außer dem Wohnsitz im Lande noch die Zugehörigkeit zu dem betreffenden Wablbezirk als Voraussetzung vorgesehen. Für die Universitätswahlen war in § 31 Verf bestimmt, daß nur die ordentlichen Professoren wahlberechtigr und nur diese sowie die „Gelehrten und die Staatsdiener“ des Landes wählbar sind. Das Ges vom 24. August 1904 hat nunmehr auch die Voraus- setzungen der Wahlberechtigung und der Wähblbarkeit tunlichst ein- heitlich und mit den für die Wahlen zur zweiten Kammer geltenden Vorschriften übereinstimmend für alle durch Wahl oder durch Be- rufung als Stellvertreter der ersten Kammer angehörigen Mitglieder geregelt. Hierdurch ist insbesondere die Sonderbestimmung des § 29 Abs 1 weggefallen, wonach das Wahlrechtsalter für die Grundherren schon mit der Volljährigkeit und die Wählbarkeit schon mit dem voll- endeten 25. Lebensjahre begann. Vgl RegBegr S 17. Daß auch in § 32 a nur männliche Personen gemeint sind, obwohl dies nicht wie in § 34 ausdrücklich gesagt ist, kann wohl als selbst- verständlich bezeichnet werden. Ebenso kommen auch hier die Vor- schriften des § 34 Ziff 4 RöSt GB und des § 49 des RMilitär G vom 2. Mai 1874 (RGes-Bl S 45) in Betracht; letztere Bestimmung findet jedoch nach bestehender Uebung keine Anwendung auf zur Disposition gestellte Offiziere, soweit dieselben nicht als Landwehrbezirkskomman- deure u dal verwendet sind und infolge davon zum aktiven Heer gehören. 2. Wählbar sind aber, wie sich aus den Materialien des Gesetzes

fullscreen: Badisches Verfassungsrecht.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Monograph

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Badisches Verfassungsrecht. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Badisches Verfassungsrecht.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.