Die staatsrechtliche Stellung des Königlich Sächsischen Markgrafentums Oberlausitz.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1812

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1812.

Volume count:: 3

Publisher:: Georg Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1812

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 14.

Volume count:: 14

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: A. (No. 102.) Instruktion für die Centralkommission wegen Erhebung der Vermögens- und Einkommenssteuer nach dem Allerhöchst vollzogenen Edikt vom 24sten Mai c.

Volume count:: 102

Document type:: law_collection

Structure type:: law

8 5. Veränderungen von 1854 bis heute. 49 Reiches erfolgen könnte. Es handelt sich ja bei diesen Rechten nicht um eine Succession des Kaiserhauses Oesterreich in das Markgrafen- tum, sondern um eine Wiedervereinigung der Länder, welche eine Los- lösung von Sachsen und somit vom Worddeutschen Zund, beziehentlich Deutschen Reich zur Doraussetzung haben würde. Wollte sich nun Oesterreich diese Mlöglichkeit sichern, so mußte es irgend eine darauf bezügliche Erklärung in den Drager Frieden aufnehmen lassen. So aber kann sehr wohl in diesem carte blanche Geben seitens ester- reichs ein stillschweigender Derzicht auf die fraglichen Rechte gesehen werden. Ich schließe mich hierin der von Fricker in seinem „Grund- riß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen“ 1801 S. 08 ausge- sprochenen Ansicht an. Anders steht es mit den Successionsrechten der Deszendenz der Töchter Johann Georg's I. Bei diesen handelt es sich um eine persönliche Succession in das Markgrafentum, nicht um eine Dereinigung der Länder, welche daher auch nicht die Loslösung aus dem Derbande des Deutschen Reiches, sondern nur die aus dem Sächsischen Derbande zur Doraussetzung haben würde. Diese Deszendenz besteht aus den Häusern Darmstadt, Rußland und Oldenburg.i) In praxi würde sich das VDerhältnis in einem solchen Successionsfalle zu einem höchst wunderlichen gestalten. Es würde sich ein wüstes Thaos ergeben, wenn in der That, wie dies nach dem Traditionsrezesse der Fall sein müßte, die drei Däuser gleichzeitig in das Markgrafentum succedieren würden. Ein etwas geordneter Sustand ließe sich dann nur dadurch schaffen, daß die drei Häuser eine Gesammtregierung für das Cand einsetzten. — Aber es fragt sich, ob nicht überhaupt dieses traurige Loos für alle Sukunft von der Oberlausitz abgewendet ist, und ob nicht die Eigenschaft der Unteilbarkeit, welche ihm seine eigne Verfassung nicht voll zu verschaffen vermochte, dem Sächsischen Staate durch die Reichsverfassung gegeben worden ist. Die besondere Succession in die Oberlausitz würde eine Los- 1) Siehe dieselben aufgeführt in dem oben citierten Buch von Fricker, S. 90. 4

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