Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1835.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1835

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1835.

Volume count:: 26

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1835

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 24.

Volume count:: 24

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 1667.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 26sten Oktober 1835., wegen der ständischen Rechte der Städte Alt-Landsberg, Lebus, Buckow, Müllrose und Göritz.

Volume count:: 1667

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 229 — (No. 1667.) Allerhoͤchste Kabinetsorder vom 26sten Okltober 1835., wegen der staͤndischen Rechte der Städte Alt-Landsberg, Lebus, Buckow, Muͤllrose und Göritz. D. im Artikel II. der Verordnung vom 1 7en August 1825. wegen der nach dem Erikte vom I#sten Juli 1823. vorbehaltenen Bestimmungen für die Kur- und Nrumark, die Städte Alt-Landsberg, Lebus, Buckow, Müllrose und Göritz übergangen sind; so will Ich in Ansehung der ständischen Rechte derselben, auf das Gutachten des vorfährigen Brandenburgschen Provinzial-Landtags Nachste- hendes festsetzen: 1) Die Stadt Alt-Landsberg hat gemeinschaftlich mit den, unter A. II. 50 — 69. des Artikels II. der vorgedachten Verordnung aufgeführten Städten den Landtags-Abgeordneten zu wählen und wird hinter Oranien= burg eingeschaltet. 2) Die Städte Lebus, Müllrose und Buckow wählen künftig mit den da- selbst unter 70— 90. benannten Städten den Landtags-Abgeordneten und treten nach Seelow bei ihnen ein. 3) Die Stadt Göritz nimmt an den Wahlen der unter B. II. 4. aufge- führten Städte Theil und erhält ihren Platz binter Sonnenburg; auch ist das der Kreisordnung für die Kur= und Neumark vom 17ten August 1825. beigefügte Verzeichnitz der zu Viril= und Kollektivstimmen berech- tigten Städte dahin zu vervollständigen, daß Göritz den Städten Ks- nigswalde, Sternberg, Schermeißel und Lagow hinzutritt, daher mit diesen gemeinschaftlich einen Abgeordneten zum Kreistage des Sternberg= schen Kreises wählt. ch beauftrage das Staatsministerium, diese Meine Order durch die Gesetzsammlung bekannt zu machen. Berlin, den 26ften Oktober 1835. Z ç ç Friedrich Wilhelm. An das Staateministerium. (No. 1668.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 26ften Dktober 1835.), betreffend die Bestim- mung: daß die mit Altmärkschen Städten zu einer Kollektiostimme ver- einigten Städte der Prlegnitz aus ihrer Mitte einen besondern Abgeordne- ten oder Stellvertreter für den Kommunal= kandtag der Kurmark in dem Falle zu wählen haben, daß der Abgeorönete oder Stellvertreter aus einer Altmärkschen Stadt gewählt ist. D, die in der erordnung vom 17ten August 1825. Artikel II. A.H. 11—27. aufgeführten kollekrvwählenden Städte theils der Altmark, theils der Priegnitz angehören, und wenn der Abgeordnete oder dessen Stellvertreter aus einer Alt- mrkschen Stadt gewählt ist, sich der Gall ereignen könnte, daß es den Priegnitz- schen Städten u den Kurmärkschen Kommunal-Landtage an einem Abgeordne- ten, der diesem Kommunalverbande angehört, sehlte, so bestimme Ich, daß die (No. 1667 — 1669.) mit

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