Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1840.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1840

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1840.

Volume count:: 31

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1840

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 12.

Volume count:: 12

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 2100.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 6. Juni 1840., womit der Tarif zur Erhebung des Damm- und Brückgeldes bei Benutzung des Dammes zwischen Stettin und Alt-Damm genehmigt wird.

Volume count:: 2100

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Tarif, nach welchem das vereinigte Damm- und Brückgeld für Benutzung des Dammes von Stettin nach Altdamm und der darin belegenen Brücken zu entrichten ist. (Vom 6. Juni 1840.)

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

Tarif, nach welchem das vereinigte Damm= und Brückgeld für Benutzung des Dammes von Stettin nach Altdamm und der darin belegenen Brücken zu entrichten ist. A- Damm= und Brückgeld wird enrrichtet: A. vom Fuhrwerk, einschließlich der Schlitten, St I. zum Forrschaffen von Personen, als Extraposten, Kutschen, Ka- leschen, Kabriolets, u. s. w., für jedes Zugthir 1 II. zum Fortschaffen von Lasten: 1) von beladenem — d. h. von solchem, worauf sich, außer des- sen Zubehör und außer dem Furter für höchstens drei Tage, an anderen Gegenständen mehr, als zwei Centner, befin- den, — für jedes Zugthier IS 2) von unbeladenem, · a)FrachnvaggmfürjedesZugthicr................. — 10 b) gewöhnlichem Landfuhrwerk und Schlitten, fuͤr jedes ugthiir . ... — 5 B. von unangespannten Thieren: I. von jedem Pferde, Maulthiere, oder Maulesel, mit oder ohne Reiter oder Last .. . .. . .. ... . ...... . ... .... . . . .. — 5 II. von jedem Stück Rindvieh, oder Eeeeeenmm ... — 3 II. von je fuͤnf Fohlen, Kaͤlbern, Schaafen, Laͤmmern, Schwoinen giegen — Weniger, als fünf der vorstehend zu III. gedachten Thiere, sind frei. Befreiungen. Damm= und Brückgeld wird nicht erhoben: 1) von Pferden und Maulthieren, welche den Hofhaltungen des Königlichen Hauses, oder den Königlichen Gestüten angehören; 2) von Armcefuhrwerken und von Fuhrwerken und Thieren, welche Militair auf dem Marsche bei sich führt; von Pferden, welche von Offzieren, oder in deren Kategorie stehenden Militairbeamten im Dienst und in Dienst- Unisorm geruten werden; imgleichen von den unangespannten etatsmäßi- gen Oienstpferden der Effiziere, wenn dieselben zu dienstlichen Zwecken die Offziere begleiten, oder besonders geführt werden, jedoch im letzteren Falle nur, sofern die Führer sich durch die von der Regierung ausge- stellte Marschroure, oder durch die von der oberen Militairbehörde er- theilte Order ausweisen; 3) von

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