Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1840.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1840

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1840.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 31

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1840

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 13.

Volume count:: 13

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 2107.) Ordnung wegen Ablösung der Reallasten im Herzogthum Westphalen. Vom 18. Juni 1840.

Volume count:: 2107

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 1600 — im vierten und fünften Titel für die Ablösung der festen Naturalabgaben auf- gestellt sind. (. 64. Außerdem kann aber sowohl der Berechtigte, als der Verpflichtete ver- langen, daß der Zehente in eine bleibende feste Naturalabgabe verwandelt werde, welche der Verpflichtete an denjenigen Ort abzuliefern hat, wohin der Natural= zehente von dem Zehentberechtigten gebracht zu werden wweee, Die Verwand- lung geschieht in Ansehung des in Getreide bestehenden Ertrags, durch eine feste Abgabe in Getreide gleicher Art; in Ansehung des übrigen Ertrags aber, durch eine seste Abgabe in dem Hauptgetreide des Orts, wo das belastete Grundstück belegen ist. Wenn über die für das Stroh zu leistende Vergütung eine freie Uebereinkunft nicht zu Stande kommt, und der seohemte ein Zubehör eines Landguts oder W#e einer ländlichen Wirthschaft ist, so kann der Berech- tigte verlangen, daß dafür eine feste Abgabe in Stroh, neben der Abgabe in Körnern, auf zwölf Jahre festgesetzt werde, welche gleichfalls an dem oben be- zeichneten Orte abzuliefern ist. Wenn aber der Zehente kein Zubehör eines Landgutes oder einer ländlichen Wirthschaft ist, so wird auch für das Stroh eine Entschädigung in Körnern gegeben. Dasselbe geschieht, wenn die für die Naturalabgaben in Stroh vorgeschriebenen zwölf Jahre abgclaufen sind. Für die fernere Ablösung der so entstandenen festen Naturalabgaben sind künftighin die Vorschriften des vierten Titels anzuwenden. G. 65. Bei jeder Ablösung eines Getreidezehenten sind von dem Ertrage die Kosten des Einfahrens und des Dreschens in Abzug zu bringen. Dagegen sind alle anderen Kosten, die etwa der Zehntberechtigte bei dem Naturalzehnten auf- uwenden hatte (z. B. die Besoldung eines Zehentners, die Unterhaltung einer * cheune u. s. w.) eben so wenig in Anschlag zu bringen, als der beson- dere Vortheil, welthen etwa der Zehntberechtigte aus dem Naturalzehnten nach seinen Wirt Gastsverhälenissen iehen konnte. Auch die Kosten des Einfahrens sind in den Fällen arsnahmsheis nicht abzuziehen, in welchen der Zehenepflichtige den Naturalzehenten dem Berechtigten zu überbringen verpflichtet ist. 66. Bei jeder Art der Zehentablösung ist dersenige Zustand der Ercragsfähig= keit zum Grunde zu legen, in welchem sich das zehentpffichtige Grundstück zur Zeit der Abschatzung des Zehentertrages (96. GC1. 62.) befindet. 6 67. Sind Zehentregister geführt worden, so müssen dieselben zum Behuf der Abschätzung vorgelegt werden; es bleibt jedoch dem Ermessen der Behörde über- lassen, welcher Gebrauch von diesen Registern zu machen seyn mäöge. (No. 2107.) Cce 2 6. 68.

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