Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1840.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1840

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1840.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 31

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1840

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 21.

Volume count:: 21

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 2125.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 24. Oktober 1840., die Erhebung der Hafengelder und sonstigen Schiffahrts-Abgaben, so wie der Lootsengebühren in den Seehäfen und für die Gewässer der Provinz Pommern betreffend.

Volume count:: 2125

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Tarif, nach welchem das Hafengeld in Swinemünde und die Abgaben für die Befahrung der Peene, Swine und Divenow, so wie des großen und kleinen Haffs zu entrichten sind.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

— 325 — 1) Fahrzeuge von Funfzehn Lasten Groͤße und darunter zahlen nur die Haͤlfte des tarifmaͤßigen Hafengeldes. 2) Schiffe und Bihrzehe, welche nicht imn den Hafen einlaufen, sondern auf der Rhede bleiben, entrichten: a) wenn sie die Rhede wieder verlassen, ohne Ladung oder Ballast gelöscht oder eingenommen, oder ihre Papiere im Hafen gewech- selt zu haben, kein Hafengeld, b) wenn sie in dem Hafen ihre Papiere wechseln, den Satz zu 2. mit 6 Sgr. 4 Pf. einmal; Tc) wenn sie löschen oder laden, je nachdem Ladung oder Ballast ab- gesetzt oder eingenommen wird, entweder den Satz zu 1. mit 12 * 8 Pf. oder den Sat zu 2. mit 6 Sgr. 4 Pf. einmal; 40 wenn sie löschen und laden, das volle karifmäßige Hafengeld; e) wenn sie nur eine Beiladung, d. h. eine Ladung, welche den zehnten Theil der Tragsähigkeit des Schiffs nicht übersteige, ab- setzen oder einnehmen, von der Beiladung den Satz zu I. mit 12 Sgr. 8 Pf. einmal, von dem öbrigen Theil des Ladungs-= raums aber nichts. 3) Wenn Schiffe auf der Rhede löschen, so ist nur von diesen, nicht aber von den zum Löschen benutzten Leichterfahrzeugen das Hafengeld zu erlegen. Auch sindet, wenn hiernächst nach geschehener Entlöschung das Schiff in den Hasen einläuft, eine nochmalige Entrichtung des Hafengeldes nicht statt. Eben so ist auch 4) wenn Schiffe leer aus dem Hasen gehen, um ihre Ladung auf der Nhede einzunehmen, das Hasengeld nur von dem Schiffe zu entrich- ten, wogegen die Leichterfahrzeuge gleichfalls von den Hafenabgaben frei bleiben. 5) Neben dem Hafengelde wird von den Schiffen dersenigen Nationen, a) mit welchen wegen Behandlung ihrer Schiffe und deren Ladun- gen gleich den inldndischen ein besonderer Vertrag nicht besteht, oder b) welche ihrerseits nicht etwa aus anderer eranlassung die Preußi- chen Schiffe und deren Ladungen gleich den inländischen be- andeln das durch die Kabinetsorder vom 20. Juni 1822. angeordnete extra- ordinaire Flaggengeld erboben. Dasselbe beträgt für die Schiffslast Tragsähigkeit: 1) von Schiffen mit Ladung 2) von Schiffen, die nur bis zum beim Ei 1 vierten Theil ihrer Lastengröße eim FIingange ** — oder wenger beladen sind, beim Ausgange (5 Sgr. 3) von Schiffen mit Ballast Michts. 2125.) Aaa 2 3. In beim Eingange 2 Rthlr. beim Ausgange 1

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