Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1845

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 36

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1845

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 24.

Volume count:: 24

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2604.) Gesetz, betreffend die Ablösung der Dienste in denjenigen Theilen der Provinz Sachsen, in welchen die Ablösungsordnung vom 7. Juni 1821. gilt. Vom 18. Juli 1845.

Volume count:: 2604

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 504 — K. 6. Zu den ablösbaren Diensten G. 1.) gehören auch die sogenannten wal- zenden Dienste, d. h. solche, zu denen entweder sämmtliche Mitglieder einer Gemeinde oder gewisse Klassen derselben dergestalt verpflichtet sind, daß die Art der Ableistung, oder der Umfang der Oienste, oder beides zugleich sich nach der jedesmaligen Wirthschaftseinrichtung bestimmt, oder auch die Ver- pflichtung zuweilen ganz ruht, so daß derselbe Wirth nach Maaßgabe seiner Wirthschaftsführung bald Spanndienste, bald Handdienste, bald gar keine Dienste zu leisten hat. . 7. Auf diese Art von Diensten C. 6.) finden die Vorschriften der §#. 2—5. mit der Maaßgabe Anwendung, daß wenn nur ein Theil der Dienstpflichtigen die Ablösung verlangt, die Frage: ob dieser Theil die Majorität bildet, * ob eine Gleichheit der Stimmen vorhanden ist, nach der Kopfzahl der alsdann vorhandenen Dienstpflichtigen zu entscheiden ist. g. 8. Wenn das Maaß und die Zahl der im F. 6. erwaͤhnten Dienste nicht anderweit feststeht, namentlich wenn die Dienste nach der Zahl der in einer jeden Klasse vorhandenen Verpflichteten zu leisten und in Bezecung auf den Berechtigten veränderlich sind, so erfolgt die Feststellung des Maaßes und der Zahl der Dienste, wofür der Berechtigte bei der Ablösung zu entschädigen ist, nach dem Durchschnitt der Dienste, welche jährlich geleiste sind, oder rechtlich zu leisten waren. « Bei der Durchschnittsberechnung werden hinsichtlich der jährlich regel- mäßig wiederkehrenden Dienste die letzten Zehn Jahre vor Anbringung der Provokation zum Grunde gelegt; hinsichtlich der Dienste anderer Art aber die letzten Dreißig Jahre. g. 9. Kann bei der Ablösung solcher Denste (H. 6.) kein Rechtsverhältniß nachgewiesen werden, wodurch ein anferer Maaßstab zur Vertheilung der Entschädigungslast begründet wird, so ist, ohne Rücksicht darauf, ob die Be- sitzer des urbaren Ackers und der Häuser zur Zeit Spann= oder Handdienste oder gar keine Dienste leisten, de Entschädigung für den Spanndienst von sämmtlichen Ackerbesitzern nach Verhältniß des Flächenmaaßes ihrer Aecker aufzubringen, die Entschädigung für den Handdienst aber auf die vorhandenen Hausslellen zu vertheilen, urd zwar, in sofern nicht bei Leistung der Dienste ein anderes, alsdann auch für die Entschädigung maaßgebendes Verhältni- Statt gefunden hat, zu gleichen Theilen. Nach demselben Verhältniß wird auch der Werth der Gegenleistungen und die nach P. 2. von den ODienst- Berechtigten für den Mehrwerth zu gewährende Entschadigung vertheilt. Die Feststellung des Flächenmaaßes der Aecker geschieht in der Regel ohne Vermessung, nach Flurbüchern, Katastern oder sonst auf die möglichst einfache

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