Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1846

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 37

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1846

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 13.

Volume count:: 13

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2706.) Reglement für die Feuersozietät der Haupt- und Residenzstadt Königsberg i. Pr. Vom 22. Mai 1846.

Volume count:: 2706

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

g. 59. Nur wenn ein durch Brand werungläckter Theilnehmer von der Wle-x. Eeasg des derherstellung eines gänzlich abgebrannten Gegenstandes dispensirt wird G. 62.) ir nr. scheidet er rücksichtlich desselben aus der Sozietät aus. Sonst aber unterbticht sug auf den weder der Total= noch der Pamialbrandschaden den Versicherungsvertrag, nur guetn muß nach Wiederherstellung des Brandschadens, — wenn solcher an und für aus der Se, sich nicht zu unbedeutend ist, — worüber in jedem Falle die Feuersozierats= M# Deputation zu entscheiden hat, — den Erfordernissen des F. 14. folgd. nogleich berstlun nach bewirktem Retablissement von Neuem Genüge geleister, und das Katasier 2f8 uesch, darnach berichtigt werden. 9kander. S. 60. Von dem Augenblicke an, in welchem der Brandschaden erfolgt ist, bis zu dem Zeitpunkte, mit welchem das neu berichtigte Kataster in Wirkung tritt, ist der durch Brand beschädigte Theilnehmer hinsichtlich des abgebrannten oder beschädigten Gegenstandes, vorausgesetzt, daß der Brandschaden so bedeutend ist, daß der davon betroffene Gegenstand seiner Bestimmung gemäß gar nicht be- nutzt werden kann, von der ritragslailiung entbunden. Wenn aber inzwischen der um Retablissement begriffene Gegenstand, die auf der Baustelle befindlichen Baumaterialien mit eingerechnet, von einem neuen Brandunfall betroffen wird, so soll von der Vergütung, welche die Sozietät auch in diesem Falle auf diejenigen Objekte, die als bereits in den Bau ver- wendet oder zur Baustelle geschafft, und dort vernichtet, besonders nachgewiesen werden, in dem F. 32. und 48. bezeichneten und nach Maaßgabe des §. 34. und 35. festzustellenden Verhältnisse zu leisten hat, der Gesammtbetrag der er- lassenen oder noch zu erlassenden Beirze und zwar nach dem Maaße, wie sie von dem abgebrannten Gegenstande zu leisten gewesen sein würden, in Abzug gebracht werden. K. 61. In der Regel hat auch jeder Assozürte, welcher einen versicherten Gegen- (stand durch den Brand ganzlich verliert, gegen die Sozietät die Verpflichtung, solchen auf derselben Stelle wieder herzustellen und nur unter dieser Bedingung auf die Auszahlung der Vergütungsgelder Anspruch CG. 50. ff.) Indessen hängt dieser Anspruch niemals von der Wiederherstellung eines dem abgebrannten völlig gleichen Gegenstandes ab, sondern es ist nur erfor- derlich, daß die Vergütungsgelder lediglich zum Bau verwendet werden. K. 62. Auch ist Unsere Regierung befugt, die Wiederherstellung eines abge- brannten Gegenstandes entweder überhaupt oder auf der alten Baustelle aus polheeilihen oder anderen höheren Rücksichten zu untersagen, und in diesem Falle darf dem Beschadigten die Verg#tung, so weit sie ihm sonst gebähn, nicht voremhalten werden. Nicht minder bleibt der Regierung vorbehalken, mit derselben Wirkung auch schon dann den Abgebrannten auf seinen Antrag vom Jahrgang 1846. (Nr. Nos.) 28 Wie-

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