Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1846

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 37

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1846

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 1.

Volume count:: 1

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2664.) Schulordnung für die Elementarschulen der Provinz Preußen. Vom 11. Dezember 1845.

Volume count:: 2664

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 13 — 1) daß die hinzutretende Gemeinde alle durch ihren Beitritt veranlaßten neuen Einrichtungen allein uͤbernehme, und 2) daß die zur Unterhaltung der Schule und der Lehrer erforderlichen Bei- tge für die Zukunft auf alle Gemeinden nach dem im F. 40. bestimm- ten Verhälknisse vertheilt werden. S. 54. Die Errichtung neuer Schulen kann nur nach Anhörung aller Bethei- ligten, auf Anordnung oder unter Genehmigung der Negierung erfolgen, wenn eine hinreichende Anzahl von Kindern vorhanden ist. ie Regierung siellt in diesem Falle die Bedürfnisse der neuen Schule und die Leisiungen der Ver- pflichtecen fesi, insbesondere auch der zum Schulbezirke gehèrigen Gutsherren. Hat sich in einem Schulbezirk durch Vertrag oder Herkommen hinsichrlich der Leistungen der Gutsherren eine von den Grundsätzen der gegenwwärigen Schul- Ordnung abweichende Norm gebildet, so behält es dabei zwar sein Bewenden. Wenn jedoch in einem solchen Schulbezirke die Errichtung einer neuen oder die Erweiterung der schon bestehenden Schule nicht durch den Beitritt benach- barter Grundherren oder Ortseingesessenen, sondern durch die wachsende Ein- wohnerzahl der Schulgemeinde selbst nothwendig wird, so treten für das erwei- terte Bedürfnitß die Vorschriften der gegenwärtigen Schulordnung dergestalt ein, daß der Gutsherr, oder wenn die Hintersassen mehrerer Gutsherren zu dem Schulbezirk gehören, diese Gutsherren gemeinschaftlich nach den näheren Bestimmungen der 9. 11— 47. für das erweiterte Bedürfniß zu sorgen haben. F. 55. Für das Schulbedürfniß der außerhalb eines Kommunalbezirks auf guts- herrlichem Vorwerkslande wohnenden Dienstboten, Tagelöhner, Ansiedler und herrschaftlichen Beamten muß entweder durch Anschluß an eine benachbarte Schule oder durch Errichtung einer eigenen Schule gesorgt werden. §. 56. Der Grundherr isi verbunden, die hierzu erforderlichen Kosten, so weit die Anwohner zu deren Aufbringung nicht im Stande sind, ebenso wie die Kosten der Armenpflege, zu bestreiten. §. 57. Der Anschluß an eine benachbame Schule erfolgt in der Regel durch einen zwischen der Gemeinde und dem Schulpatron einerseits und dem Grund- herrn als Vertreter der auf seinem Grund und Boden befindlichen Anmwohner andererseits abgeschlossenen und von der Regierung bestatigten Vertrag, welcher die Leistungen des sich anschließenden Theiles genau festsetzt. . 58. Kann ein Anschluß im Wege des Vertrages nicht bewirkt werden und ist die Zahl der außerhalb des Gemeindebezirks befindlichen Amwohner zur Er- richtung einer eigenen Schule nicht groß genug, so find die Regierungen befug, —m— 2664) en Errichtung neuer Schu len. abe auf gutsberr- li Ate

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