Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1850.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1850

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1850.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 41

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1850

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 42.

Volume count:: 42

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Verpflichlun- gen der Deich- Oenossen, Geld- — 542 — . 2. Dem Deichverbande liegt es ob, einen wasserfreien tüchtigen Deich auf mindestens 16 Fuß Höhe am Frankfurter Pegel von der Höhe bei Fürstenberg bis zum Brieskower See und von dort längs des Brieskower Sees bis zur Höhe unterhalb Krebsjauche in denjenigen durch die Stcat= Verwaleungcher hörden festzusiellenden Abmessungen anzulegen und zu unterhalten, welche erfor- derlich sind, um die Grundstücke der Niederung gegen Ueberschwemmung durch den hochsten Wasserstand der Oder zu sichern. Wen zur Erhaltung des Dei- ches eine Uferdeckung nöthig wird, so hat der Deschverband dieselbe auszufüh- ren, vorbehaltlich seiner Ansprüche an andere Verpflichtete. g. 3. Der Verband ist gehalten, diejenigen Hauptgraͤben anzulegen und zu un- terhalten, welche erforderlich sind, um das den Grundstuͤcken der Niederung schaͤdliche Binnenwasser aufzunehmen und abzuleiten. Das Wasser der Haupt- graͤben darf ohne widerrufliche Genehmigung des Deichbauptmanns von Pri—- vatpersonen weder aufgessaut noch abgeleitet werden. Dagegen hat jeder Grundbesitzer der Niederung das Recht, die Auf- nahme des Wassers, dessen er sich entledigen will, in die Hauptgräben zu verlangen. Die Zuleitung muß aber an den vom Deichhauptmann vorzuschreibenden Punkten geschehen. Die Anlage und Unterhaltung der Zuleitungsgräben bleibt Sache der nach den allgemeinen Vorflurhsgesetzen hierbei Betheiligten. 9. Der Verband hat in dem die Niederung gegen den Brieskower See abschließenden Deiche die erforderlichen Auslaßschleusen (Deichsiele) fuͤr die Hauptgraͤben anzulegen und zu unterhalten. Ueber die vom Verbande zu unterhaltenden Deichstrecken, Hauptgraͤben, Schleusen, Bruͤcken u. s. w. und über die sonstigen Grundsiücke des Verbeon des ist ein Lagerbuch vom Deichhauptmann zu führen und vom Deichamte fest- zusiellen. Die darin vorkommenden Veränderungen werden dem Deichamte bei er jährlichen Rechnungsabnahme zur Erklärung vorgelegt. Zweiter Abschnitt. S. 5. Die Arbeiten des Deichverbandes werden nicht durch Naturalleistungen der Deichgenossen, sondern durch die Deichbeamten für Geld aus der Deichkasse aus-

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