Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 10.

Volume count:: 10

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage zu No. 10. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage MM. Unterthänigste Erklärungsschrift, die Strafanstalten betreffend.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Beylage zu No. 10. des Regierungs-Blatts. vs Beylage MM. Unterthaͤnigste Erklaͤrungsschrift vom Toten Februar 1831. Die Strafanstalten betreffend. Mittelst höchsten Decrets vom röten Decbr. #820. geruheten J. K. H. dem ge- kreuen Landtage in Bezug auf die Strafan- stalten des Großherzogthums neue Anträge zu seiner Erklárung vorlegen zu lassen. Dieselben betreffen: I) die laufenden Unterhaltungskosten, II) die desinitive Verausgabung der zur Erhaltung des hiesigen Zuchthauses in den Jahren 1873., 1816. und 1817. aus der Hauptlandschaffts -Kasse geleisteten Vorschüsse, III) eine Nachverwilligung von 2747 thl. zu dem in Eisenach ausgeführten Baue eines Zwangé= Arbeitshauses, zu dessen Vollendung außerdem noch 6oo thlr. er- forderlich sind, und IV) die neu zu errichtenden Strafanstalten. Nach gepflogenen Berathungen darüber giebt der getreue Landtag seine Erkläárung in Folgendem ehrerbietigst zu erkennen: Zu 1) Obgleich die zweyte Section der Landes-Direction zu Eisenach in dem Be- richte vom Sten November 1820. auf Ber- willigung eines jährlichen Zuschusses von 2000 thlr. anträgt, wodurch der zeitherige Bedarf für die sämmtlichen Strafanstalten bis zu 6000 rthlr. ansteigen würde, so glanbe doch der getreue Landtag unter den vorlie- genden Kassen= Verhältnissen jede miögliche Erhöhung der landschafftlichen Kassen-. tats#“ vermeiden zu müssen. Wenn er nun statt 6000 thlr. zur Unterhaltung aller Strafan- stalten auf drey Jahre nur ê5000 thl. unter anzuhoffender höchster Genehmigung jährlich verwilligt, so glaubt er theils in dem eben Erwähnten, theils in der jehigen Wohlfeil- heit der Lebensbedürfnisse, theilé darin seine Rechtfertigung zu finden, daß zeither niche einmal die geringste der verwilligten Bey- trags-Summen, nämlich Jooo thlr. ver- braucht worden ist. Sollte es sich zufällig ereignen, daß in- nerhalb der Verwilligungszeit durch Vermeh- rung der Sträflinge oder andere auf die HOekonomie der Strafanstalten ungünstig ein- wirkende Umstände mehr als Sooo thlr. in Einem Jahre erforderlich wären, so dürfte, um die Administration nicht zu hemmen, der Reserve-Fonds Aushülfe leisten, und dieses dereinst nachzuweisen seyn. Zu 11) Er verwilligt ferner, unter obi-ü ger Voraussetzung, folgende dem hiesigen Juchthause aus der Hauptlandschaffts-Kasse gelekstete Vorschüsse, zur definitiven Voraus- gebung bey der letztern, und zwar: 1000 thlr. Kassegeld, für 20. im Eisenach- schen Zuchthause verpflegte Sträf- linge, im Jahre 181)9., Current-Geld, halb aus der Thü- ring = Erfurth'schen, halb aus der Neustädtischen Kreiskasse zu Deckung des, durch den Zu- wachs an Sträflingen aus die- sen Landestheilen im Jahre 1816. entstandenen Deficits, und Kassegeld, an erhöhetem Bau- aufwand bey dem hiesigen Zucht- hause im Jahre 1813. Zu III. Der getreue Landtag hält zwar die Sonderung der eigentlichen Strafarbeits- häusler von denjenigen Personen, welche nur in policeylicher Hinsicht detinirt werden, eben- falls für sehr zweckmäßig, allein diese Son- derung mittelst einer eigenen Anstalt, lag bis jeht keineswegs in den höchsten Anträ- 8oo t 59ç6

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